Zitat Aber was ist der aktuelle Anlass? Ich kann da einfach nichts erkennen.
Der Einbruch der SPD.
Exakt. Das ist schlichter GroKo-Frust.
Zitat Ich bin überzeugt, wenn die SPD die Groko aufkündigt und Nahles abgelöst wird, normalisiert sich das Ganze wieder.
Bei der CDU würde ein Führungswechsel die Malaise wohl beenden können. Bei der SPD nicht. Was immer man von Nahles halten mag, sie ist nicht Ursache (höchstens Symptom) der SPD-Krise.
Wahrscheinlich würde die SPD auch besser dastehen, wenn sie nicht in der GroKo wäre (obwohl das nicht ihre strukturellen Probleme bei der Ansprache ihrer ehemaligen Kernwähler beseitigen würde). Aber sie kann nicht einfach wg. Landtagswahlen-Frust die GroKo aufkündigen. Damit würde sie sich völlig zur Wurst machen. Sie hat den Koalitionsvertrag unterschrieben, hat damit verbunden diverse Wohltaten versprochen - und die Union hat den Vertrag eingehalten. Wenn die SPD Lieferprobleme bei den Wohltaten hat, dann entweder aus eigener Unfähigkeit oder weil die Versprechen unseriös waren. Einfach die Koalition kündigen und damit Neuwahlen auslösen hieße ja daß die SPD offen zugibt, daß sie weder regieren kann noch will. Dann braucht sie auch gar nicht mehr zur Wahl antreten. Davon abgesehen würde sie sich mit der Nominierung eines Kanzlerkandidaten (wer überhaupt?) derzeit ziemlich lächerlich machen.
Aus der Koalition käme sie nur raus, wenn es bei einer inhaltlichen Frage Dissens mit der Union gäbe. Aber: Diese Frage dürfte nicht schon im Koalitionsvertrag auftauchen, sie müßte wichtig genug sein (also nicht ein Nebenthema wie Maaßen) und die SPD-Flügel müßten sich in dieser Frage einig sein. Und umgekehrt müßte Merkel inhaltlich so von ihrer Position überzeugt sein, daß sie lieber ihren Job riskiert als nachzugeben. Kann sich jemand so eine Frage vorstellen?
Zitat Allein schon ein wichtiger Grund dafür ist die Nichtbeteiligung an der Bundesregierung.
Die Nichtbeteiligung an DIESER Bundesregierung. Die seit Monaten mit internen Streitigkeiten (nicht nur zwischen CDU und CSU) beschäftigt ist und nichts mehr geregelt bekommt.
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