Zitat von R.A. im Beitrag #85Selbstverständlich gibt es die. Rechnerisch wäre schon im letzten Bundestag eine RRG-Regierung als Alternative drin gewesen, und die hätte der Wähler durch entsprechende Stärkung von "Linken" und Grünen auch durchbringen können. Wollte er aber nicht.
Ich glaube nicht, dass man hier so strikt argumentieren kann. Ich habe ja auch nicht behauptet, dass wir keine Demokratie haben, sondern ein aktuelles Demokratie Defizit.
Auch ist dieser Punkt nicht dem System, sondern vor allem den Wählern anzulasten, deren Elastizität im Stimmverhalten in Deutschland recht gering ist. Von daher gibt/gab es einen "Bodensatz" an strukturellen Stimmanteilen, der die letzten Jahre ein Abwählen der GroKo extrem unwahrscheinlich machte. So konnte diese Regierung tun was sie wollte, ohne befürchten zu müssen abgewählt zu werden.
Dieser Zustand ändert sich nun langsam, obwohl er zunächst durch die AfD noch mehr zementiert zu werden schien, da der Mißmut über die aktuelle Regierung so groß wird, dass er immer mehr "strukturelle Dauerwähler" verprellt.
Wohlgemerkt, mein Einwurf war keine Systemkritik, sondern ein Befund. Die aktuelle Wahlarithmetik und Parteienkonstellation machten eine Abwahl der Regierung extrem unwahrscheinlich. Auch hier im ZkZ wurde ja vor der Wahl fest mit Merkel als Kanzlerin gerechnet. Und in einer solchen Situation kann eine Regierung dann agieren wie sie möchte, was in der Folge in ein faktisches, "alternativloses Demokratiedefizit" führt. Dieses entwickelt sich gerade zurück und wird spätestens dann schwinden, wenn es Regierungsoptionen an der CDU vorbei gibt.
Zitat von R.A. im Beitrag #85Und genau deswegen lehne ich Poppers technokratischen Ansatz ab. Es wäre nicht besser, wenn man nur die Wahl zwischen zwei inhaltlich nicht unterscheidbaren Pappnasen-Sammlungen hätte, ohne die Möglichkeit neue Alternativen aufzutun.
Ich halte Poppers Ansatz weder für technokratisch, noch glaube ich, dass ein solches System ununterscheidbare Pappnasen hervorbrächte. Die ununterscheidbaren Pappnasen bringt meines Ermessens die aktuelle Situation in Deutschland, die ich mit dem Befund „Demokratiedefizit“ attribuierte, hervor. Wenn man keine Möglichkeit hat zu regieren in dem man sich anpasst und koaliert, sondern dazu Alternativen aufzeigen muß, werden die Pappnasen zwangsläufig unterscheidbar. Ein Blick in die USA genügt. Man kann über Clinton und Trump denken was man mag, unterscheidbar sind sie wohl. Und ich bin mir sicher, dass sich auch zukünftig die Kanditaten der Demokraten von Clinton unterschienden werden, nach dieser Wahlerfahrung. Attraktive Alternativen bieten zu müssen wirkt.
Das Ganze funktioniert natürlich (grundsätzlich) auch in einem System wie dem deutschen Vielparteien Parlamentarismus. Aber wie wir aktuell sehen, kann das in ein parlamentarisches Patt münden, welches zu einem Demokratiedefizit führt, das unter einigen Schmerzen und Aufwand wieder abgebaut werden muß. Ein zwei Parteien System scheint mir solche Situationen dagegen "stabiler zu verhindern".
Herzlich
nachdenken_schmerzt_nicht
"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
