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Dieses Thema hat 25 Antworten
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Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Noricus

Beiträge: 2.310

17.01.2017 19:32
Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Antworten

Wie man das Verhältnismäßigkeitskriterium für das Parteienverbotsverfahren einerseits ablehnt, es dann aber doch über die Hintertür einer weiten Auslegung eines Gesetzesbegriffs in das Prüfungsprogramm einführt, hat das Bundesverfassungsgericht in seinem heute verkündeten Urteil, mit welchem der Antrag auf Verbannung der NPD aus der politischen Landschaft zurückgewiesen wird, eindrucksvoll vorgemacht.

Die grundgesetzwidrigen Absichten der Rechtsaußenpartei hätten derzeit keinerlei Aussicht auf einen Durchsetzungserfolg, argumentieren die Karlsruher Richter. Was bedeutet dies für den Kampf gegen Rechts: Muss dieser nun umso stärker geführt werden oder ist er als Spiegelfechterei diskreditiert?

Eine Urteilsglosse mit Randbemerkung in politicis.


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Noricus17.01.2017 19:32
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Ulrich Elkmann17.01.2017 19:49
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet FTT_2.018.01.2017 10:58
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Frank200017.01.2017 21:28
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Frank200017.01.2017 21:50
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet R.A.18.01.2017 10:42
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Dennis the Menace18.01.2017 20:03
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Frankenstein20.01.2017 01:13
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Noricus18.01.2017 22:59
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Meister Petz18.01.2017 23:08
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Erling Plaethe27.01.2017 17:12
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Meister Petz27.01.2017 17:21
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Erling Plaethe27.01.2017 18:00
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet hubersn27.01.2017 19:11
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Meister Petz27.01.2017 20:12
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Erling Plaethe27.01.2017 22:27
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Emulgator18.01.2017 12:59
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Alexander20.01.2017 01:01
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Frank200020.01.2017 08:10
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet schattenparker20.01.2017 22:37
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Ulrich Elkmann20.01.2017 23:09
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Llarian20.01.2017 23:40
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Eierkopp21.01.2017 17:40
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Alexander21.01.2017 00:00
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet Ulrich Elkmann21.01.2017 00:23
RE: Die NPD wird nicht verboten. Was das für den Kampf gegen Rechts bedeutet schattenparker21.01.2017 13:55
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