Zitat von Florian im Beitrag #55unpopuläre Maßnahmen (wie den Familiennachzug)
Wobei sich der Nachzug ja noch der (stabilen) Beschlußlage vor den Wahlen verdankt. Was augenscheinlich vorbereitet wird, oder was so kolportiert wird - man muß immer im Hinterkopf behalten, daß beides für uns als staunendem Publikum nicht mehr zu unterscheiden ist - ist ja die Aufhebung der Aussetzung. Es könnte sein (falls es wirklich stattfindet), daß Gabriel von der Überlegung getrieben wird, im Fall von Neuwahlen würde der Beschluß ganz gekippt. Entweder weil die SPD in der Opposition landet, oder weil im Wahlgang das feste Versprechen, das zu kassieren, um überhaupt noch land zu gewinnen, von Ausschlag war und das Endlich-doch-Kabinett nicht dahinter zurück kann (und das könnte eine solche Kappung noch als beweis ausgeben, man sei eben doch lernfähig). "Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
