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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 13 Antworten
und wurde 924 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
R.A.

Beiträge: 8.171

13.02.2008 11:21
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Antworten

Die Lage ist noch etwas komplizierter.
Natürlich machen sich die Linken zur Mitregierung bereit - aber das ist der unwichtigste Aspekt, zuerst müßten ja sowohl SPD wie Grüne umfallen.
Und dies müßten sie öffentlich tun.

Denn die MP-Wahl ist zwar geheim, aber laut Landesverfassung (§101) wird diese erst wirksam, wenn sie danach durch eine namentliche (!) Vertrauensabstimmung bestätigt wird. An die Macht schleichen kann sich Ypsilanti also nicht, sie müßte ein ganz offenes Bündnis eingehen.

Und das werden ihr die eigenen Genossen nicht erlauben: Eigentlich war ja der Plan des rechten Flügels, die lästige Ypsilanti, die ja jahrelang völlig unsolidarisch den "Clement gemacht" hatte, endlich mal vor die Wand laufen zu lassen.
Und die Hessenwahl schien letztes Jahr eine ausgemachte Sache mit sicherem Sieg Kochs zu sein.
Deswegen durfte sie kandidieren, und sogar mit einem absurd linken Programm - das wäre dann gleich miterledigt gewesen.

Die Spekulation ist nicht aufgegangen. Aber die SPD-Rechten haben noch lange keine Lust, nun einen linken Durchmarsch zu akzeptieren.
Ihr Hebel ist die klare Ablehnung der Linksfront vor der Wahl. Wenn Ypsilanti davon abgeht, werden diverse SPD-Abgeordnete sich verweigern. Und das können sie ganz offen machen, da ist keine Simonis-Nummer nötig.

Und so steht Ypsilanti eben hilflos in der Sackgasse. Sie hat sich als Siegerin feiern lassen, kann aber nun nicht liefern.
Und je mehr sich das hinzieht, desto peinlicher steht sie da.

Und irgendwann kommt dann wohl der Kompromiß: Große Koalition unter einem CDU-MP, der nicht Koch heißt (der geht dann als Minister nach Berlin). Und auch Ypsilanti wird dann gehen - denn die Ablehnung der großen Koalition war im wesentlichen ihre persönliche Position, nicht in gleicher Weise durch die Partei bestätigt wie die Absage an die Linke.


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Marginalie: Was passiert in Hessen? Zettel13.02.2008 02:37
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Sparrowhawk13.02.2008 03:00
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.13.02.2008 11:21
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Inger13.02.2008 12:02
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? C.13.02.2008 12:41
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Zettel13.02.2008 18:04
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.13.02.2008 13:13
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? verquer13.02.2008 13:53
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Zettel13.02.2008 17:54
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.14.02.2008 10:57
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Zettel14.02.2008 14:30
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.14.02.2008 16:32
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Inger14.02.2008 17:18
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.15.02.2008 10:40
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