Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden  

ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 13 Antworten
und wurde 924 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
R.A.

Beiträge: 8.171

14.02.2008 10:57
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Antworten

Lieber Zettel,

In Antwort auf:
Haben Sie diese Information über die namentliche Abstimmung aus der Geschäftsordnung?

Nein, aus der Landesverfassung selber.
§114(3): "Über die Vertrauensfrage muß namentlich abgestimmt werden."
Wobei ich beim genauen Nachdenken unsicher werde, ob sich diese Vorschrift auf alle Vertrauensfragen oder nur die in 114(1) und 114(2) genannten bezieht.

Wenn es nur in der Geschäftsordnung stünde, könnte die natürlich von der neuen Mehrheit geändert werden.
Wobei das auch schon ziemlich anrüchig wäre, insgesamt hat die SPD m. E. wenig Chancen, unter dem "Schutz" einer geheimen Abstimmung eine Zusammenarbeit mit der Linken zu verbergen.
Nicht zu vergessen, daß umgekehrt die Linke jedes Interesse hat, auch offiziell mitzumachen und eine Wahl Ypsilantis ohne Absprache bisher ablehnt.

In Antwort auf:
Andererseits werden sie ja zunächst mit viel Tamtam die FDP in die Ampel einladen. Und dann mit viel Tamtam die Große Koalition "ausloten".

Das Ampel-Tamtam wurde ja schon versucht und ist inzwischen doch recht kläglich am konsequenten Nein der FDP gescheitert.

Eine große Koalition auszuloten ist schon viel schwieriger, weil die SPD diese ja auch ausgeschlossen hat. Und da die Union im Gegensatz zur FDP durchaus koalitionsbereit ist, kann man dieser auch nicht den Vorwurf zuschieben, für den Wechsel zur Linken verantwortlich zu sein.
Und nicht zu vergessen: Es gibt starke Kräfte in der SPD, die einen solchen Wechsel kategorisch ablehnen und ohne deren Stimmen kann Ypsilanti nicht regieren (während eine große Koalition auch ohne die SPD-Linken eine Mehrheit hätte!).

Eine große Koalition kann es eigentlich nur in geheimen Verhandlungen geben, deren Ergebnis genügend Überraschungsmomente enthält, um den Kurswechsel begründen zu können. So nach dem Motto "Ja ohne Koch geht es natürlich, unsere Ablehnung bezog sich ja in erster Linie auf ihn".

In Antwort auf:
Nur - wie will man das dem Wähler vermitteln, daß Koch und Ypsilanti als Spitzenkandidaten antraten, und am Ende wird eine Regierung geliefert, in der Jung MP ist und Jürgen Walter oder wer auch immer statt Ypsilanti in der Regierung?

Da der Wähler ein so merkwürdiges Ergebnis geliefert hat, kann er sich wohl nicht beklagen ;-)

Die diversen Blockaden lassen eben nur ein unkonventionelles Ergebnis zu. GroKo OHNE die verfeindeten Spitzenkandidaten wäre ein solches.


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Marginalie: Was passiert in Hessen? Zettel13.02.2008 02:37
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Sparrowhawk13.02.2008 03:00
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.13.02.2008 11:21
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Inger13.02.2008 12:02
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? C.13.02.2008 12:41
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Zettel13.02.2008 18:04
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.13.02.2008 13:13
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? verquer13.02.2008 13:53
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Zettel13.02.2008 17:54
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.14.02.2008 10:57
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Zettel14.02.2008 14:30
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.14.02.2008 16:32
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? Inger14.02.2008 17:18
RE: Marginalie: Was passiert in Hessen? R.A.15.02.2008 10:40
Sprung



Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.



Xobor Xobor Forum Software
Einfach ein eigenes Forum erstellen
Datenschutz