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Johanes
Beiträge: 1.910
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| 28.09.2021 17:48 |
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Zitat von HR2 im Beitrag #278
Aber RRG im Bund wäre der Selbstzerstörungsmechanismus für SPD und GRÜNE. Das wissen die, weshalb das nur eine theoretische,
nie eine realistische Option war/ist.
Um ehrlich zu sein: Ich würde es nicht sehr bedauern.
Wobei ich mir eine neu aufgestellte SPD, die dann Klientelpolitik im Sinne von Interessenvertretung für die lokale Arbeiterklasse macht, durchaus gutheißen würde.
Dafür müsste aber zunächst der ideologische Ballast aus der Geistesgeschichte weg. Vielleicht ein Godesberger 2.0.
Anerkennung der Realität der Globalisierung, Bekenntnis zu demokratisch-humanitären Werten, zu denen auch grundsätzlich das Privateigentum gehört usw.
Das, was jetzt in der SPD nach oben kommt, ist teilweise das exakte Gegenteil.
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #279
Mit Beteiligung des Originals wird der unter Merkel angestoßene grüne Irrsinn aber mit Sicherheit noch verschärft.
Das hätte ich bis vor kurzem unterschrieben, aber inzwischen bin ich mir da nicht mehr so sicher. Eine kleine Chance besteht. Auch jetzt sind zumindest einige innerhalb der Union scheinbar nachdenklich geworden.
Vielleicht würde die Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bundesebene dazu führen, dass viele Unionler die Richtungsentscheidungen doch in Frage stellen.
Im Großen und Ganzen denke ich aber immernoch: Es wäre gut, wenn die Union für 4 Jahre in Opposition gehen würde.
Zitat von Montesquieu im Beitrag #280
Wer zwischen Utopie ("One world") und Millenarismus (Viren, Hitze) hin und hergerissen ist, kann sich nicht auch noch um die banalen Dinge der realpolitischen Erfordernisse kümmern.
Ohne ein großes Fass aufmachen zu wollen: Dieser "Millenarismus" ist exakt das, was 99% der Menschheitsgeschichte einfach Standard war. Selbst wenn wir davon ausgehen, dass Corona nur eine starke Grippe wäre (was zumindest nicht 100% klar erwiesen ist), muss man doch zugeben, dass eine Pandemie eine Gefahr darstellt.
Und das mit der Hitze: Egal ob menschengemacht oder nicht, wenn sich das Klima verändert, dann müssen wir uns ebenfalls verändern.
Es gibt gar keine andere Option dazu.
Die Frage ist für mich nur, ob eine Deindustrialisierung eine besonders gute Idee ist und ob Deutschlands CO2-Ausstoß die Welt verändern kann.
Erst in unserer westlichen Wohlstands- und Sicherheitsblase haben wir so etwas vergessen.
Zitat von Florian im Beitrag #281
Gleichzeitig ist Bremen das einzige (!) Bundesland, in dem es nie einen Wechsel an der Regierungsspitze gab:
Bremen wurde IMMER von der SPD regiert. Selbst in Bayern war die CSU zwischendrin mal in der Opposition.
Dazu habe ich meine ganz eigene Theorie: Das Verhältnis zwischen Land und Stadt.
Bremen ist eben der Extremfall "nur Stadt", kein oder kaum Umland. Damit vergleichbar zu Hamburg oder Berlin. Da haben es klassische Konservative alten Schlages eben schwer, die punkten eher auf den Land.
Bayern beispielsweise ist dagegen das umgekehrte Extrem: Fast nur ländliche Regionen. Deshalb ist die SPD eine rote Insel im "schwarzen Meer".
Zitat von Florian
Zumal ja diese Verbindung oft nicht so klar ist wie im wirklich glasklaren Fall Bremen.
Verantwortung ist sicherlich das eine, Kausalität das andere. Eventuell konnte sich bei der Konkurrenz Bremen vs. Hamburg nur eine Partei durchsetzen.
Eventuell gibt es irgendwelche anderen wirtschaftlichen, sozialen usw. Mitursachen.
Die Politik ist ja nicht allmächtig, sondern häufig genug nur Folge der selben Ursache.
Zitat von Florian
Ein Teufelskreis der nicht so leicht zu durchbrechen ist - siehe Bremen.
Ich denke da auch an einige Staaten Südamerikas, die einen vergleichbaren Teufelskreis erliegen:
Siehe Venezuela.
Ich glaube wirklich, dass die Mehrheit der Venezuelaner in Wahrheit die selbe Clique wieder gewählt hat und ich halte es nicht mal für ausgeschlossen, dass zur Verfassungsversammlung wirklich viele Venezuelaner die Sozialisten gewählt haben.
Nach der ersten Wahl bereitet man jetzt die zweite Wahl vor: Die der Bundesregierung.
Traditionell wird das in den Hinterzimmern entschieden.
Aufgrund von elementaren strategischen Überlegungen, von denen ich gestehen muss, dass sie mir ebenfalls nicht geläufig waren, sind jetzt die Grünen und die FDP am Ball. Für RRG (363 Sitze im Parlament!) oder Schwarzgelb (288 Sitze) reich es nicht und Schwarzrot (402 Sitze nach aktuellen Stand) wurde vor der Wahl ausgeschlossen, und eine Koalition aus Afd, Union und FDP hätte war mit 371 Sitzen rechnerisch eine Kanzler:Innenmehrheit, aber ist einfach multiple unmöglich.
Realistische Machtoptionen sind also:
SPD + Union = 402 ► Bereit vor der Wahl ausgeschlossen, die politische Umsetzung würde extrem viel böses Blut geben. Ich halte es aber nicht für auegeschlossen.
Ampel = 416 ► Dazu braucht man sowohl FDP als auch Grüne. Beide werden viele Forderungen stellen.
Schwampel = 406 ► Ebenfalls FDP + Grüne.
Hier wedelt dann der Schwanz mal mit dem Hund, denn anscheinend spielen die Grünen und die FDP diese Gegebenheit voll aus. Da es ohne diese beiden Parteien in Sachen Koalition gar nicht mehr geht, haben sie diese Macht.
Wenn die Grünen und die FDP zusammenarbeiten, dann können sie bei Verhandlungen für eine gemeinsame Position einfach maximal viel rausholen.
Allerdings besteht auch die Gefahr, dass es SPD und Union "zu bunt" wird und diese sich auf eine neue GroKo einigen. Deshalb muss das Angebot, das beide machen, dennoch für die dritte Partei attraktiv sein. Zudem ein Angebot und Grüngelb an z. B. die Union, die dann ablehnt, einen maximalen Schaden bedeutet, da die SPD den Preis dann praktisch diktieren kann.
Ich gehen in beiden Fällen davon aus, dass die größere Partei es den kleineren heimzahlen wird.
Die Grünen, ich habe es erwähnt, haben zudem noch den Machtfaktor "Bundesrat" in der Hinterhand.
Die Grünen sind an 10 Landesregierungen beteiligt und diese haben über Staatsverträge und den Bundesrat de facto große Macht. Zum Vergleich: Selbst die CDU ist nur an 10 Landesregierungen beteiligt, die SPD an 11. Wobei Bayern mit CSU und Freien Wählern ja eine Ausnahme bildet.
Es gibt keine andere von den "dritten Parteien", die eine derartige Macht hat. Linkspartei kommt grade mal auf 3 Landesregierungen und FDP auf 4.
Mit zimmermännischen Gruß
Johanes.Stand: 26.07.2021 DIW PLANT starken Nachfragerückgang bei Energie.
26.09.2021 In Erwartung des Wahlkaters to be continued
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