Zitat von Emulgator im Beitrag #75Die meisten Länder haben auch keine so hohe Sperrklausel ("5%-Hürde") wie Deutschland bei der Bundestagswahl
Aber nein, sehr viele Länder haben eine Sperrklausel, und die deutschen 5% sind durchaus üblich. Und je nach Wahlrecht gibt es in anderen Ländern noch ganz andere Hindernisse für die Etablierung einer neuen Partei.
Insgesamt sind die Zugangshürden für neue Parteien in Deutschland nicht übermäßig hoch, auch im internationalen Vergleich gesehen. Insbesondere haben wir die föderalen Strukturen - man kann mit einer neuen Partei erst einmal in Landtage kommen, das ist viel leichter als die Bundesebene, und damit hat man schon eine gute Ausgangsbasis für die weitere Expansion.
Zitat Bei den Grünen der 80er und der Pauly-Gauland-AfD als einzigen Neuetablierungen von Parteien in der Bundespolitik ...
"Etablierung" ist aber etwas Anderes! Wenn man genauer hinschaut, dann haben eine ganze Menge Parteien schon mal den Sprung in ein Parlament geschafft. Im Bundestag saßen neben Union, SPD und FDP schon fünf weitere Parteien mit über 5% (plus sechs weitere im ersten Bundestag noch ohne Sperrklausel). Die Vielfalt der Parteien die es schon einmal in Landtage geschafft haben ist noch deutlich größer.
Aber drinbleiben ist das Problem. Die meisten Parteien sind Eintagsfliegen geblieben - und das hat fast nichts mit der Sperrklausel zu tun.
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