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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 19 Antworten
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Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Techniknörgler

Beiträge: 2.537

09.11.2014 21:18
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus antworten

Zitat von dirk im Beitrag #8
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #7

Desweiteren verweise ich auf den Wikipedia-Eintrag zum Streikrecht:

Zitat
In Deutschland gibt es kein eigenes Gesetz, das ein Streikrecht gewährt, sondern es ergibt sich aus der Koalitions- und Vereinsfreiheit, die im Grundgesetz in Art. 9 Abs. 3 GG festgelegt ist.



eigentlich skurril. Unter den Argument muesste es Unternehmen auch erlaubt sein .Preisabsprachen zu treffen.
Zumindest Unternehmern :)



Nicht ganz. Zum einen erhält Art. 9 Absatz 1 GG das klassisch liberale Grundrecht der Vereinigungsfreiheit. Rechtsträger sind Individuen. Es ist das Recht sich mit anderen Trägern dieses Grundrechtes zusammenschließen zu können, ohne die Einwilligung einer Mehrheit, der Regierung oder des Staates.

Es ist auch ein Grundrecht von juristischen Personen, die privatrechtlich von nicht-staatlich Handelnden gegründet wurden. Es schützt sowohl ihre Existenz, als auch das recht juristischer Personen sich selber wieder zu Vereinen und Gesellschaften zusammenschließen zu dürfen.

Zum anderen erhält Art. 9 Absatz 3 GG ein gesondertes Grundrecht sich "zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen" vereinigen zu dürfen. Außerdem untersagt es dem Staat eine Reihe von Maßnahmen, wenn sie sich gegen Arbeitskämpfe solcher Vereinigungen richten.

Wichtig ist hier denke ich, das hinter Art.9 Absatz 1, wie auch hinter den meisten anderen Grundrecht, eine liberale Geistestradition steht, hinter Art. 9 Absatz 3 aber eine klassen-kämpferische. Und vor diesem Hintergrund sind die Grundrecht dann auch mE nach zu interpretieren.

______________________________________________________________________________

“Being right too soon is socially unacceptable.”
― Robert A. Heinlein


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Techniknörgler09.11.2014 01:04
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Solus09.11.2014 04:00
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus TF09.11.2014 13:08
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Techniknörgler09.11.2014 13:27
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Erling Plaethe09.11.2014 16:52
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Florian09.11.2014 17:12
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Erling Plaethe09.11.2014 17:50
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus dirk09.11.2014 18:27
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Erling Plaethe09.11.2014 18:38
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Techniknörgler09.11.2014 21:18
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Techniknörgler09.11.2014 20:52
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus adder09.11.2014 21:30
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Techniknörgler09.11.2014 21:52
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus adder10.11.2014 07:19
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Robin10.11.2014 09:00
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Emulgator10.11.2014 11:51
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Techniknörgler10.11.2014 20:47
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Techniknörgler09.11.2014 20:49
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Dennis the Menace10.11.2014 11:20
RE: Über das Verhältnis von Verfassung und Liberalismus Ulrich Elkmann10.11.2014 12:20
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