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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 99 Antworten
und wurde 18.742 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Fluminist

Beiträge: 2.015


30.01.2013 10:13
RE: " Schlagwort "EUdSSR" " Antworten

Zitat von Rayson im Beitrag #56
Zur foreninternen Rechtsextremismus-Debatte:

Vielleicht ist es am Einfachsten, wenn man Schlagworte vermeidet und stattdessen konkret sagt, was man meint. Beispiel: Man kann von "EUdSSR" reden oder aufzeigen, welche Tendenzen der EU man für demokratisch und freiheitlich bedenklich hält und welche Befürchtungen man in dieser Hinsicht hegt. Am besten natürlich begründet.

Das ist nicht nur hilfreich, um Missverständnisse zu vermeiden, sondern trägt darüber hinaus auch noch Inhaltliches zur Diskussion bei.

Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich, aber das Schlagwort "EUdSSR" hat doch einen Stachel, der sitzt. Natürlich ist es eine Übertreibung (daß es rechtsextreme Konnotationen hat, war mir, da ich mich nicht in solchen Kreisen bewege, allerdings unbekannt), und man darf den "SSR"-Teil (der vielleicht Zettel am meisten daran stört) nicht zu ernst nehmen, denn die Mitgliedstaaten der E. U. als sozialistische Räterepubliken zu bezeichnen wäre tatsächlich verfehlt und eine Verharmlosung letzterer.

Es ist aber doch nicht zu übersehen, daß die Zentralstruktur der E. U., wenn man nun darangeht, sie als staatsähnliches Gebilde zu interpretieren, einer Räterepublik ähnlicher sieht als einer parlamentarischen Demokratie: mit ihrer Exekutive und Gesetzgebungsinitiative in sich vereinigenden Kommission, die praktisch niemandem Rechenschaft schuldig ist; mit dem Ministerrat, dessen Name schon an ein unappetitliches Kapitel der deutschen Geschichte erinnert; mit einem zum bloßen Abnicker degradierten Parlament, das überdies chronisch an einer babylonischen Sprachverwirrung leidet, die wirklich tiefschürfende Debatten durch die glättende Wirkung der Synchronübersetzung erschwert.

Hier haben wir das Demokratiedefizit, das David Cameron letzte Woche einmal ausgesprochen hat. Es hat sich historisch dadurch ergeben, daß die E. U. als Kooperationsbehörde der Exekutiven der Einzelstaaten entstanden ist; aber mit wachsender Gesetzgebungs- und Exekutivgewalt wird dieses Defizit auch zunehmend zum Problem.
Um in der E. U. die Demokratie zu stärken, gibt es wohl im wesentlichen zwei mögliche Wege:
Entweder eine Neuordnung als europäischer Riesenstaat, mit einer aus dem Parlament hervorgehenden und diesem Rechenschaft schuldigen Regierung, die sich zu denen der Mitgliedstaaten etwa so verhält wie die Bundesregierung zu den Landesregierungen.
Oder aber, wenn man wie Cameron nicht an die Existenz einer "europäischen Nation" glaubt oder nichts von Bundesstaaten hält, das Zurückstutzen der E. U.-Strukturen auf die subsidiäre Rolle, die Zusammenarbeit der demokratisch legitimierten Regierungen der Einzelstaaten zu unterstützen.

Im Moment sieht es aber nicht danach aus, als ob die Entwicklung in eine dieser beiden Richtungen ginge. Wenn man sich die (allerdings leider kaum überraschende) Betonkopfhaltung und Wortverdrehung anschaut, mit der Camerons Vorstoß abgefertigt wurde (auch unser Herr Außenminister hat sich leider nicht entblödet, ihm Rosinenpickerei vorzuwerfen, wo er doch nur thematisiert hat, was alle Europäer bewegt und angeht), dann fühlt man sich doch in der Tat vage an das Demokratieverständnis der Sowjetunion erinnert.


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
PC und Psychologisieren Zettel25.01.2013 12:00
RE: PC und Psychologisieren Fluminist25.01.2013 12:22
RE: PC und Psychologisieren Zettel25.01.2013 13:33
RE: PC und Psychologisieren Skipper25.01.2013 13:50
RE: PC und Psychologisieren Rayson25.01.2013 13:58
"Blockparteien" Zettel25.01.2013 14:04
RE: "Blockparteien" Karl25.01.2013 14:21
RE: "Blockparteien" Zettel25.01.2013 14:26
RE: PC und Psychologisieren C.25.01.2013 16:23
RE: "Blockparteien" Skipper25.01.2013 17:44
RE: "Blockparteien" Fellsen25.01.2013 19:05
RE: "Blockparteien" Skipper25.01.2013 19:20
RE: "Blockparteien" Zettel25.01.2013 19:26
RE: "Blockparteien" C.25.01.2013 19:39
RE: "Blockparteien" Skipper25.01.2013 20:08
RE: "Blockparteien" Doeding25.01.2013 19:27
RE: "Blockparteien" Skorpion27.01.2013 21:00
RE: "Blockparteien" Yossarian25.01.2013 19:39
RE: "Blockparteien" Skipper25.01.2013 19:51
RE: "Blockparteien" Zettel25.01.2013 20:30
RE: "Blockparteien" Noricus25.01.2013 21:37
Grundsätzliches Zettel26.01.2013 03:17
RE: Grundsätzliches H_W26.01.2013 08:11
RE: Grundsätzliches Zettel26.01.2013 09:44
RE: "Blockparteien" Solus26.01.2013 13:37
RE: "Blockparteien" Zettel26.01.2013 14:01
RE: "Blockparteien" HR26.01.2013 19:22
RE: "Blockparteien" Blub26.01.2013 19:42
RE: "Blockparteien" Skorpion27.01.2013 21:26
RE: "Blockparteien" Kallias27.01.2013 21:44
RE: "Blockparteien" Rayson27.01.2013 21:57
RE: "Blockparteien" Skipper28.01.2013 16:48
Mitgliedschaft beendet Wamba28.01.2013 17:09
RE: " Schlagwort "EUdSSR" " Fluminist30.01.2013 10:13
RE: Grundsätzliches Erling Plaethe30.01.2013 13:15
RE: Grundsätzliches Frank Böhmert30.01.2013 13:17
RE: Grundsätzliches Fluminist30.01.2013 15:29
RE: Grundsätzliches Erling Plaethe30.01.2013 16:43
RE: Grundsätzliches Skorpion30.01.2013 20:35
RE: Grundsätzliches roth31.01.2013 00:04
RE: Grundsätzliches Erling Plaethe31.01.2013 00:13
RE: "Blockparteien" Zettel27.01.2013 22:28
RE: Grundsätzliches Erling Plaethe27.01.2013 14:44
RE: Grundsätzliches Techniknörgler27.01.2013 17:22
RE: Grundsätzliches Erling Plaethe27.01.2013 18:02
RE: Grundsätzliches Techniknörgler27.01.2013 18:10
RE: Grundsätzliches Techniknörgler27.01.2013 17:51
RE: Grundsätzliches Erling Plaethe27.01.2013 19:09
RE: Grundsätzliches Techniknörgler27.01.2013 21:52
RE: Grundsätzliches Noricus26.01.2013 21:20
RE: "Blockparteien" Doeding26.01.2013 21:58
RE: Grundsätzliches Techniknörgler26.01.2013 22:04
RE: Grundsätzliches Faber27.01.2013 00:24
RE: Grundsätzliches Techniknörgler27.01.2013 02:24
RE: Grundsätzliches C.27.01.2013 12:48
RE: Grundsätzliches Noricus27.01.2013 22:06
RE: "Blockparteien" Hausmann27.01.2013 21:20
RE: "Blockparteien" Calimero27.01.2013 21:51
RE: "Blockparteien" SF-Leser01.02.2013 18:39
Der demokratische Rechtsstaat Zettel01.02.2013 18:54
RE: Der demokratische Rechtsstaat Skorpion02.02.2013 14:17
RE: Der demokratische Rechtsstaat Doeding02.02.2013 17:16
RE: Der demokratische Rechtsstaat Tiefseetaucher02.02.2013 19:12
RE: Der demokratische Rechtsstaat Doeding02.02.2013 19:35
RE: Der demokratische Rechtsstaat Skorpion03.02.2013 11:38
RE: Der demokratische Rechtsstaat Tiefseetaucher03.02.2013 11:54
RE: Der demokratische Rechtsstaat Doeding03.02.2013 14:01
RE: Der demokratische Rechtsstaat Thomas Pauli03.02.2013 16:17
RE: Der demokratische Rechtsstaat Kaa03.02.2013 16:56
RE: Der demokratische Rechtsstaat Skorpion03.02.2013 17:02
RE: Der demokratische Rechtsstaat Hausmann03.02.2013 18:17
RE: Der demokratische Rechtsstaat Thomas Pauli03.02.2013 17:38
RE: Der demokratische Rechtsstaat Kaa03.02.2013 18:07
RE: Der demokratische Rechtsstaat Doeding04.02.2013 08:03
RE: Der demokratische Rechtsstaat SF-Leser02.02.2013 14:37
Der demokratische Rechtsstaat und die SED-Diktatur Zettel02.02.2013 14:56
RE: "Blockparteien" Doeding02.02.2013 15:16
RE: "Blockparteien" Hausmann02.02.2013 15:37
RE: Der demokratische Rechtsstaat und die SED-Diktatur Gorgasal02.02.2013 15:38
RE: Der demokratische Rechtsstaat und die SED-Diktatur Erling Plaethe03.02.2013 11:42
RE: Der demokratische Rechtsstaat und die SED-Diktatur Noricus03.02.2013 13:47
RE: "Blockparteien" Erling Plaethe01.02.2013 19:38
RE: "Blockparteien" Kaa02.02.2013 11:36
RE: "Blockparteien" Noricus02.02.2013 12:10
RE: "Blockparteien" Noricus01.02.2013 20:27
RE: "Blockparteien" Emulgator25.01.2013 20:27
RE: PC und Psychologisieren Karl25.01.2013 14:11
RE: PC und Psychologisieren Rayson25.01.2013 15:49
RE: PC und Psychologisieren Karl25.01.2013 13:09
RE: PC und Psychologisieren Doeding25.01.2013 13:58
Narzißmus; Freud Zettel25.01.2013 15:02
RE: Narzißmus; Freud roth25.01.2013 16:19
RE: Narzißmus; Freud Doeding25.01.2013 16:56
RE: PC und Psychologisieren Xälsbär25.01.2013 14:13
RE: PC und Psychologisieren crithir25.01.2013 14:50
RE: "Blockparteien" HR01.02.2013 23:35
RE: "Blockparteien" Fluminist02.02.2013 00:02
RE: "Blockparteien" HR02.02.2013 01:38
RE: "Blockparteien" Kaa02.02.2013 11:38
RE: "Blockparteien" Zettel02.02.2013 12:14
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