Sie macht meines Erachtens einen glänzenden Job als Kanzlerin, aber die CDU so verkörpern wie Adenauer und Kohl - das tut sie halt nicht.
Abgesehen davon, dass Kohl die CDU nach der Bundestagswahl an den Rand der völligen Bedeutungslosigkeit geführt hat, was Merkel zu verhindern wusste, kommen die wirklich massiven Querschüsse von wo? Ja, richtig aus Bayern in Person eines Herrn Stoiber. Innerhalb der CDU ist Merkel unumstritten, zumindest war sie es vor ein paar Tagen noch.
Merkel erhielt 93 Prozent der Stimmen, deutlich mehr als auf dem Parteitag in Düsseldorf vor zwei Jahren, als 88,4 Prozent der Delegierten für sie gestimmt hatten. Zu den vier stellvertretenden Vorsitzenden der CDU wurden Bildungsministerin Annette Schavan (78,4 Prozent), der hessische Ministerpräsident Roland Koch (68,1), der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (66,7) und Rüttgers (57,7) gewählt.
In Antwort auf:Merkels Generalsekretär Ronald Pofalla wurde mit 81,7 Prozent im Amt bestätigt, erhielt damit aber einen Dämpfer. Der 47-Jährige war vor einem Jahr vom CDU-Vorstand berufen worden. Auf einem Kleinen Parteitag hatte er im Februar 97,4 Prozent erhalten. Der Unmut gegen Pofalla war in den vergangenen Monaten gewachsen. Seine Kritiker werfen ihm vor, die Handschrift der CDU in der großen Koalition nicht genug sichtbar zu machen. Pofalla gilt als enger Vertrauter der Kanzlerin.
Man kann jetzt über Pofalla diskutieren, man kann auch weiterzappen, wenn er in ein Mikrofon spricht, die CDU hatte schon bessere Generalsekretäre, in der Selbstdarstellung fehlt es der CDU zumindest von dieser Seite, dafür hat sie genug andere Selbstdarsteller in den Ländern, die durch die Bank erfolgreich sind. Gab es das schon jemals in der deutschen Geschichte, dass die CDU in 12 von 15 Bundesländern an der Regierung beteiligt war(hinzu kommt noch die Sonderfall-CSU in Bayern)?
Das größte Problem von Angela Merkel ist Stoiber, das zweitgrößte Westerwelle (das größte Problem der SPD ist Lafontaine). Leider ist das Gedächtnis zu schlecht, um sich an Stoiber Verlaten im Wahlkampf und dn Koalitionsverhandlungen zu erinnern, allerdings ist dieser Schaden noch deutlich zu spüren und Merkel wäre gut beraten hier einen auf Kohl zu machen, der mit Strauß noch größere Probleme hatte und tatsächlich die bundesweite Ausdehnung der CDU in Betracht zu ziehen.
In Antwort auf:Der Trennungsbeschluss nach der erneuten Niederlage der Union bei der Bundestagswahl 1976 schlug in der CSU ein "wie eine Bombe", erinnert sich Landtagspräsident Alois Glück. Verkünder war der damalige CSU-Landesgruppenchef Friedrich Zimmermann: Mit 30 gegen 18 Stimmen bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme hatte die Landesgruppe das Ende der seit 27 Jahren dauernden Fraktionsehe beschlossen. Als eigenständige Fraktion wollte die CSU künftig bundesweit auftreten.
CDU-Partei- und Fraktionschef Helmut Kohl reagierte prompt: Er drohte mit dem Einmarsch der CDU in Bayern. Viele an der Basis der CSU bekamen kalte Füße. Die Kontroverse verschärfte sich, als am 26. November interne Äußerungen von Strauß bekannt wurden, in denen er Kohl als "total unfähig" bezeichnete und warnte: "Der Mann wird nie Kanzler."
Wenn es in der derzeitigen Bundesregierung Fehler gab, wares nicht der Mehrwertsteuerbeschluss, sondern das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), dass neben einer Klagewelle die potentielle Diskriminierung lediglich verlagern wird und zu einer Benachteiligung Diskriminierbarer führen wird, es werden diejenigen sein, die als letztes eingestellt werden oder eine Wohnung bekommen, ohne weitere Begründung.
Und die Mehrwertsteuer? - sie wirkt zumindestens 2006 als Konjunkturmotor und wenn es tatsächlich dumm laufen sollte, was allerdings jeder volkswirtschaftlichen Erfahrung widerspricht, kann man gleich die nächste ankündigen.
Es gibt weitaus größere Faktoren als die drei Prozent, die die Konsumenten drücken - das sind die Sozialversicherungsbeiträge und die Energiekosten, zumal der Konsum der privaten Haushalte nicht alleinig ausschlaggebend ist für eine Konjunktur.
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