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Johanes
Beiträge: 1.814
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| 01.06.2021 19:41 |
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Kommentar aus Sicht eines taktischen Wählers
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Antworten
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Zitat von Florian im Beitrag #167
Außerdem sprechen wahltaktische Gründe eher gegen die Grünen (siehe ganz unten in diesem Text).
Das ist ein sehr, sehr guter Punkt!
Vielleicht der beste Punkt, den ich bisher gehört habe.
Zitat von Florian im Beitrag #167
Schwarz-Grün wird wahrscheinlich kommen FALLS diese Koalition eine Mehrheit hat.
Darauf arbeitet das System Merkel systematisch hin. Das ist der Wunschpartner, sozusagen die Liebeshochzeit.
Und genau das ist das Dilemma, in dem die CDUler stecken:
- Reicht es für Rot-Rot-Grün, verfügt die CDU über keine realistische Machtoption mehr. Mit der FDP reicht es nur zur Minderheitenregierung, die SPD wird den Teufel tun und sich noch mal mit der Union einlassen und eine Tolerierung durch die AfD ist das maximale Böse. Hat man in Thüringen gesehen.
Selbst die Ausrede, dass man ja formal nicht toleriert wird, sondern es eine geheime Wahl gab, wird nicht mehr ziehen. Auch hier hat Thüringen einen Präzedenzfall geschaffen, der ohne zu zögern eingesetzt werde wird.
- Reicht es für eine Koalition mit den Grünen, wird man diese auch eingehen. Denn man hat keine anderen Machtoptionen mehr. FDP ist nicht stark genug, SPD ebenfalls nicht und die AfD oder Linke kann man direkt vergessen.
Und auf welcher Grundlage sollte eine Anti-Grünen-Koalition denn bitte arbeiten? Die grünen Themen dominiere vollständig die Medien, gleichzeitig sind die inzwischen Anschlussfähig in jede Richtig.
Die Grünen sind am Ball und die Union wird im Zugzwang sein. Das wird richtig bitter.
Zitat von Florian im Beitrag #167
Politisch durchsetzbar scheint mir auch die Ampel nicht, selbst wenn es mit der Mehrheit knapp klappen sollte.
Es wäre für die FDP etwas, das an politischen Selbstmord grenzt.
Zitat von Florian im Beitrag #167
Jamaica hätte die FDP schon vor 4 Jahren haben können und hat damals abgelehnt. Nochmal wird sie das nicht ablehnen können.
Auch das wäre politischer Selbstmord für die FDP, aber es ist fraglich, ob (a) die FDPler das überhaupt noch erkennen und (b) wirklich verhindern wollen, wenn Pöstchen und Anerkennung rufen.
Unter Lindner fahren die ja ohnehin einen Eierkurs, es würde also passen. Wobei Lindner immerhin bei der letzten Koalitionsverhandlung Standing bewiesen hat.
Zitat von Florian im Beitrag #167
RRG wird vermutlich keine Mehrheit haben. Aber FALLS das doch klappen sollte, wäre es für alle Beteiligten Parteien die bevorzugte Option. Die Grünen wollen sicher lieber mit RRG die Kanzlerin stellen als bei Schwarz-Grün der kleine Partner sein.
Im Grunde hat sich seit Jahren nichts wesentliches geändert:
Zitat von Johanes im Beitrag Pro & Contra: Die AfD in Thüringen
1. Schwarzgrün. [...]
2. Rot-Rot-Grün auf Bundesebene.
Der abgesehen von Verzerrungseffekten des Wahlrechts und lokalen Ereignissen (Direktkandidat stärken oder schwächen, Landesliste ist eher im eigenen Sinne), hat der taktische Wähler also zwei mögliche Optionen:
Entweder er wählt bewusst die CDU in die Opposition, was bedeutet auch Grüne an die Macht oder er wählt irgendwas anderes und stärkt damit Schwarzgrün.
Wobei RRG wegen des absehbaren Kollaps und der Selbstdemontage, besonders durch frustrierte deutsche Journalisten, und einer CDU in der Opposition, wenigstens einen Hoffnungsschimmer hat.
Nur geht man damit das Risiko ein, dass RRG die Demokratie beseitigen könnte.
Zitat von Llarian im Beitrag #168
Das Potential liegt bei 10%+, und mit dem üblichen Aufschlag halte ich 13-15% für absolut realistisch.
In der derzeitigen Ausformung unseres politischen Systems sind das aber praktisch Papierkorbstimmen. Die AfD kann bestenfalls Kleine Anfragen schreiben, in irgendwelchen Kommissionen mitwirken und irgendwelche Alternativen aufzeigen.
Was sie dagegen heute macht ist praktisch Fundamentalopposition und das System selbst lächerlich. Auch weil die anderen sie nicht mitspielen lassen.
Zitat von Llarian
[...]einem durch die Frau Kanzler inszenierten Massenwahn [...]
Auch in Japan gibt es Maßnahmen gegen Corona, auch in den USA usw. Massenwahn ist doch ein bisschen zu krass.
Wir haben nur gegenwärtig die strengsten Maßnahmen in Europa.
Zitat von Llarian
Und das mit einem vergleichsweise gestutzten (und inhaltlich schwachen) Seniorpartner.
Dann müsste nach Lage der Dinge die FDP bereit sein eine grüne Politik durchzuwinken. Denkbar, aber unwahrscheinlich.
Zitat von Llarian
Ich wüsste nicht wie Flaschet ernsthaft regieren wollte mit dem Wahlprogramm der Grünen auf der einen und dem einen oder anderen verbliebenen echten Liberalen auf der anderen Seite. Das passt inhaltlich so gar nicht zusammen. Sollte dann vielleicht auch Jamaica nicht zusammen kommen, dann ist Deutschland nur noch schwer regierbar. Ein solches Patt liesse sich nur noch durch zwei Szenarien auflösen: Eine Minderheitsregierung mit einer eventuellen Duldung (höchste Wahrscheinlichkeit) oder die Union versucht sich zur AfD zu öffnen. Wobei ich nicht glaube das letzteres funktionieren würde, ohne das wir ernsthafte innere Unruhen bekämen.
Duldung?
Das ist doch nur denkbar, wenn irgendeine Partei (FDP, Linke...) offiziell erklärt, dass sie die Regierung per Duldung unterstützt. Alles andere wäre Thüringen 2.0 und ich glaube, dann "brennt hier die Hütte".
Und warum sollte eine Partei offiziell eine fremde Koalition dulden? Das ist Bundespolitik, da geht es um alles, Europa, Außenpolitik, quasi volle Kontrolle über die Gesetzgebung, denn die meiste Gesetzesentwürfe kommen aus den Ministerien.
Wenn und Falls es wirklich zu einem solchen Szenario kommt, halte ich es für nicht ausgeschlossen, dass Merkel zunächst kommissarisch im Amt bleibt. Man wird sich eben auf die Kanzlerin einigen können, weil da einfach sonst keine Optionen mehr da sind.
Sonst wird es so laufen, wie es unsere Verfassung, das Grundgesetz, vorsieht: Der Bundestag tritt formal zusammen und die Bundesregierung ist damit "erledigt", anschließend macht Steinmeier einen Vorschlag für das Amt des Kanzlers. Das Vorschlagsrecht hat er, das kann ihn niemand wegnehmen.
Wenn er das klug einsetzt, könnte er einen unerwarteten Kandidaten durchbringen. Als Kompromiss zunächst, aber was solls.
Sonst gilt natürlich, dass ab den 3. Wahlgang eine einfache Mehrheit zur Wahl des Kanzlers reicht. Da braucht man keine Tolerierung.
Hier würde ich mutmaßen, dass die linken und ökobewegten aus allen Parteien einen Grünen unterstützten könnten, falls die sich klug anstellen.
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