Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden  

ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 18 Antworten
und wurde 2.079 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Werwohlf

Beiträge: 997


15.01.2017 12:37
RE: Zum Tod von Roman Herzog Antworten

Zitat von Florian im Beitrag #14
Das ist auch der Grund, warum praktisch alle parlamentarischen Demokratien neben dem Regierungs-Chef noch einen Staats-Chef haben.
Die USA z.B. nicht. Und bei den vielen Monarchien um uns herum hat es wohl eher historische als verfassungstechnische Gründe, dass es da ein Staatsoberhaupt gibt. Oder solche unscharfen Kriterien wie "Repräsentant der Einheit der Nation" - das wende mal einer auf Deutschland an...

Außerordentliche Situationen ließen sich auch ohne Staatsoberhaupt bewältigen: Einmal durch entsprechende Regeln (z.B.: wenn nach x Wochen kein Kanzler, dann Neuwahlen), und sonst dadurch, dass eine Institution nur für diesen Fall zusätzliche Kompetenzen bekommt. Zum Beispiel könnte der Präsident des Bundesrats hier die Funktion des Bundespräsidenten übernehmen (macht er ja eh schon als Stellvertreter). Dazu brauchen wir jedenfalls keinen, der durch salbungsvolles Gelaber versucht, dem Herumgemurkse der jeweiligen Regierung höhere Weihen zu verleihen oder widerspenstiges Volk auf den vorgegebenen Weg zurückzuführen.

Es ist nun auch schon so, dass in den bisherigen Fällen, in denen der Bundespräsident prominent wirklich eigenständige Entscheidungen von politischer Tragweite hat treffen müssen, dies auch immer zu einer kleinen Krise in sich selbst geführt hat, die die ganze Ambivalenz dieses seltsamen Amts deutlich machte. Denken wir an die Auflösungen des Bundestags nach Scheinmisstrauensvoten, obwohl gerade dies vom Grundgesetz eben nicht so vorgesehen war, während paradoxerweise ausgerechnet die grundgesetzkonforme Lösung des konstruktiven Misstrauensvotums von heiliggesprochenen Liberalen wie Frau Hamm-Brücher mit dem Odium des Illegalen versehen wurde. Oder denken wir an die wenigen Fälle, wo ein Bundespräsident die Unterschrift unter ein gerade beschlossenes Gesetz verweigerte - das geschah zuletzt immer mit dem Wunsch, das Bundesverfassungsgericht möge doch besser darüber entscheiden.

So ganz wohl in ihrer Haut fühlen sich weder Präsident noch Volk, wenn der seine Befugnisse konsequent wahrnimmt. Erlösen wir doch besser beide Seiten.

--
Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau,
verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau.
(Reinhard Mey)


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Zum Tod von Roman Herzog Noricus10.01.2017 21:48
RE: Zum Tod von Roman Herzog Simon10.01.2017 22:12
RE: Zum Tod von Roman Herzog Werwohlf11.01.2017 20:45
RE: Zum Tod von Roman Herzog Ulrich Elkmann11.01.2017 21:32
RE: Zum Tod von Roman Herzog Emulgator11.01.2017 21:54
RE: Zum Tod von Roman Herzog Werwohlf11.01.2017 23:28
RE: Zum Tod von Roman Herzog Ulrich Elkmann12.01.2017 00:02
RE: Zum Tod von Roman Herzog Werwohlf12.01.2017 00:24
RE: Zum Tod von Roman Herzog Dennis the Menace12.01.2017 10:57
RE: Zum Tod von Roman Herzog Ulrich Elkmann12.01.2017 11:45
RE: Zum Tod von Roman Herzog Noricus13.01.2017 18:24
RE: Zum Tod von Roman Herzog Ulrich Elkmann13.01.2017 19:44
RE: Zum Tod von Roman Herzog Dennis the Menace13.01.2017 20:58
RE: Zum Tod von Roman Herzog Florian14.01.2017 00:19
RE: Zum Tod von Roman Herzog Frank200014.01.2017 14:40
RE: Zum Tod von Roman Herzog Simon14.01.2017 15:02
RE: Zum Tod von Roman Herzog Johanes18.02.2017 14:22
RE: Zum Tod von Roman Herzog Werwohlf15.01.2017 12:37
RE: Zum Tod von Roman Herzog Noricus15.01.2017 16:35
Sprung



Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.



Xobor Xobor Forum Software
Einfach ein eigenes Forum erstellen
Datenschutz