Zitat von Marian Wirth1.) Der Unterschied zu 1966 und 1982 ist der, dass es in den damaligen Koalitionen am Anfang Gemeinsamkeiten gegeben hat, die dazu geführt haben, dass das Land unter diesen Koalitionen gar nicht mal so schlecht regiert worden ist.
Ich würde das für die beiden Koalitionen unterschiedlich sehen.
Die Sozialliberaler Koalition war anfangs wirklich eine Liebesheirat - Linksliberale und Sozialdemokraten waren gemeinsam angetreten, "das moderne Deutschland zu schaffen" (SPD), "die alten Zöpfe abzuschaffen" (FDP).
1966 dagegen war es im Grunde auch eine Mußehe wie jetzt. Wobei die beiden Partner ganz verschiedene Ziele hatten: Die SPD verfolgte die von Wehner erdachte Strategie, via Große Koalition an die alleinige Macht zu kommen; die CDU brauchte die SPD, um unangenehme Reformen durchzusetzen, die am Widerstand einer in der Opposition befindlichen SPD gescheitert wären (Beispiel Notstandsgesetze).
Zitat von Marian WirthIn der gegenwärtigen großen Koalition gibt es zwar auch Gemeinsamkeiten zwischen den Koalitions"partnern" - aber diese wirken sich samt und sonders für die Bürger negativ aus und führen dazu, dass das Land schlecht regiert wird.
Es wird schlechter regiert, als wenn es zu Schwarzgelb gereicht hätte. Es wird ungleich besser regiert als unter Rotgrün. Jedenfalls aus meiner Sicht. Freilich ist das nicht schwer; denn Rotgrün hat gezeigt, wie schnell man aus einem Land an der Spitze Europas eines von dessen Schlußlichtern machen konnte.
Zitat von Marian Wirth2.) Die SPD hat drei Möglichkeiten, über 2009 hinaus an der Macht zu bleiben a.) Fortsetzung der großen Koaltion
Das wird sie nicht machen, weil sie endlich wieder nicht mehr der Juniorpartner sein will. Sie erlebt ja, wie schlecht ihr das bekommt.
Zitat von Marian Wirthb.) Rot-Rot-Grün Rot-Rot-Grün lässt sich auf drei Wegen erreichen: aa.) Vor der nächsten Bundestagswahl die Koalition platzen zu lassen und Steinmeier zum Kanzler machen. bb.) In die nächste Bundestagswahl mit einer Strategie zu gehen, die angesichts der Umfrageergebnisse nur den Schluss zulässt, nach der Wahl mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten. cc.) Die Wähler knallhart zu belügen und eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der Linkspartei kategorisch auszuschließen, um dann nach der Wahl zu sagen: "Sorry, Leute, aber uns bleibt nichts anderes übrig."
Ja, genau so. Danke für die erhellende Analyse!
Zitat von Marian WirthDas Problem ist nur: diese drei Möglichkeiten werden die SPD von zwei ihrer vier Haupteinnahmequellen abschneiden. Sie würde dadurch innerhalb weniger Wochen die letzten sozialliberal orientierten Mitglieder verlieren (die zwar nach meiner Wahrnehmung nicht mehr als 10-20% ausmachen, aber überdurchschnittlich zum Mitgliedsbeitragsaufkommen beitragen) - und sie würde keine Spenden von nennenswertem Umfang von außerhalb der Partei mehr bekommen. Das kann die SPD sich finanziell nicht leisten.
An diesen Gesichtspunkt hatte ich noch gar nicht gedacht. Ich weiß auch nicht viel von den Motiven von Spendern. Aber könnten sich manche nicht auch überlegen: Gerade bei einer Volksfront-Regierung müssen wir die SPD stärken, damit nicht alles den Bach in Richtung Sozialismus runter geht? - Und was die Mitglieder angeht, hat es ja immer auch diese Überlegung gegeben: Wir dürfen die Partei nicht den anderen überlassen. Passive Mitglieder geben in solch einem Fall gern ihr Mitgliedsbuch zurück. Aktive denken nach meiner Erfahrung eher: Jetzt heißt es überwintern und die Partei wieder auf unseren Kurs bringen.
Zitat von Marian WirthAlso: Wenn die "Volksfront" kommt, dann ist die SPD spätestens zur nächsten Bundestagswahl (planmäßig 2013) nicht mehr handlungsfähig. Und dann hat sich auch das Projekt "Volksfront" erledigt. Weshalb warnen Sie also dauernd davor?
"Warnen" will ich eigentlich nicht, lieber Marian. Ich mag diese Warnerei gar nicht. Sondern ich versuche zu prognostizieren.
Ich glaube, daß die SPD und die Grünen sich auf die Volksfront einlassen werden, weil sie das Vorbild Mitterands vor Augen haben und denken, daß dies der beste Weg sei, die Kommunisten kleinzukriegen und dann auch ohne sie 2013 eine linke Mehrheit zu haben.
Vielleicht kommt es so. Aber das könnte sich auch als eine Milchmädchenrechnung erweisen. Denn die Kommunisten sind in den Neuen Ländern ja nach wie vor in einem Maß verankert, wie das die KPF auch zu ihren besten Zeiten nicht gewesen ist. Die Regierungsbeteiligung in Berlin könnte ihnen genug Schwung geben, um auch in Brandenburg, in Sachsen-Anhalt, wieder in Meckpomm, vielleicht sogar in Thüringen an die Macht zu kommen. Dann beherrschen sie wieder ihr altes Machtgebiet. Genug, um die nächsten Schritte auf dem erneuten Weg in den Sozialismus zu wagen.
Zitat von Marian WirthGerade ihre redundante Kritik an Barack Obama und ihr nimmermüdes Betonen der "Volksfront" lassen für mich darauf schließen, dass sie sich zuviel mit Hugo Chávez beschäftigt haben. So heruntergekommen wie Venezuela ist die Bundesrepublik dann doch noch nicht.
Meine Befassung mit Obama hat ja gerade erst angefangen!
Was die Volksfront angeht, lieber Marian: Ich versuche ja eigentlich nur - wie bei der heraufziehenden Vereinigung von Cuba und Venezuela, wie vor einem Jahr, als ich darauf hingewiesen habe, daß Putin die Macht wohl nicht abgeben wird - also, ich versuche ja nur, Trends zu erkennen.
Das ist nur interessant für den Leser, wenn es Trends sind, die die meisten anderen (noch) nicht sehen. Drum trage ich dann wie ein Eichhörnchen seine Nüsse alles zusammen, was mir zu dem diganostizierten Trend zu passen scheint.
Trends müssen nicht immer die Entwicklung nehmen, auf die sie hindeuten. Es gibt Zufälle, es kommt sehr oft vor, daß Politiker nicht das tun, was eigentlich rational wäre. Dann liegt der Trendforscher halt schief.
Und wenn er negative Trends sieht, wie ich in den Fällen Chávez, Putin, Obama, Volksfront -, dann freut sich keiner mehr darüber, sich geirrt zu haben, als
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