Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden  

ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 7 Antworten
und wurde 858 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Noricus

Beiträge: 2.362

08.06.2017 22:20
RE: Hat der einfache Gesetzgeber ein Steuererfindungsrecht? Zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Antworten

Zitat von Meister Petz im Beitrag #3
Aber mal eine andere Frage - meinst Du, dass das "linke Spektrum" in Person von sagen wir mal Herrn Kretschmann so gern auf ca. 1,5 Mrd Euro verzichtet, die qua Ergebnisabführung über den Umweg EnBW 1:1 in die badenwürttembergische Staatskasse flutschen? Bei RWE ist es sogar noch ein bisschen mehr - da kann man dann mal sehen, ob der neue Eigentümer in Person von u.a. Herrn Lindner es ernst meint mit der Entlastung der Privathaushalte und den damaligen RWE-Kunden eine Rückerstattung zukommen lässt.


Eine Rückerstattung an den Stromkunden wird es nicht geben, weil eine Abwälzung der Kernbrennstoffsteuer an den Verbraucher ja gar nicht erfolgt ist (und auch nicht geplant war). Unter anderem aus diesem Grund ist die Kernbrennstoffsteuer laut BVerfG ja keine Verbrauchsteuer.


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Hat der einfache Gesetzgeber ein Steuererfindungsrecht? Zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Noricus07.06.2017 21:32
RE: Hat der einfache Gesetzgeber ein Steuererfindungsrecht? Zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Noricus08.06.2017 06:18
RE: Hat der einfache Gesetzgeber ein Steuererfindungsrecht? Zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Meister Petz08.06.2017 22:14
RE: Hat der einfache Gesetzgeber ein Steuererfindungsrecht? Zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Noricus08.06.2017 22:20
RE: Hat der einfache Gesetzgeber ein Steuererfindungsrecht? Zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Meister Petz08.06.2017 22:28
RE: Hat der einfache Gesetzgeber ein Steuererfindungsrecht? Zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Noricus09.06.2017 14:44
RE: Hat der einfache Gesetzgeber ein Steuererfindungsrecht? Zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts R.A.09.06.2017 09:11
RE: Hat der einfache Gesetzgeber ein Steuererfindungsrecht? Zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Emulgator09.06.2017 10:08
Sprung



Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.



Xobor Xobor Forum Software
Einfach ein eigenes Forum erstellen
Datenschutz