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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 18 Antworten
und wurde 1.833 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Noricus

Beiträge: 2.302

15.01.2017 16:35
RE: Zum Tod von Roman Herzog antworten

Zitat von Werwohlf im Beitrag #17
Außerordentliche Situationen ließen sich auch ohne Staatsoberhaupt bewältigen: Einmal durch entsprechende Regeln (z.B.: wenn nach x Wochen kein Kanzler, dann Neuwahlen), und sonst dadurch, dass eine Institution nur für diesen Fall zusätzliche Kompetenzen bekommt.


Das sehe ich ähnlich. Es ist ja nicht so, dass an jeder Staatskrise alle Verfassungsorgane beteiligt sind. Es könnte also für jede vom GG vorhergesehe Krisenkonstellation ein Verfassungsorgan als "Krisenmanager" bestimmt werden, das an der betreffenden Staatskrisenkonstellation schon ex ante betrachtet nicht beteiligt sein kann. Dies hätte auch eine Art Gewaltenteilung bei den Krisenbefugnissen zur Folge, was vielleicht nicht schlecht wäre, da es einen Machtmissbrauch durch einen nicht integren Inhaber des höchsten Staatsamtes verhindern würde.

Zitat von Werwohlf im Beitrag #17
Es ist nun auch schon so, dass in den bisherigen Fällen, in denen der Bundespräsident prominent wirklich eigenständige Entscheidungen von politischer Tragweite hat treffen müssen, dies auch immer zu einer kleinen Krise in sich selbst geführt hat, die die ganze Ambivalenz dieses seltsamen Amts deutlich machte. [...] Oder denken wir an die wenigen Fälle, wo ein Bundespräsident die Unterschrift unter ein gerade beschlossenes Gesetz verweigerte - das geschah zuletzt immer mit dem Wunsch, das Bundesverfassungsgericht möge doch besser darüber entscheiden.


Gerade dort ließe sich auch eine größere Staatskrise vorstellen, nämlich wenn der Bundespräsident ein seiner Ansicht nach grundrechtsverletzendes Gesetz nicht unterschreibt und sich der Bundestag, der Bundesrat oder (jedenfalls bei einem von ihr initiierten Gesetz auch) die Bundesregierung nicht damit abfinden möchten. Denn ob und in welchem Umfang dem Bundespräsidenten ein materielles Gesetzesprüfungsrecht zukommt, ist strittig und vom BVerfG noch nicht entschieden worden. Der im Organstreit vor dem BVerfG Unterliegende wäre wohl politisch arg beschädigt.


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Zum Tod von Roman Herzog Noricus10.01.2017 21:48
RE: Zum Tod von Roman Herzog Simon10.01.2017 22:12
RE: Zum Tod von Roman Herzog Werwohlf11.01.2017 20:45
RE: Zum Tod von Roman Herzog Ulrich Elkmann11.01.2017 21:32
RE: Zum Tod von Roman Herzog Emulgator11.01.2017 21:54
RE: Zum Tod von Roman Herzog Werwohlf11.01.2017 23:28
RE: Zum Tod von Roman Herzog Ulrich Elkmann12.01.2017 00:02
RE: Zum Tod von Roman Herzog Werwohlf12.01.2017 00:24
RE: Zum Tod von Roman Herzog Dennis the Menace12.01.2017 10:57
RE: Zum Tod von Roman Herzog Ulrich Elkmann12.01.2017 11:45
RE: Zum Tod von Roman Herzog Noricus13.01.2017 18:24
RE: Zum Tod von Roman Herzog Ulrich Elkmann13.01.2017 19:44
RE: Zum Tod von Roman Herzog Dennis the Menace13.01.2017 20:58
RE: Zum Tod von Roman Herzog Florian14.01.2017 00:19
RE: Zum Tod von Roman Herzog Frank200014.01.2017 14:40
RE: Zum Tod von Roman Herzog Simon14.01.2017 15:02
RE: Zum Tod von Roman Herzog Johanes18.02.2017 14:22
RE: Zum Tod von Roman Herzog Werwohlf15.01.2017 12:37
RE: Zum Tod von Roman Herzog Noricus15.01.2017 16:35
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