Zitat von Marian WirthBis jetzt hat Frau Merkel immer noch irgendwie die Kurve bekommen, zuletzt beim Thema Jugendkriminalität. Irgendwann wird sie ihr Gespür im Stich lassen ...
So, wie ich sie einschätze, lieber Marian, kalkuliert sie im Augenblick, wie lange man diese Koalition noch bei künstlicher Beatmung am Leben halten soll.
Neuwahlen wären für die Union sicherlich jetzt das Beste; aber wie sie hinkriegen? Wenn Merkel zurücktritt, dann würde das fast automatisch die Wahl eines Volksfront-Kanzlers bedeuten. Noch einmal ein Spiel wie mit Schröders verlogenem Mißtrauensvotum wird andererseits Köhler nicht mitmachen.
Also heißt es für Merkel die Zähne zusammenbeißen. Sie darf den anderen keinen Vorwand für das konstruktive Mißtrauensvotum liefern. Wenn diese es am Ende tun, dann soll es auch an ihnen kleben bleiben.
Sie wird es, denke ich, wie Helmut Schmidt machen, der es immerhin fertigbrachte, Genschers Koalitionswechsel als einen Schurkenstreich darzustellen.
Damals, 1982, habe ich mich gefragt, warum Schmidt, der danach auf dem Gipfel seiner Popularität war, nicht noch einmal zu den Wahlen antrat. Er hätte vermutlich haushoch gewonnen.
Heute weiß ich es oder meine ich es zu wissen: Mit dieser SPD von 1982 hätte Schmidt nicht mehr regieren können. Die Sozialliberale Koalition war am Ende, weil in ihr kein liberales Element mehr war.
Und das ist der große Unterschied zu heute: Heute haben wir mit der Union und der FDP zwei Parteien, die gemeinsame Ziele haben und die auf lange Zeit eine stabile Regierung bilden könnten.
Könnten. Wenn eben nicht in Deutschland seit der Wiedervereinigung die Linke eine strukturelle Mehrheit hätte.
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