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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 66 Antworten
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Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
wf1955

Beiträge: 2

26.04.2013 13:10
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) Antworten

Frank »Kisch» 2000, das war eine sehr gute Schilderung!! Ich hatte am 15.4. meine Eindrücke für Freunde festgehalten und gebe sie 1:1 hier wieder. Damals im Saal konnte ich nicht wissen, dass es Frank2000 war, der einen wichtigen Part geleistet hatte. Ich komme genau darauf ebenfalls zu sprechen:

„Ich war gestern in Berlin beim Gründungsparteitag der Alternative für Deutschland anwesend. Der Parteitag hatte die Aufgabe, die Partei formell zu gründen, Satzung, Beitragsordnung und weitere unerlässliche Papiere demokratisch abzustimmen, über die Abstimmungsergebnisse Protokolle anzufertigen, wo auch noch die letzte Enthaltung im Nebensaal mitgezählt werden musste usw.

Aus gutem Grund hat Prof. Lucke gleich anfangs vorgeschlagen, das Wahlprogramm zunächst einmal formell abzustimmen und damit generell anzunehmen, da die Diskussionen über einzelne Punkte zu einer heillosen Verzettelung mit Reden und Widerreden geführt hätten, die eine Verabschiedung irgendeines abstimmungsfähigen Programms zu einer riskanten und möglicherweise bei den teilweise extrem unterschiedlichen Auffassung der neueingetretenen (also quasi aller!) Mitglieder unmöglichen Aufgaben gemacht hätte. Die Alternativen waren, das Programm sofort abzustimmen oder zu riskieren, dass die Partei nicht zur Wahl antreten kann und damit erledigt sein würde.

Es war klug so zu handeln. Und da möchte ich einen Eindruck einfügen, der mir natürlich ausgesprochen stark bei jedem Satz von Prof. Lucke, aber auch vielfach beim gesamten Klima des Parteitages und bei vielen Programmforderungen der AfD offensichtlich wurde: das war „angewandte Intelligenz“.

Der Parteitag hat konzentrierte Arbeit von 9 Uhr (Eröffnung) bis fast 22 Uhr (Auszählung der letzten Stimmen auch noch der letzten Stellvertretenden Rechnungsführer; offizielle Beendigung) geleistet, nur unterbrochen durch ein Kartoffelsüppchen.

In dieser ganzen Zeit war es vom Ablauf her nicht möglich, in der straffen Tagesordnung eine regelrechte inhaltliche Diskussion zu führen. Gleichwohl bestand durch die Abstimmungs- und Auszählungsverzögerungen am Abend einige Leerlaufzeiten, die von der Parteiführung angeboten mit etwa einer halben Stunde „Wortmeldungen“ genutzt werden konnten. Es war nicht möglich, vorher formell zu verabreden, dass diese unvorhergesehene Möglichkeit von uns genutzt werden könnte, denn die Sitzordnung sowie auch die zufällige Struktur der angereisten Parteitagsteilnehmer machten die nicht möglich.

Ich habe deshalb spontan und von mir aus, und nur prinzipiell abgestimmt mit meinen Dresdner Vertrauensleuten und Herrn N. N. (was ich bereits am Vorabend eingerührt hatte, dabei aber noch im Blick auf spätere programmatische Arbeit), die Gelegenheit ergriffen, mich um eine Wortmeldung zu bemühen.

Mir wurde diese Gelegenheit gegeben und ich führte kurz aus (jeder Redner hatte 2 min Zeit, meine Redezeit war eher kürzer), dass es innerhalb des internen Parteiforums mit Kritikern der „Energiewende“ abgestimmt die Formulierung von energiepolitische Positionen gibt, die viel weiter als das bestehende Wahlprogramm gehen. Ich habe also gebeten, einen zentralen Kritikpunkt am EEG ins Wahlprogramm aufzunehmen und es zu ergänzen und zu konkretisieren, da der Satz „Wir fordern ein nachhaltiges Energiekonzept für bezahlbare Energie.“ viel zu unkonkret sei. Da sind wir uns ja einig.

Ich hatte also die Ehre, den Satz „Wir fordern daher die sofortige und ersatzlose Abschaffung der Vorrangeinspeisung von Strom aus "Erneuerbaren." vorgetragen und ihn mit wenigen Worten begründet, hauptsächlich mit dem Argument, dass wir damit gegenüber den Kritikern der „Energiewende“ „zu erkennen geben, dass wir das Problem verstanden haben“. (Das ist ja der Vorwurf an die Autoren der bisherigen Formulierung, dass diese scheinbar das wirkliche und tiefe Problem der „Energiewende“ nicht verstanden haben und deshalb nicht zu weitergehenden Formulierungen bereit sind.)

Diese Wortmeldung wurde mit leichtem Beifall zur Kenntnis genommen, ich hatte aber keinen formellen Antrag formuliert, so dass er nicht abgestimmt wurde. (Wie der Beifall ausgefallen war, müssten bitte mal Kollegen sagen, die das von unten gesehen haben, denn plötzlich vor über 1.000 Leuten eine wichtige Passage aus dem Stegreif begründet vorzutragen, überstieg meine Fitness nach bereits 12 Stunden Anfahrt und Parteitagsarbeit.)

Nun etwas Wichtiges: Der Parteitag war durch die zufällige Auswahl der Angereisten und wegen der nicht formell gegründeten Parteigliederungen gar nicht demokratisch zur Diskussion und Beschlussfassung, was inhaltliche und spezielle inhaltliche Punkte betraf, in der Lage. Deshalb wollte Prof. Lucke aus diesem und weiteren Gründen nicht, dass das Wahlprogramm mit strittigen Positionen ergänzt wird, die möglicherweise keine Mehrheiten in der Partei und in der Wählerschaft (!) finden. Das jetzige Wahlprogramm wird als der Minimalkonsens angesehen. Die Ergänzungen werden nachher durchzukämpfen sein.

Festzuhalten ist aber, dass zumindest ein erstes Signal gesetzt ist, dass wir an dieser Stelle nicht lockerlassen werden. Wir können nun künftig immer darauf verweisen, dass diese Position bereits beim Gründungsparteitag zur Sprache gekommen ist.

Ich will noch kurz ein Beispiel geben, weshalb die Parteiführung und Versammlungsleitung so und nicht anders richtig gehandelt hat, als sie zwar Wortmeldungen im Zeitplan gestattete, aber keine Änderungen am Wahlprogramm zuließ. Ein leidenschaftlich Vortragender behauptete, die EU wolle die (zumeist kommunale) Wasserversorgung und das deutsche Wasser als sauberstes Lebensmittel der Welt privatisieren. Es gab lebhaften Beifall, der Saal war zu etwa 75 Prozent auf seiner Seite und hätte in einer sofortigen Abstimmung eine entsprechende Positionierung (natürlich gegen die EU-Pläne) ins Programm geschrieben. Glücklicherweise meldete sich darauf jemand zur Gegenrede und erklärte den aktuellen Wissensstand, dass diese Privatisierung nur unter ganz bestimmten Umständen und nur wenn überhaupt an einen Verkauf gedacht wird usw. und auch nur mit Einschränkungen erlaubt werden könnte. Also das ganze Gegenteil der vorigen Behauptung. Es wurde im Saal mit Bestürzung zur Kenntnis genommen, dass man da beinahe einer Falschmeldung aufgesessen wäre.

Dieses Beispiel illustrierte und bestätigte sehr gut die ablehnende Haltung Prof. Luckes, nur unzureichend informiert und diskutiert das Wahlprogramm zu verändern, zu verwässern, und damit angreifbare Punkte einzufügen. Lucke auf dem Podium gestand selbst ein, über einige Themen nicht genügend informiert zu sein (was ja auch ganz natürlich ist, da wollen wir mal die Kirche im Dorf lassen!).

Denn – ich möchte nochmal auf meine Bemerkung mit der „angewandte Intelligenz“ zurückkommen – diese und die in nächster Zukunft verheerenden Tatsachen der „Energiewende“ werden in der Alternative für Deutschland einen ähnlichen Ernüchterungs- und Umdenkprozess in Gang setzen wie er beim Thema Euro bereits erfolgt ist. Da bin ich ganz sicher. Prof. Lucke hat in seiner umjubelten Parteitagsrede mehrfach den Begriff „gesunder Menschenverstand“ gebraucht. Also, nur Mut!“


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) Frank200016.04.2013 23:38
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) Christoph17.04.2013 00:31
Parteigründeritis... Dagny17.04.2013 00:31
RE: Parteigründeritis... Frank200017.04.2013 00:40
RE: Parteigründeritis... Dagny17.04.2013 22:57
RE: Parteigründeritis... Fluminist18.04.2013 11:15
RE: Parteigründeritis... Robin18.04.2013 13:09
RE: Parteigründeritis... Fluminist18.04.2013 13:48
RE: Parteigründeritis... Robin18.04.2013 14:49
RE: Parteigründeritis... Rayson18.04.2013 17:43
RE: Parteigründeritis... Frankenstein18.04.2013 16:28
RE: Parteigründeritis... Dagny18.04.2013 19:51
RE: Parteigründeritis... Nola18.04.2013 15:39
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) ungelt17.04.2013 01:27
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) Calimero17.04.2013 02:20
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) dari17.04.2013 08:44
Der Mann mit der Deutschland-Schärpe Hurz17.04.2013 13:03
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) Nola17.04.2013 09:17
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) Frank Böhmert17.04.2013 09:57
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) Veduta17.04.2013 10:24
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) isildur17.04.2013 10:32
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) captndelta17.04.2013 12:42
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) G. Leuner17.04.2013 13:04
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) Rayson17.04.2013 13:17
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) G. Leuner18.04.2013 01:08
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) Faber18.04.2013 18:11
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (TEIL 1) Ulrich Elkmann18.04.2013 18:23
AfD Carlo M Dimhofen23.04.2013 11:20
2. Teil Calimero19.04.2013 00:23
RE: 2. Teil Frank200019.04.2013 00:44
RE: 2. Teil Nola19.04.2013 09:21
RE: 2. Teil Frank200019.04.2013 09:24
RE: 2. Teil Nola19.04.2013 09:27
RE: 2. Teil ungelt20.04.2013 13:24
RE: 2. Teil Frank Böhmert19.04.2013 12:32
RE: 2. Teil Ulrich Elkmann19.04.2013 12:58
RE: 2. Teil Doeding19.04.2013 13:22
RE: 2. Teil FAB.19.04.2013 17:54
RE: 2. Teil Nola20.04.2013 09:20
RE: 2. Teil Frank200020.04.2013 10:26
RE: 2. Teil Frank200020.04.2013 10:40
RE: 2. Teil Nola20.04.2013 11:42
RE: 2. Teil Frank200020.04.2013 11:56
RE: 2. Teil Nola20.04.2013 12:47
RE: 2. Teil Uwe Richard20.04.2013 13:29
RE: 2. Teil Hausmann20.04.2013 13:37
RE: 2. Teil Doeding20.04.2013 13:48
RE: 2. Teil Kritiker21.04.2013 16:33
RE: 2. Teil uva4219.04.2013 13:37
RE: 2. Teil Frank200019.04.2013 14:33
RE: 2. Teil Nola19.04.2013 14:45
Lucke und Bartsch bei Phoenix Faber22.04.2013 21:27
RE: Lucke und Bartsch bei Phoenix Techniknörgler22.04.2013 23:03
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) wf195526.04.2013 13:10
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) Frank200026.04.2013 18:05
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) R.A.29.04.2013 13:03
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) Frank Böhmert29.04.2013 13:11
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) FAB.29.04.2013 13:44
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) R.A.29.04.2013 15:24
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) FAB.29.04.2013 16:46
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) ungelt29.04.2013 17:17
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) R.A.29.04.2013 17:26
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) Frank200029.04.2013 18:42
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) uniquolol26.06.2013 22:02
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) Nola27.06.2013 08:52
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) adder27.06.2013 09:46
RE: Wenn aus einem Plenum eine Partei wird: Gründungsparteitag der AfD (Teil I und Teil II) Nola27.06.2013 10:42
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