Zitat von R.A. im Beitrag #74Die großen Volksparteien sind eigentlich ein Phänomen der europäischen Nachkriegszeit, besonders die CDU war von Anfang an ein Bündnis von politischen Bewegungen, die nur begrenzt inhaltliche Gemeinsamkeiten hatten. Wahrscheinlich fällt es in der modernen Demokratie zunehmend schwerer, solche Bündnisse dauerhaft beieinander zu halten. Und "Weimar" wäre dann nicht Menetekel, sondern schlichte Rückkehr zur Normalität. Es ist ja auch nicht automatisch so, daß "Weimar" zwingend in die Diktatur führt, die meisten Länder leben gut und langfristig mit einer vielgestaltigeren Parteienlandschaft.
Die meisten Länder haben auch keine so hohe Sperrklausel ("5%-Hürde") wie Deutschland bei der Bundestagswahl (Ausnahme in Europa: Eine Sperrklausel von 7% bei der Wahl der Duma in *hüstel* Rußland.) Mit diesem Gesetzesunterschied kann man doch sehr gut dieses Phänomen erklären. So eine Sperrklausel ist eine Zutrittsbarriere, weil ja jede Partei klein anfangen muß. In diesem Stadium werden solche Parteien auch von ihren eigentlichen Anhängern nur verhalten gewählt, weil die Wähler lieber ihrer am wenigsten gehaßten etablierten Partei ihre Stimme geben als sie für ihre liebste Unter-5%-Partei zu vergeuden.
Daraus folgt zweierlei: Neue Parteien können erstens nur Fuß fassen, wenn die Parteidoktrin die etablierten Parteien so sehr verwirft, daß die Parteianhänger niemals eine etablierte Partei wählen würden. Nur dann geben die Parteianhängern ihrer Partei nicht nur die Sympathie sondern tatsächlich die Stimme. Bei den Grünen der 80er und der Pauly-Gauland-AfD als einzigen Neuetablierungen von Parteien in der Bundespolitik kann man exakt das beobachten. Zweitens verschwinden die einmal etablierten Parteien kaum, weil es ihre Konkurrenz so schwer hat.
Die 5%-Sperrklausel wurde ja eingeführt und vom BVerfG gebilligt, weil man meinte, es sei für die Arbeitsfähigkeit des Parlaments gut. Ich meine, damit hat man eher gezeigt, daß man nicht wirklich versteht, wie eine Demokratie funktionieren kann.
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