Zitat Neuwahlen wären für die SPD sicher nicht gut. (Die Art und Weise wie man sich gestern um 18:05 aus der Verantwortung gestohlen hat, war dafür einfach ZU krass).
Ich verstehe es nicht. Überall beschwert man sich, dass aus Wahlen keine Konsequenzen gezogen werden und dann zieht die SPD die Konsequenz aus ihrem schlechtesten Abschneiden seit 70 Jahren und geht in die Opposition und jetzt wirft man ihr vor, sich aus der Verantwortung zu stehlen.
Ok, ich muss das etwas länhgr ausformulieren:
DASS die SPD in die Opposition geht ist natürlich nachvollziehbar. Mir ging es um das WIE. Und das war ungeschickt im Hinblick auf spätere Neuwahlen.
Besser wäre folgendes gewesen: DIE SPD verhandelt ein bisschen mit der Union. Und stellt dabei irgendwelche unrealistisch-harten Forderungen auf. Am besten irgendwas, was bei der Basis super ankäme aber die CSU nicht schlucken kann. Und dann erklärt man die Verhandlungen für gescheitert.
Wenn es dann später Neuwahlen gibt, dann kann die SPD mit ihren harten Forderungen in den Wahlkampf ziehen. Und argumentieren: Dass wir damit bei den Verhandlungen im September nicht durchgekommen sind, lag an unserem schlechten Wahlergebnis. Wähler, gib uns mehr Stimmen, dann können wir das gegen die Union durchsetzen. Man hat dann ein NARRATIV, mit dem man im linken Lager punkten kann und einige zusätzliche Prozente bekommen wird.
Die SPD hat sich nun aber hingestellt und gesagt: wir gehen auf jeden Fall in die Opposition. Ganz egal, was uns die Union anbieten würde, wir machen da nicht mehr mit. Welches positive Narrativ will man damit erreichen? "Wählt uns - die zukünftige Oppositionspartei ohne Gestaltungswillen"? Irgendwie nicht sehr sexy. Wer ernsthaft linke Fundamentalopposition will, wird auch heute schon die Linkspartei gewählt haben. Wer eine "mittig-linke realistische Politik" will (und dafür bisher die SPD wählen konnte), der wird durch diesen Kurs dazu genötigt, Union zu wählen.
Hinzu kommt, dass dieses Vorgehen auch aus Sicht der eigenen Genossen zumindest fragwürdig ist. Schulz hatte im Wahlkampf bis zum Schluss angekündigt, dass über eine neue Regierungsbeteiligung die Mitglieder entscheiden würden. (http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...n-a2217712.html) Zitat:
Zitat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kündigt an, nach der Wahl abermals die Mitglieder seiner Partei über eine mögliche Regierungsbeteiligung entscheiden zu lassen. „Die Mitgliederbefragung war eine Sternstunde der innerparteilichen Demokratie“, sagte Schulz dem „Spiegel“. „Dahinter können und wollen wir nicht zurück.“ Die SPD-Mitglieder machten mit großem Einsatz Wahlkampf. „Aber Mitglied der SPD wird man nicht allein, um Plakate zu kleben. Mitglied wird man, um mitzugestalten“, so Schulz. Der SPD-Parteichef hatte bislang offengehalten, ob er im Falle neuer Koalitionsgespräche den Prozess von 2013 wiederholen wolle.
Und am Sonntag um 18:01 Uhr wird dieses Versprechen gegenüber der eigenen Basis dann gebrochen. Auch nicht so ganz demokratisch. Und auch nicht motivierend. Erst ankündigen, dass die Plakatekleber gehört werden - und dann über diese komplett hinweggehen. Sorgt vielleicht auch nicht für den großen Motivationsschub, wenn in ein paar Monaten wieder Plakate geklebt werden müssen...
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