Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden  

ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 99 Antworten
und wurde 18.770 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
SF-Leser

Beiträge: 175

02.02.2013 14:37
RE: Der demokratische Rechtsstaat Antworten

Zitat von Zettel im Beitrag #70
Zitat von SF-Leser im Beitrag #69
Zitat von Zettel im Beitrag #29
Es besteht also nicht der Hauch einer Wahrscheinlichkeit dafür, daß in Deutschland der demokratische Rechtsstaat in Gefahr sein könnte.



Werter Zettel,

sind Sie sich da so ohne den allergeringsten Zweifel so absolut sicher?

http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/TO...ikel8227493.php

Wäre dies nur der flapsige Spruch eines Richters mit den dann notwendigen Konsequenzen, wäre kein Wort darüber zu verlieren.
Nur das Landgericht Chemnitz und auch das Oberlandesgericht Dresden scheinen dies ebenso locker zu sehen.

Ich weiß nicht, ob man da nicht doch das Vertrauen in den Rechtsstaat ein wenig verlieren könnte. Ich zumindest fühle mich dabei schon etwas unwohl.

Aber lieber SF-Leser, wieviele Richter gibt es in Deutschland? Von dieser großen Schar hat einer eine verfehlte Bemerkung gemacht, in einer verbalen Auseinandersetzung mit einem Anwalt ("Die Wahrheit interessiert mich nicht"). Das ist alles. Rechtsbeugung wird ihm nicht vorgeworfen, aber zu Recht Befangenheit.

Was das Landgericht Chemnitz angeht, aus dem verlinkten Artikel:

Zitat
Das Landgericht Chemnitz konnte und wollte sich am Donnerstag nicht zu dem Fall äußern. "Wir brauchen dazu erst einmal die Akte zurück. Die ist noch auf dem Weg zu uns", sagte ein Gerichtssprecher. Richter Holger K. selbst wollte sich ebenfalls nicht äußern, es sei schließlich ein noch laufendes Verfahren.

Die Sprecherin des sächsischen Justizministeriums, Birgit Eßer-Schneider, sagte zum Entscheid der Verfassungsrichter: "Unser Haus ist wegen der verfassungsrechtlich gewährleisteten richterlichen Unabhängigkeit nicht befugt, gerichtliche Entscheidungen zu bewerten."

Soweit ich es dem Artikel entnehme, ging es darum, daß der Anwalt die Anhörung eines bestimmten Zeugen durchsetzen wollte, die der Richter aber für nicht erforderlich hielt. Der Anwalt führte die Pflicht zur Wahrheitsfindung ins Feld. Und in dieser Diskussion unterlief dem Richter der jetzt zu Recht beanstandete Satz.

Meinen Sie, lieber SF-Leser wirklich, aus einem solchen Vorfall könnte man ein Mißtrauen in unseren Rechtsstaat ableiten?

Ich denke, wenn eine solche Lappalie schon Anlaß zu Mißtrauen gibt, dann zeigt das, wie gut dieser Rechtsstaat funktioniert.

Haben Sie schon gelesen, was Diarra über die Justiz in Mali schreibt? Da können Sie sehen, was es bedeutet, wenn der Rechtsstaat nicht funktioniert.

Herzlich, Zettel



Werter Zettel,

von Mißtrauen habe ich doch wohl nichts geschrieben, oder? sondern von Unwohlsein, Besorgnis oder wie man das ansonsten bezeichnen möchte.

Ich habe dies ja auch nicht geschrieben, weil ich von so etwas nun das zu meiner Überraschung das allererste mal höre, sondern weil dieser Vorgang einer von mehreren ist, die mir in letzter Zeit aufgefallen sind. Einer, der aber im Gegensatz zu "vielen" anderen, mal gut dokumentiert und für alle verfügbar ist. (Viele soll heißen, deutlich mehr als nur dieser eine, aber zum Glück doch weniger als Tausende...)
Und daß der eigentliche Spruch kaum der Rede wert ist, hatte ich auch schon bemerkt. Nur wie man damit im Bundesland Sachsen umgeht, fand und finde ich schon ein bißchen merkwürdig.

Damit kommen wir nun auch noch zu Ihrer Bemerkung über das Rechtswesen in Mali.
Sie hatten bzw. Diarra hatte darüber berichtet, daß dort vieles entlang von Clanen oder Stämmen (gibt es da eine Unterschied?) entschieden wird. Ersetzt man Clan nun mit Seilschaft (im aktuellen Fall also mit Richterseilschaft in Sachsen) ergibt sich für die Klägerin doch genau das gleiche Ergebnis. Erst das Wirken einer übergeordneten Entscheidungsgewalt hat wieder zu einem akzeptablen Rechtszustand* gesorgt.
(*= Ich bin kein Jurist, ich weiß also nicht, ob die von mir gewählten Bezeichnungen genau so richtig sind.)

Natürlich haben Sie Recht, wenn Sie und andere bemerken, was ich denn will, denn schlußendlich hat doch das Bundesverfassungsgericht wieder alles ins Lot gebracht, aber ich kann es nicht als normal ansehen, daß immer öfter (so mein Eindruck) erst das Bundesverfassungsgericht einen akzeptablen Rechtszustand herstellt.

Nun klar, was mich umtreibt?

Grüße

SF- Leser


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
PC und Psychologisieren Zettel25.01.2013 12:00
RE: PC und Psychologisieren Fluminist25.01.2013 12:22
RE: PC und Psychologisieren Zettel25.01.2013 13:33
RE: PC und Psychologisieren Skipper25.01.2013 13:50
RE: PC und Psychologisieren Rayson25.01.2013 13:58
"Blockparteien" Zettel25.01.2013 14:04
RE: "Blockparteien" Karl25.01.2013 14:21
RE: "Blockparteien" Zettel25.01.2013 14:26
RE: PC und Psychologisieren C.25.01.2013 16:23
RE: "Blockparteien" Skipper25.01.2013 17:44
RE: "Blockparteien" Fellsen25.01.2013 19:05
RE: "Blockparteien" Skipper25.01.2013 19:20
RE: "Blockparteien" Zettel25.01.2013 19:26
RE: "Blockparteien" C.25.01.2013 19:39
RE: "Blockparteien" Skipper25.01.2013 20:08
RE: "Blockparteien" Doeding25.01.2013 19:27
RE: "Blockparteien" Skorpion27.01.2013 21:00
RE: "Blockparteien" Yossarian25.01.2013 19:39
RE: "Blockparteien" Skipper25.01.2013 19:51
RE: "Blockparteien" Zettel25.01.2013 20:30
RE: "Blockparteien" Noricus25.01.2013 21:37
Grundsätzliches Zettel26.01.2013 03:17
RE: Grundsätzliches H_W26.01.2013 08:11
RE: Grundsätzliches Zettel26.01.2013 09:44
RE: "Blockparteien" Solus26.01.2013 13:37
RE: "Blockparteien" Zettel26.01.2013 14:01
RE: "Blockparteien" HR26.01.2013 19:22
RE: "Blockparteien" Blub26.01.2013 19:42
RE: "Blockparteien" Skorpion27.01.2013 21:26
RE: "Blockparteien" Kallias27.01.2013 21:44
RE: "Blockparteien" Rayson27.01.2013 21:57
RE: "Blockparteien" Skipper28.01.2013 16:48
Mitgliedschaft beendet Wamba28.01.2013 17:09
RE: " Schlagwort "EUdSSR" " Fluminist30.01.2013 10:13
RE: Grundsätzliches Erling Plaethe30.01.2013 13:15
RE: Grundsätzliches Frank Böhmert30.01.2013 13:17
RE: Grundsätzliches Fluminist30.01.2013 15:29
RE: Grundsätzliches Erling Plaethe30.01.2013 16:43
RE: Grundsätzliches Skorpion30.01.2013 20:35
RE: Grundsätzliches roth31.01.2013 00:04
RE: Grundsätzliches Erling Plaethe31.01.2013 00:13
RE: "Blockparteien" Zettel27.01.2013 22:28
RE: Grundsätzliches Erling Plaethe27.01.2013 14:44
RE: Grundsätzliches Techniknörgler27.01.2013 17:22
RE: Grundsätzliches Erling Plaethe27.01.2013 18:02
RE: Grundsätzliches Techniknörgler27.01.2013 18:10
RE: Grundsätzliches Techniknörgler27.01.2013 17:51
RE: Grundsätzliches Erling Plaethe27.01.2013 19:09
RE: Grundsätzliches Techniknörgler27.01.2013 21:52
RE: Grundsätzliches Noricus26.01.2013 21:20
RE: "Blockparteien" Doeding26.01.2013 21:58
RE: Grundsätzliches Techniknörgler26.01.2013 22:04
RE: Grundsätzliches Faber27.01.2013 00:24
RE: Grundsätzliches Techniknörgler27.01.2013 02:24
RE: Grundsätzliches C.27.01.2013 12:48
RE: Grundsätzliches Noricus27.01.2013 22:06
RE: "Blockparteien" Hausmann27.01.2013 21:20
RE: "Blockparteien" Calimero27.01.2013 21:51
RE: "Blockparteien" SF-Leser01.02.2013 18:39
Der demokratische Rechtsstaat Zettel01.02.2013 18:54
RE: Der demokratische Rechtsstaat Skorpion02.02.2013 14:17
RE: Der demokratische Rechtsstaat Doeding02.02.2013 17:16
RE: Der demokratische Rechtsstaat Tiefseetaucher02.02.2013 19:12
RE: Der demokratische Rechtsstaat Doeding02.02.2013 19:35
RE: Der demokratische Rechtsstaat Skorpion03.02.2013 11:38
RE: Der demokratische Rechtsstaat Tiefseetaucher03.02.2013 11:54
RE: Der demokratische Rechtsstaat Doeding03.02.2013 14:01
RE: Der demokratische Rechtsstaat Thomas Pauli03.02.2013 16:17
RE: Der demokratische Rechtsstaat Kaa03.02.2013 16:56
RE: Der demokratische Rechtsstaat Skorpion03.02.2013 17:02
RE: Der demokratische Rechtsstaat Hausmann03.02.2013 18:17
RE: Der demokratische Rechtsstaat Thomas Pauli03.02.2013 17:38
RE: Der demokratische Rechtsstaat Kaa03.02.2013 18:07
RE: Der demokratische Rechtsstaat Doeding04.02.2013 08:03
RE: Der demokratische Rechtsstaat SF-Leser02.02.2013 14:37
Der demokratische Rechtsstaat und die SED-Diktatur Zettel02.02.2013 14:56
RE: "Blockparteien" Doeding02.02.2013 15:16
RE: "Blockparteien" Hausmann02.02.2013 15:37
RE: Der demokratische Rechtsstaat und die SED-Diktatur Gorgasal02.02.2013 15:38
RE: Der demokratische Rechtsstaat und die SED-Diktatur Erling Plaethe03.02.2013 11:42
RE: Der demokratische Rechtsstaat und die SED-Diktatur Noricus03.02.2013 13:47
RE: "Blockparteien" Erling Plaethe01.02.2013 19:38
RE: "Blockparteien" Kaa02.02.2013 11:36
RE: "Blockparteien" Noricus02.02.2013 12:10
RE: "Blockparteien" Noricus01.02.2013 20:27
RE: "Blockparteien" Emulgator25.01.2013 20:27
RE: PC und Psychologisieren Karl25.01.2013 14:11
RE: PC und Psychologisieren Rayson25.01.2013 15:49
RE: PC und Psychologisieren Karl25.01.2013 13:09
RE: PC und Psychologisieren Doeding25.01.2013 13:58
Narzißmus; Freud Zettel25.01.2013 15:02
RE: Narzißmus; Freud roth25.01.2013 16:19
RE: Narzißmus; Freud Doeding25.01.2013 16:56
RE: PC und Psychologisieren Xälsbär25.01.2013 14:13
RE: PC und Psychologisieren crithir25.01.2013 14:50
RE: "Blockparteien" HR01.02.2013 23:35
RE: "Blockparteien" Fluminist02.02.2013 00:02
RE: "Blockparteien" HR02.02.2013 01:38
RE: "Blockparteien" Kaa02.02.2013 11:38
RE: "Blockparteien" Zettel02.02.2013 12:14
Sprung



Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.



Xobor Xobor Forum Software
Einfach ein eigenes Forum erstellen
Datenschutz