Zitat von Techniknörgler im Beitrag #46 Eine Demokratiebegriff, der einem kommunistischen Demokratiebegriff doch sehr nahe kommt, finden Sie nicht?
Die Vermischung von Demokratien und Diktaturen stößt mir auch sauer auf. Ich sehe diese neben dem rechtsextremen vor allem am extremen, linken Rand.
Das sehe ich auch so. Aber Kommunisten haben eben keinen Begriff von Demokratie welcher mit Karl Poppers Entlassungsgewalt der Majorität vereinbar ist.
Zitat von Techniknörgler im Beitrag #46Ich finde es nun etwas Kurios hier die Kritik an entprechenden Entwicklungen, die durchaus auch ihre Auswirkungen auf die Konstitution des Staates haben können, pauschal mit einer solchen Durchmischung von Demokratie und Diktatur gleichzusetzen.
Ich denke nicht, dass ich das getan habe.
Zitat von Techniknörgler im Beitrag #46Eine Durchmischung gegen die ich mich häufig gewendet habe, gerade auch im sogenannten real life, dem "echten Leben", also Offline, und dafür verbale Prügel einstecken musste. Ich würde das menschenrechtsverletzende US-Regime verharmlosen, dass keine richtige Demokratie mehr sei. Seien Sie versichert, es waren keine Rechtsextremen, mit solchen habe ich nämlich keinen näheren Kontakt. Es waren Studenten einer naturwissenschaftlichen Fakultät in Deutschland! Nicht in Berlin oder einem neuen Bundesland!
Von einer Durchmischung habe ich auch nicht geredet, sondern von der offensichtlichen klaren Unterschiedlichkeit.
Zitat von Techniknörgler im Beitrag #46Und ich sah und sehe umgekehrt gerade in deren Haltung, die jeder abweichenden Position jede Legitimität, jede geistige Gesundheit absprach, eine mittel- bis langfristige Gefahr für die Demokratie. Ich tue dies aus der nicht ganz abwegigen Annahme heraus, dass solche radikalen gesellschaftlichen Tendenzen, wenn sie sich nicht ausreichend schnell verlaufen, auch auf den Staatsapperat überspringen. Den diejenigen, mit denen ich da über das "US-Regime" diskutiert habe, sahen umgekehrt in jedem Widerspruch eine Gefahr für die Demokratie (=ihre Meinung), welche jede Gegemaßnahme zu rechtfertigen scheint (=wehrhafte Demokratie).
Das ist ja meine These, dass die Gefahr von Positionen wie den von Ihnen beschriebenen, nicht überschätzt, so wie die Stärke der demokratischen Institutionen nicht unterschätzt werde sollte.
Zitat von Techniknörgler im Beitrag #46Simple Frage: Ist für Sie Venezuela ein funktionierender Rechtssaat? Eine offene Diktatur ist es nicht, da sind wir uns sicher einig, aber eine funktionierende, liberal-rechtsstaatliche Demokratie doch auch nicht, oder? Sie halten Venezuela nicht für undemokratischer als die USA?
Selbstverständlich. Und ich halte Venezuela auch nicht mehr nach Chavez Machtübernahme für eine Demokratie. Lt. Wikipedia ist das Land ein Hybridregime.
Zitat von Techniknörgler im Beitrag #46 Fals sie meine Einschätzung Venezuelas teilen, so frage ich Sie, warum eine entprechend Entwicklung in Deutschland vollkommen ausgeschlossen ist?
Zitat von Techniknörgler im Beitrag #46Ich möchte da jedoch auf einen entscheidenden Unterschied hinweisen: Der grün-rote Mainstream sieht im "falschen Ergebnis" die Gefährung der Demokratie, im Abweichen vom grünen Konsens. Ich sehe die Gefährdung in den gesetzloses Verhalten rechtfertigenden Tönen nicht weniger Verterter dieses Mainstreams, wenn die Handlung nur der guten Sache dient. Da achtet selbst ein Bundestagsvizepräsident wie Wolfgang Thierse nicht mehr die Polizei, das Gesetz. Mir macht die Methodik dieses Mainstreams Angst. Wo endet das? Bei gewaltsamen Übergriffen?
Ich sehe Gefahren für die Demokratie dort wo Sie sie sehen, ganz allgemein in dem Ausbau des Staates, in einem, auch über den Umweg der europäischen Institutionen welche demokratische Mängel aufweisen, um sich greifenden Etatismus. Der hat keine klare politische Zuordnung. Aber selbst wenn es diesen Zentralismus geben sollte, mit Verstaatlichungen, wirtschaftlichem Abschwung und starken Wohlstandseinbußen sind diese Schritte reversibel. Und das ist der Unterschied zur Diktatur den ich nicht aus dem Auge verliere, auch weil ich mal eine Diktatur von ihrer aktiven Seite kennengelernt habe. Die Demokratie wird nicht gestärkt wenn ein Abbau ihrer liberalen Merkmale mit einer kommenden Diktatur gleichgesetzt wird. Auch nicht wenn es Vera Lengsfeld tut.
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