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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 18 Antworten
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Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Florian

Beiträge: 2.662

14.01.2017 00:19
RE: Zum Tod von Roman Herzog antworten

Zitat von Noricus im Beitrag #11

Das habe ich mir auch schon oft gedacht. Die Aufgaben des Bundespräsidenten als Verfassungsorgan könnten auch andere übernehmen. Aber wenn man den Bundespräsidenten als eine Art Motor der politisch-gesellschaftlichen Entwicklung betrachtet, so etwa im Falle Weizsäckers und des Abschieds von den Grenzen von 1937, hat dieses Amt durchaus einen Sinn.


Ich sehe es genau anders herum:

Der Bundespräsident ist kein "Motor der politisch-gesellschaftlichen Entwicklung". Dafür hat er auch gar kein Mandat.

Seine Daseinsberechtigung zieht er v.a. aus seinen Verfassungsaufgaben. Und die kann eben niemand so einfach übernehmen.

Konkret: Die Rolle des Bundespräsidenten in Zeiten von Verfassungskrisen.
Dass das heutzutage kaum noch jemand so sieht liegt v.a. daran, dass der Bundespräsident diese Aufgaben (zum Glück) bisher nur sehr selten erfüllen musste.
Das kann sich aber ändern. (Und angesichts zunehmender politischer Fragmentierung WIRD sich das auch irgendwann ändern).

Konkret wird der Bundespräsident immer dann gebraucht, wenn es unklare Machtverhältnisse gibt.
Also z.B. wenn sich der Bundestag total zerstreitet und sich einmal NICHT mit absoluter Mehrheit auf einen Kanzler einigen kann.

Wie soll es dann weiter gehen?
Irgendjemand muss dann Entscheidungen fällen: Soll der Bundestag aufgelöst werden und es gibt Neuwahlen? Oder nimmt man einen Kanzler, der keine Mehrheit des Bundestags hinter sich hat?
Solche Fragen musste sich der Bundespräsident seit 1949 zum Glück nie stellen.
Als die Verfassungsväter das Grundgesetz schrieben, hatten sie aber die Verfassungskrisen der 20er und 30er Jahre noch vor Augen.
Diese Fragen mögen sich in der Bundesrepublik nur SEHR selten stellen. Aber WENN sie sich stellen, dann braucht es jemand, der sie löst.
Im Grundgesetz ist dafür der Bundespräsient vorgesehen.
Der Moment, in dem sich die anderen Verfassungsorgane gerade NICHT einig werden ist dann der Moment, in dem der Präsident ECHTE Macht bekommt und entscheiden kann.
Und das kann dann gerade NICHT jemand anderes übernehmen. Denn die anderen Verfassungsorgane sind in diesem Moment eben gerade nicht handlungsfähig.

Das ist auch der Grund, warum praktisch alle parlamentarischen Demokratien neben dem Regierungs-Chef noch einen Staats-Chef haben. Der muss dann nämlich irgendwie eingreifen, wenn das Parlament nicht in der Lage oder Willens ist, einen Regierungs-Chef zu wählen.


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Zum Tod von Roman Herzog Noricus10.01.2017 21:48
RE: Zum Tod von Roman Herzog Simon10.01.2017 22:12
RE: Zum Tod von Roman Herzog Werwohlf11.01.2017 20:45
RE: Zum Tod von Roman Herzog Ulrich Elkmann11.01.2017 21:32
RE: Zum Tod von Roman Herzog Emulgator11.01.2017 21:54
RE: Zum Tod von Roman Herzog Werwohlf11.01.2017 23:28
RE: Zum Tod von Roman Herzog Ulrich Elkmann12.01.2017 00:02
RE: Zum Tod von Roman Herzog Werwohlf12.01.2017 00:24
RE: Zum Tod von Roman Herzog Dennis the Menace12.01.2017 10:57
RE: Zum Tod von Roman Herzog Ulrich Elkmann12.01.2017 11:45
RE: Zum Tod von Roman Herzog Noricus13.01.2017 18:24
RE: Zum Tod von Roman Herzog Ulrich Elkmann13.01.2017 19:44
RE: Zum Tod von Roman Herzog Dennis the Menace13.01.2017 20:58
RE: Zum Tod von Roman Herzog Florian14.01.2017 00:19
RE: Zum Tod von Roman Herzog Frank200014.01.2017 14:40
RE: Zum Tod von Roman Herzog Simon14.01.2017 15:02
RE: Zum Tod von Roman Herzog Johanes18.02.2017 14:22
RE: Zum Tod von Roman Herzog Werwohlf15.01.2017 12:37
RE: Zum Tod von Roman Herzog Noricus15.01.2017 16:35
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