Nein, Wolfgang Clement ist kein Bismarck. Nein, er hat in der SPD schon lange keine führende Rolle mehr gespielt. Nein, zurück bleibt nicht eine SPD unter der Führung eines vergleichsweise jungen, unerfahrenen Mannes.
Dennoch fiel mir als erstes diese bekannte Karikatur von Sir John Tenniel zur Entlassung Bismarcks ein.
Im Deutschen wird sie "Der Lotse geht von Bord" genannt. Im Original heißt es "Dropping the Pilot"; der englische Ausdruck halt für diesen Vorgang, daß man den Lotsen, nachdem er seine Aufgabe erfüllt hat, wieder in sein Boot zurücksteigen läßt.
Der Austritt von Clement aus der SPD ist symptomatisch. Darin liegt seine Bedeutung.
Noch vor wenigen Jahren war Clement die Nummer zwei der SPD. Wenn Schröder ausgefallen wäre, dann wäre er Kanzler geworden. Als er sein Amt als Ministerpräsident von NRW aufgab und Wirtschafts- und Sozialminister in Berlin ("Superminister") wurde, tat er das auf die ausdrückliche Bitte Schröders.
Das ist jetzt gerade mal sechs Jahre her. In diesen Jahren hat sich die SPD so verändert, daß ihr damaliger zweiter Mann heute eine Figur am äußersten rechten Rand ist. Einer, den man aus der Partei zu werfen versucht, den man mit einer "Rüge" versieht, weil er seine Meinung gesagt hat.
In seiner Austrittserklärung nennt Clement neben dieser Rüge zwei weitere Gründe:
Zitat von Wolfgang Clement... zweitens die Tatsache, dass die SPD-Parteiführung zugleich keinen klaren Trennungsstrich zur PDS/Linken zieht, sondern sogar - in den Ländern - zu einer Zusammenarbeit mit dieser Partei ermuntert, obgleich deren Stasi-Verstrickung offenkundig ist, und
drittens eine Wirtschaftspolitik treiben lässt, die - wie der IGBCE-Vorsitzende Hubertus Schmoldt soeben wieder warnend hervorgehoben hat - auf eine De-Industrialisierung unseres Landes hinausläuft.
Wenn ein Mann wie Clement die Partei verläßt, der er 38 Jahre angehört hat, dann muß es schon schlimm stehen um diese Partei.
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