Zitat von Krischan im Beitrag #4Diese angedachte Projektregierung ist nichts weiter als eine Vereinbarung, bestimmte Sachthemen gemeinsam anzugehen. Darüber hinaus soll bei anderen Sachthemen Koalitionsfreiheit herrschen. Das hat für mich mindestens einen augenscheinlichen Vorteil: Der Konsensdruck wird deutlich größer, absurde Lieblingsprojekte einer Splittergruppe können so nicht mehr im Rahmen eines Koalitionsvertrages durchgepeitscht werden. Fokus auf Sachpolitik halt. Zudem gibt das der Thüringer CDU die Möglichkeit, entsprechendes Profil wieder aufzubauen.
Eine Koalition mit der Linken ist natürlich gewöhnungsbedürftig, da bin ich auch noch sehr skeptisch. Aber außer Neuwahlen ist das wohl die einzige Alternative (die "Alternative" in Thüringen ist ja nun mal wirklich keine Alternative).
Sehe ich auch so. Ich würde der CDU aber raten, das Ganze möglichst wenig an eine Koalition gemahnen zu lassen. Das heißt: Einigung auf die zu realisierenden Themen (neue Themen nur bei Akzeptanz durch beide Seiten), eigenverantwortliche Durchführung in den Ministerien und Besetzung derselben möglichst nicht durch die erste Riege der Partei, am besten durch Externe. Ich weiß, dass vor allem letzteres parteipolitischer Logik widerspricht, die danach verlangen würde, über Ministerien Köpfe bekannt zu machen, aber die Lage verlangt m.E. eine CDU auf Distanz. Den Spitzenpolitikern der CDU die Aussicht auf Ministerposten zu nehmen, wäre aus meiner Sicht zudem ein gutes Mittel gegen ein Einknicken der Partei in den Themen. Ob es zu einer Zusammenarbeit käme, ist dann immer noch eine andere Frage, die vor allem davon abhinge, wie ideologisch die SED in Thüringen noch vorgehen will. Und besonders stabil wird das Gebilde auch nicht sein. Aber besser als eine Fortsetzung der letzten Koalition als Minderheitenregierung oder Neuwahlen erscheint mir das schon - wenn es denn machbar wäre. Zumal im Bundesrat dann wohl vier sichere linke Stimmen ausfallen würden.
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
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