Zitat von Llarian im Beitrag #31 Es gibt derzeit genau drei Alternativen:
1. Eine Schwampel. Na hallarmarsch, das wird ein irre stabiles Ding. Oder auch nicht. Koalition aus vier Parteien, die sich wechselseitig kaum ausstehen können, zwei davon mit dem Rücken zur Wand. 2. Die SPD kehrt doch noch zu ihrer "Pflicht" zurück und macht es nochmal vier Jahre. Das ist zum einen unwahrscheinlich, zum anderen extrem riskant. Die SPD kann es sich nicht leisten sich noch einmal von Merkel einsammeln zu lassen. Oder sie fällt hinter die AfD. 3. Neuwahlen. Bei der die AfD noch stärker wird (wenn sie es schafft einfach die Klappe zu halten) und die CDU endgültig ausblutet.
es fehlt noch:
4. Minderheitsregierung
Wahrscheinlichkeit sehe ich bei unter 50% aber über 10%.
Denn die Schwampel ist alles andere als sicher. (Nicht nur wegen der Animositäten Grün vs. FDP. Die lassen sich vermutlich sogar überwinden. Das größere Problem wird die Animosität CSU vs. Grün sein. Nach DIESEM Wahlergebnis MUSS die CSU jetzt auf Hardcore schalten. Da kann es jetzt kein Rumgeeiere mit offenen Grenzen und Abschiebestopp mehr geben. Und umgekehrt: die Grünen werden sich nicht auf diese CSU-Forderungen einlassen können. Schwampel ist also ganz sicher noch keine gmahde Wiesn.
("Jamaica" wird zwar zur Zeit von den Medien wahnsinnig gehypt. Aber das ist nur wieder deren Filterblase. Aus Sicht der Großstadt-Journalisten ist eine Regierung mit den beiden Großstadt-Parteien Grün und FDP ja schon mal ganz charmant. Da wird aber die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Konkret: Ohne die ländliche Unions-Basis. )
Und falls Schwampel nicht kommt, hat auf einmal die SPD (und der SPD-Bundespräsident) die Hebel in der Hand. Steinmeier wird im Ernstfall darüber entscheiden, ob er den Bundestag auslöst, oder Merkel zur Minderheits-Kanzlerin macht.
Neuwahlen wären für die SPD sicher nicht gut. (Die Art und Weise wie man sich gestern um 18:05 aus der Verantwortung gestohlen hat, war dafür einfach ZU krass). Während eine Minderheits-Regierung der SPD ungeahnte Möglichkeiten eröffnet: Sie kann bei einzelnen Themen immer noch gestalten. (Denn in der Praxis wird es für Merkel immer einfacher sein, sich die fallweisen Mehrheiten bei der SPD zu holen als beim Flohzirkus Grün + FDP + CSU). Aber die SPD muss für nichts die Verantwortung übernehmen. Klingt doch schon verlockend...
(Wie gesagt: Ich halte das nicht für das wahrscheinlichste Ergebnis. Aber für wahrscheinlicher als dass es doch noch mal Union+SPD gibt).
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