Zunächst einmal Hallo!
Spannende Ergebnisse. Nicht schön ist der klare Einzug der Linken in Niedersachsen und der knappe Einzug in Hessen.
Zu dem Problem der Linken, denke ich für diese spezielle Wahl noch immer, dass es sich um eine Äusserung des Protests handelt. Es gab, glaube ich, drei Fragen der Wahlforscher, die nach Gründen für die Wahl der Linken fragten. Zwei davon zielten eindeutig auf das Protestpotential. Diese wurden mehrheitlich bejat. Ein kleinerer Teil bejahte die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit, die bei der Linken thematisch verortet wurde.
Die Abwahl Kochs, denn anders kann man den Verlust von ca. 12% der Wählerstimmen nicht werten, hat sicherlich vielerlei Gründe, die auch gestern schon durchdekliniert wurden. Für mich am wertvollsten ist, dass Populismus und Demagogie mit wichtigen Themen vom Wähler nicht belohnt werden. Mag sein, dass die Politik Kochs und seine Kompetenz besser ist, als sein Ruf. Der Verlust von 12% zeigt, dass die Partei die die Mitte bestzen will, entsprechende Korrekturen vornehmen muss. Das ist die Qualität und das Wesen einer Demokratie, die in die Jahre gekommen ist: nämlich dass sie im Grunde nur noch Korrekturen zulässt und keine Richtungswechsel mehr(ich möchte das mal mit Merkels Schwung zu den Umwelt und Sozialthemen belegen, oder mit einem Autokanzler a la Schröder).
In dieser Melasse der Unkenntlichkeit fällt Populismus, der von den großen Parteien kommt zum Glück unangenehm auf. Das ist die Sprache und der Duktus für den die Mitte glücklicherweise eine gesunde Ablehnung hat.
Meine Frau sagte wahrscheinlich zu recht, dass der Einzug der Linken möglicherweise auch Stimmen sammelt, die sonst in die rechtsradikalen Parteien geflossen wären - zumindest im Westen. Vielleicht sollte man der Masse der Unzufriedenen ein Ventil ermöglichen, indem man ein Kreuz bei "Wahlenthaltung" machen kann. Ein Ventil für jene, die poltisch interessiert, aber ebenso desillusioniert den Parteien zurufen wollen: Macht es besser!
Das Problem der Mitte ist ihre geringe Ausdiffernzierung in Bezug auf bestimmte Werte. Wertkonservativ kann man nur sein, wenn man nicht dem Makel der Technikfeindlichkeit mit sich herum trägt. Wer Technikfeindlich ist, der wähle die Grünen. Das war über Jahre so. Wer aber Grün wählt der ist bald im Kommunismusverdacht, obwohl die Grünen schoin früh die Ökologie als das Gegenwarts und Zukunftsthema besetzten - von allen anderen Parteien belacht. Wie also wählen, wenn dieses Thema von zentraler Bedeutung erscheint und bei den anderen Parteien im der Melasse der Sachzwänge scheinbar ersoffen wird?
Heute spielen die Linken die Karte der sozialen Frage. Stimmen die ihnen Recht geben, dienen in erster Linie dafür den Parteien der Mitte anzuzigen wo die explosiven Potentiale dieser Gesellschaft liegen. Deswegen mag es zwar durchaus sein, dass die Linke nicht als Koalitionspartei in Frage kommt. Andererseits ist diese Partei vielleicht die einzige Möglichkeit auf die Ausrichtung der letztlich regierenden Parteien Einfluß zu nehmen.
Ich plädiere dafür Demokratie zu denken und nicht in Lagern! Mich erschüttert das abschneiden der Linken nur insofern, als dass es anzeigt welche Mängel die Politik der Parteien der Mitte aufweisen. Ich halte nichts davon einen Genesatz zu konstruieren zwischen den Wählern der Linken und den "freiheitlichen Bürgern". Was an Problematik für die Partei der Linken gelten mag, muss nicht für die Wähler gelten. Oder habe ich da was falsch verstanden??
so oder ähnlich
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