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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 13 Antworten
und wurde 928 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Zettel

Beiträge: 20.200


13.02.2008 17:54
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Antworten

Lieber R.A.,

danke für diesen informativen Beitrag. Ich habe weniger einen Kommentar ala sein paar Fragen dazu.

Zitat von R.A.
Denn die MP-Wahl ist zwar geheim, aber laut Landesverfassung (§101) wird diese erst wirksam, wenn sie danach durch eine namentliche (!) Vertrauensabstimmung bestätigt wird.

Diesen Paragraphen 101 hatte ich mir ja einmal angesehen. Im Absatz 4 wird diese Vertrauensabstimmung erwähnt; es steht dort aber nichts über den Modus. Haben Sie diese Information über die namentliche Abstimmung aus der Geschäftsordnung? Sieht diese vor, daß jede Abstimmung auf Antrag namentlich abgestimmt werden kann?

Jedenfalls haben Sie mit Ihrem Argument wohl Recht. Dadurch wird eine solche Konstruktion schwieriger für SPD und Grüne. Andererseits werden sie ja zunächst mit viel Tamtam die FDP in die Ampel einladen. Und dann mit viel Tamtam die Große Koalition "ausloten".

Wenn dann die Schwarzen Peter an die FDP und die CDU verteilt sind, dann könnte man sagen: Ihr habt es ja nicht anders gewollt. Jetzt müssen wir halt eine Minderheitsregierung bilden. Und jeder ist natürlich eingeladen, sie zu unterstützen. Auch der "Linken" können wir das ja nicht verwehren.
Zitat von R.A.
An die Macht schleichen kann sich Ypsilanti also nicht, sie müßte ein ganz offenes Bündnis eingehen.

Schleichen nicht. Aber so, wie ich es skizziert habe, könnte es doch sein, oder nicht?
Zitat von R.A.
Eigentlich war ja der Plan des rechten Flügels, die lästige Ypsilanti, die ja jahrelang völlig unsolidarisch den "Clement gemacht" hatte, endlich mal vor die Wand laufen zu lassen.

Das, und was Sie sonst dazu geschrieben haben, fand ich sehr informativ.
Zitat von R.A.
Und irgendwann kommt dann wohl der Kompromiß: Große Koalition unter einem CDU-MP, der nicht Koch heißt (der geht dann als Minister nach Berlin). Und auch Ypsilanti wird dann gehen - denn die Ablehnung der großen Koalition war im wesentlichen ihre persönliche Position, nicht in gleicher Weise durch die Partei bestätigt wie die Absage an die Linke.

Nur - wie will man das dem Wähler vermitteln, daß Koch und Ypsilanti als Spitzenkandidaten antraten, und am Ende wird eine Regierung geliefert, in der Jung MP ist und Jürgen Walter oder wer auch immer statt Ypsilanti in der Regierung?

Soweit ich mich erinnere, wäre das in der Geschichte der Bundesrepublik eine absolute Premiere: A und B gehen als Spitzenkandidaten ins Rennen, und am Ende bilden X und Y die Regierung.

Naja, vielleicht ist das ja nur einer der Vorbote der Weimarer Verhältnisse, auf die wir ohnehin zusteuern, solange die Kommunisten in die Parlamente kommen.

Herzlich, Zettel


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Marginalie: Was passiert in Hessen? Zettel13.02.2008 02:37
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Sparrowhawk13.02.2008 03:00
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.13.02.2008 11:21
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Inger13.02.2008 12:02
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? C.13.02.2008 12:41
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Zettel13.02.2008 18:04
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.13.02.2008 13:13
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? verquer13.02.2008 13:53
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Zettel13.02.2008 17:54
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.14.02.2008 10:57
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Zettel14.02.2008 14:30
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.14.02.2008 16:32
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Inger14.02.2008 17:18
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.15.02.2008 10:40
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