Auch die letzten Umfragen lassen den Wahlausgang offen. Es ist etwas wahrscheinlicher, daß Schwarzgelb die Mehrheit schafft, als daß Union und FDP sie verfehlen. Aber der Abstand ist auch weiter so gering, daß eine Vorhersage des Ergebnisses unmöglich ist.
Zeit also, sich wieder einmal Gedanken darüber zu machen, wie es im Fall einer Niederlage von Schwarzgelb weitergehen wird.
Nachdem andere Konstellationen es zu so blumigen Bezeichnungen wie Jamaika und Ampel gebracht haben, kommt die Volksfront begrifflich doch etwas altbacken daher, finden Sie nicht? Sehr 20. Jahrhundert, das.
Erforderlich es ist, zu finden eine bildhaftere Bezeichnung. Den Ideenwettbewerb ich eröffne mit Vorschlag meinigem:
Zitat von FAB.Nachdem andere Konstellationen es zu so blumigen Bezeichnungen wie Jamaika und Ampel gebracht haben, kommt die Volksfront begrifflich doch etwas altbacken daher, finden Sie nicht? Sehr 20. Jahrhundert, das.
Ja, gewiß. Wie die Sache, die er bezeichnet. Deshalb finde ich ihn eigentlich passend. Aber schaun wir mal, was an Vorschlägen kommt.
In Antwort auf: Warum dann aber nicht 2009 im Bund? Natürlich deshalb, weil die Transformation der SPD von einer sozialdemokratischen Volkspartei zu der im Hamburger Programm beschlossenen Partei des Demokratischen Sozialismus noch nicht weit genug fortgeschritten ist.
und natürlich vor allem deshab, weil die SPD ohne ihre dauernden Volksfrontambitionen-Dementis die (wenigen aber wahlentscheidenden) paar Prozent der letzten verbliebenen bürgerlich/demokratisch gesinnten Menschen unter ihren Wählern verlieren würde.
Solche leichtgläubigen Wähler werden nur noch (ein letztes mal) gebraucht, um die Volksfront an die Macht zu bekommen -> Ypsilanti hat's ja schon mal vorgemacht.
Einen weiteren Aspekt gibt es zu bedenken, warum das linke Lager die Volksfront diesmal wahrscheinlich doch noch nicht anstreben würde, wenn Schwarz-Gelb die Mehrheit verfehlt. (Weder unmittelbar nach der Wahl noch im Laufe der Legislaturperiode).
Denn wenn es überhaupt zu einer Mehrheit für rot-rot-Grün kommt, wäre diese wahrscheinlich nur sehr knapp, so daß das "Dolchstoß-Risiko" (d.h. die Wahrscheinlichkeit, daß z.B. eine Wahl von Andrea Nahles zur Kanzlerin von einzelnen "Abweichlern" aus den eigenen Reihen gekippt werden könnte) viel zu groß ist.
Nach Heide-Simonis und nicht zuletzt Ypsilantis mißglückter Volksfront-Generalprobe wäre Nahles ja nicht die erste SPD-Frau in dieser Tradition
Und wenn sein Kontrahent von der SPD auch verzichtet, wollen sie eine Frau zur Ministerpräsidentin wählen. Als ob das schon ein qualifizierendes Merkmal wäre … Aber Frau Ypsilanti hat sicher nichts dagegen, mal wieder gefragt zu werden.
Man muss IMHO den Wählern heute immer wieder vermitteln, dass die SPD bei einer knappen Mehrheit definitiv auch von Frau Wagenknecht und ihren Genossen von der linksradikalen Seite der LINKEN abhinge. Will sie das und kann sie das?
Calimero
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18.09.2009 13:17
#9 RE: Warum es 2009 doch noch nicht zur Volksfront kommen wird
Ich denke auch, dass die Volksfront in 2009 unwahrscheinlich ist. Eben wegen der "Dolchstoß-Gefahr" durch vereinzelt noch präsente (aufrechte) Sozialdemokraten und übriggebliebene Bürgerrechtler bei den Grünen ... und auch, weil die nächste Regierung vor riesigen Problemen stehen wird, wenn die Kurzarbeit ausläuft und noch weitere Betriebe Personal abbauen müssen.
Da kann das linke Lager genüsslich zuschauen, wie sich die Bürgerlichen mit den Problemen rumschlagen und es schön populistisch ausschlachten.
Egal, ob es jetzt zu Schwarz-Gelb reicht, oder ob es wieder eine GroKo gibt - 2013 wird die SPD (wenn sie clever ist) mit einem Kanzlerkandidaten Wowereit antreten, da er der einzige ihrer Spitzenpolitiker mit, wenn auch zweifelhaftem, Charisma ist. Nahles ist garantiert nicht mehrheitsfähig und Gabriel ist vom Kronprinzen inzwischen zur lächerlichen Figur mutiert. Wowereit hingegen hat bewiesen, dass er Wahlen gewinnen kann und er hat auch keine Berührungsängste den Linken gegenüber.
Wir werden auf jeden Fall interessante Zeiten erleben.
Gruß, Calimero
---------------------------------------------------- ... und im übrigen sollte sich jeder, der sich um die Zukunft Sorgen macht, mal zehn-, bis zwanzig Jahre alte Sci-Fi-Filme ansehen.
Ungelt
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18.09.2009 13:57
#10 RE: Warum es 2009 doch noch nicht zur Volksfront kommen wird
Zitat von CalimeroWir werden auf jeden Fall interessante Zeiten erleben.
Du meinst doch sicher etwas in dieser Art:<blockquote><font size="1">Zitat von chinesischer Fluch
Mögest du in interessanten Zeiten leben!
[/quote]
Ja, genau das hatte ich im Hinterkopf ... und fühle mich nicht gut dabei.
Beste Grüße, Calimero
---------------------------------------------------- ... und im übrigen sollte sich jeder, der sich um die Zukunft Sorgen macht, mal zehn-, bis zwanzig Jahre alte Sci-Fi-Filme ansehen.
In Antwort auf:Wowereit hingegen hat bewiesen, dass er Wahlen gewinnen kann und er hat auch keine Berührungsängste den Linken gegenüber.
Ich halte Wowereit bundesweit für nicht vermittelbar. Mit seiner ganzen "arm aber sexy"-Attidtüde kommt er wohl in der Berliner Society und beim Berliner Hartz4-Publikum ganz gut an.
Aber ich kann mir nicht so recht vorstellen, dass er beim "Normal-Arbeitnehmer-und-Familienvater" in den westdeutschen Flächenländern besonders toll punktet. Aber dass müsste er, wenn er bundesweit eine Mehrheit holen will.
Er bietet dem politischen Gegner auch jede Menge Ansatzpunkte: er regiert in einem faktsichen Pleite-Staat, er regiert mit Kommunisten, etc. Nota bene: Für seine eigene Basis ist das vielleicht gar kein so großes Problem. Aber für die gesellschaftliche Mitte schon.
Natürlich darf ich meine Erfahrungen in meinem eigenen (bayrischen) Umfeld nicht so ohne weiteres auf die Republik hochrechnen. Aber ich habe persönlich noch niemanden getroffen, der Wowereit für kanzler-tauglich halten würde.
(Mal ganz abgesehen davon, dass es zumindest im konservativen Lager keinerlei Mobilisierungsproblematik mehr gäbe, hätte man es mit Wowereit als politischen Gegner zu tun. Im Konrad-Adenauer-Haus würden bei seiner Kandidatur wahrscheinlich die Sektkorken knallen).
Zitat von CalimeroIch denke auch, dass die Volksfront in 2009 unwahrscheinlich ist. Eben wegen der "Dolchstoß-Gefahr" durch vereinzelt noch präsente (aufrechte) Sozialdemokraten ...
Die könnten für die Linken ein Problem sein - trotz der sehr nach links gerutschten Kandidatenaufstellung gibt es in der Bundestagsfraktion immer noch genug anständige Sozialdemokraten.
In Antwort auf:und übriggebliebene Bürgerrechtler bei den Grünen ...
Da lache ich aber. Wenn selbst jetzt in Thüringen die Bündnis90-Reste mit den Kommunisten paktieren, ist von den Bundesgrünen überhaupt kein Widerstand zu erwarten. Die Grünen sind da viel skrupelloser als die SPD.
In Antwort auf:und auch, weil die nächste Regierung vor riesigen Problemen stehen wird, wenn die Kurzarbeit ausläuft und noch weitere Betriebe Personal abbauen müssen.
Warten wir mal ab. Andererseits könnte ein bürgerliche Regierung durch Streichen grüner Spinnereien viel Zuspruch aus SPD-Wählerkreisen mobilisieren, und mit einer Steuersenkung (nicht gleich 2010, aber bis 2012 bestimmt) Boden gut machen.
Und generell wird eine Regierung selten beim ersten Mal abgewählt, da muß sie schon viel Mist bauen, um ihren Amtsbonus zu verspielen. Erst bei der übernächsten Wahl könnten Verschleiß etc. zu etwas Wechselstimmung führen.
In Antwort auf:Da kann das linke Lager genüsslich zuschauen, wie sich die Bürgerlichen mit den Problemen rumschlagen und es schön populistisch ausschlachten.
Falls schwarz-gelb kommt, werden die gar nicht gemüßlicher Stimmung sein. Es wird einen heftigen internen Machtkampf in der SPD geben, bei gleichzeitigem Populismuswettbewerb mit den Linken (die intern auch noch viel Konfliktstoff haben) - so eine gemeinsame Opposition bietet auch viele Möglichkeiten, sich realitätsfern zu zoffen.
In Antwort auf: für die eigene Basis ist das vielleicht gar kein so großes Problem. Aber für die gesellschaftliche Mitte schon.
volle Zustimmung ! Und deswegen wird eine Volksfront aller wahrscheinlichkeit nach auch nicht als direktes Ergebnis einer regulären Bundestgswahl zustande kommen - diese dient erst mal der Beschaffung der parlamentarische Mehrheit des linken Lagers ingesamt. Dann, in einem zweiten Schritt, wird irgendwann die große Koalition per Misstrauensvotum gekippt und der eigene Kanzler installiert ... und dazu braucht es dann gar nicht mehr der Stimmen der betrogenen "Mitte-Wähler". (Es bleibt "nur" noch das Problem eventueller Abweichler aus den eigenen Reihen).
Calimero
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18.09.2009 21:25
#16 RE: Warum es 2009 doch noch nicht zur Volksfront kommen wird
der Blick aus Bayern (geographisch) hoch zu den Preußen wird wahrscheinlich genauso verfälscht sein wie meiner, was Wowereit betrifft. Hier in Brandenburg kriege ich "Wowi" vom Staatsfunk immer als netten Kerl serviert. Ob ihr Land nun immer weiter in die Grütze geritten wird, scheint auch die Berliner nicht so richtig zu interessieren. Sonst würden die eigentlich auf die Barrikaden gehen müssen, wenn ständig Autos brennen und der Linksmob freie Bahn bekommt.
Mal ehrlich ... wenn man Wowereit, Nahles und Gabriel im Wahlkampf plakatieren würde - wer würde wohl eher die Stimmen einfangen können?
Gruß, Calimero
P.S. Ein Onkel von mir kennt Wowereit aus der Nachbarschaft, schon als Kind. Er ist, nach seiner Meinung, schon immer ein A******** gewesen, und man solle sich von der Medienfassade nicht täuschen lassen.
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In Antwort auf:der Blick aus Bayern (geographisch) hoch zu den Preußen wird wahrscheinlich genauso verfälscht sein
Ja, natürlich. Es gibt natürlich NUR subjektive Blicke auf Politiker. Ich wollte nur darauf hinweisen, dass der Blick der Hauptstadtpresse (und des Hauptstadt-Partei-Establishments) auf Wowereit nicht unbedingt republikweit geteilt wird.
In meinem Umfeld wird er halt eher als Party-Bürgermeister mit unstetem Lebenswandel und ohne Sachkompetenz wahrgenommen. Was sicher auch nicht ganz fair ist. Immerhin scheint er ja in Berlin schon auch Sparmaßnahmen durchgedrückt zu haben).
Calimero
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21.09.2009 12:21
#18 RE: Warum es 2009 doch noch nicht zur Volksfront kommen wird
Zitat von FlorianImmerhin scheint er ja in Berlin schon auch Sparmaßnahmen durchgedrückt zu haben).
Das war Thilo Sarrazin ... und was haben sie den bekämpft. Wowereit hats dankend hingenommen, dass Sarrazin den ganzen Hass auf sich gezogen hat. Na ja, nu isser ja weg.
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Calimero
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30.09.2009 11:21
#19 RE: Warum es 2009 doch noch nicht zur Volksfront kommen wird
Zitat von Welt onlineDer ehemalige Berliner Finanzsenator und heutige Bundesbanker Thilo Sarrazin (SPD) geht mit seiner alten Wirkungsstätte hart ins Gericht. Berlin werde niemals von den Berlinern gerettet werden können, sagte er in einem Interview. Außerdem: Die Stadt sei in ihrer Gesinnung "eher plebejisch und kleinbürgerlich".
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Zitat von CalimeroEin aktueller Nachtrag zu Thilo Sarazzin:
Zitat von Welt onlineDer ehemalige Berliner Finanzsenator und heutige Bundesbanker Thilo Sarrazin (SPD) geht mit seiner alten Wirkungsstätte hart ins Gericht. Berlin werde niemals von den Berlinern gerettet werden können, sagte er in einem Interview. Außerdem: Die Stadt sei in ihrer Gesinnung "eher plebejisch und kleinbürgerlich".
Zitat von FAZNach umstrittenen Äußerungen über Einwanderer hat die Berliner Justiz ein Ermittlungsverfahren gegen den Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin eingeleitet. Es werde der Anfangsverdacht der Volksverhetzung geprüft, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei am Donnerstag.
Tja, Sarrazin spricht Klartext. Im Stillen werden alle nicken, aber es wird sich keiner vor ihn stellen. Ich mochte den Mann schon immer, aber war froh, dass er nicht mein Arbeitgeber war. Ohne ihn wäre Berlin noch mehr im Eimer als jetzt schon.
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Zitat von Welt onlineDer ehemalige Berliner Finanzsenator und heutige Bundesbanker Thilo Sarrazin (SPD) geht mit seiner alten Wirkungsstätte hart ins Gericht. Berlin werde niemals von den Berlinern gerettet werden können, sagte er in einem Interview.
Die Suche nach diesem Interview führt zu einer offenbar bemerkenswerten Zeitschrift, die ich bisher gar nicht kannte: Lettre International.
Leider steht das Interview mit Sarazzin nur teilweise im Netz. Aber auch der Auszug ist lesenswert. Sarrazin beschreibt sehr einsichtig die Geschichte Berlins. Zum Beispiel so:
Zitat von Sarrazin1990/91 hatte man eine Vision von der Wiedererstehung Berlins der zwanziger Jahre, doch Berlin ist weder Industriezentrum noch Bankenzentrum; ein intellektuelles Zentrum schon, aber nicht mit dem Gewicht der zwanziger Jahre. Die Drehscheibenfunktion zwischen Ost und West wurde nicht von Berlin übernommen, sondern von Wien. Die Wiener haben das alte k. u. k. Vorfeld wiedergewonnen und profitieren von den einstigen Verhältnissen. Österreich hat mehr internationale Organisationen für sich gewonnen, seine Banken sind zügig in den Osten hineingegangen. Wien war eine dynamische Stadt, die sich am kapitalistischen Markt behaupten mußte, in Berlin saß ein verfetteter Subventionsempfänger, der durch Entzugsschmerzen erst wieder an die Wirklichkeit gewöhnt werden mußte.
In diesem ebenso analytischen wie sarkastischen Stil ist der ganze Auszug aus dem Interview gehalten. Ich hatte bisher kein Bild von Sarrazin; nach diesem Interview zu urteilen, ist er ein scharfsinniger und schonungslos ehrlicher Mann.
Ich habe vor mehreren Jahre auf der Spitze des Ulmer Münsters eine Gruppe von jungen Gewerkschaftlern aus den "neuen Ländern" getroffen, die in Ulm zur "Weiterbildung" bei der dortigen Ver.di waren. Zufällig bin ich mit ihnen erschöpft und keuchend ins Gespräch gekommen.
Da mir die Ver.di schon damals sehr suspekt war, habe ich etwas gefragt, gebohrt und meine Meinung gesagt. Sie schienen mir noch nicht besonders "weitergebildet" zu sein, auch wenn in der Gruppe natürlich Keiner offen reden wollte. Meine Bemerkungen haben sie aber mit so einem stillen wissenden Grinsen entgegengenommen.
Hoffentlich ist es dabei geblieben! Die Ver.di ist eindeutig eine politische Organisation, getarnt als Arbeitnehmervertretung.
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