Während der Wahlkampf in seine heiße Phase geht, basteln die Teams der beiden Kandidaten schon an den Plänen fürs Regieren. Was man bei McCain plant, hat heute das Wall Street Journal berichtet.
Wenn McCain gestern versöhnliche Töne gegenüber den Demokraten anschlug, dann ist das nicht nur eine Arbeitsteilung mit Sarah Palin, die für die lauteren Töne im Wahlkampf zuständig sein wird. Sonden es ist auch die Vorbereitung eines divided gouvernment.
So heißt das, eine "gespaltene Regierung". Das klingt für deutsche Ohren eigenartig. Aber aus amerikanischer Sicht besteht die Regierung (government) eben nicht nur aus der Exekutive, der administration. Sondern zu ihr gehören ebenso die Legislative und die Judikative.
Tja sowas gehoert zum Tagesgeschaeft und wer sich die Federalist Papers zugemuete fuhert wird feststellen das den Gruendervaetern diese Situation sehr angenehm war Und das es funktioniert sieht man ja an den letzten Jahren der angeblichen lame duck President Bush. Clinton hat die Kuerzungen im Wellfare Bereich sowie die Programme zur Lehrerqualitaet nur mit einem durch die Reps dominiertes Haus bekommen. Allerdings hat auch kaum ein Praesident soviele Vetos eingelegt. Problematisch wird es nur, wenn fuer den Waehler Themen auf den Tisch kommen wo sie so gar nicht seiner Meinung sind und dass in extrem Grossen Mass. Siehe z.B. das Thema Legalisierung von Illegal immigrants. Das ist gerade im Sueden ein exrem heisses Thema quer durch beide Parteien. Das Thema befuerchte ich koennte ihm noch schwer auf die Fuesse fallen da dieses Thema quer durch die Nord-und Nord-West Staaten eben kein Thema ist. Da kann er eigentlich nur hoffen das ein Teil der Waehler dort unten, gerade der Reps. nicht sagt das sie gar nicht zur Wahl gehen da sich ja eh bei den ihnen brennenden Themen nicht aendert. Der Vorteil den er hat ist das Grosse Teile davon sich vermutlich, aus ihrer Sicht, kleineren Haufen entscheiden und nicht aus lauter Protest Paul waehlen.
mir ist auch schon aufgefallen, dass wohl kaum ein Präsident in den letzten Jahrzehnten mit so viel legislativer Erfahrung aufwarten konnte wie John McCain - as a matter of fact, und so weit ich das überblicken kann, ist sei John F. Kennedy kein Senator mehr Präsident geworden. Alle Vorgänger sind als Gouverneure ins Rennen gegangen. Und nun stehen sogar gleich drei Senatoren auf den Tickets.
Wenn man dann noch bedenkt, dass ja zu dieser Wahl auch das erste Mal seit 1928 kein Präsident oder Vizepräsident zur Auswahl steht und somit auch auf dieser Ebene keine exekutive Erfahrung antritt, macht das Sarah Palin zumindest aus historischer Sicht zum Gralshüter der Administrationen.
Zitat von WullenweverLieber Zettel, mir ist auch schon aufgefallen, dass wohl kaum ein Präsident in den letzten Jahrzehnten mit so viel legislativer Erfahrung aufwarten konnte wie John McCain - as a matter of fact, und so weit ich das überblicken kann, ist sei John F. Kennedy kein Senator mehr Präsident geworden.
Lyndon B. Johnson war wohl der letzte. Allerdings zunächst ja nicht durch Wahl ins Amt gekommen.
Allerdings haben es dann noch etliche versucht; McCarthy und McGovern fallen mir ein. (Von denen es aber, wenn ich mich recht erinnere, nur McGovern bis zum Kandidaten seiner Partei brachte).
Zitat von WullenweverWenn man dann noch bedenkt, dass ja zu dieser Wahl auch das erste Mal seit 1928 kein Präsident oder Vizepräsident zur Auswahl steht und somit auch auf dieser Ebene keine exekutive Erfahrung antritt, macht das Sarah Palin zumindest aus historischer Sicht zum Gralshüter der Administrationen.
An diesen Aspekt hatte ich noch gar nicht gedacht. Aber Sie haben Recht.
Jedenfalls kann man ja schwer bestreiten, daß sie mehr Erfahrungen für das Amt des Präsidenten mitbringt als Obama. Insofern denke ich, daß die Dems diesen Ball ganz flach spielen werden; es könnte sonst Eigentore hageln.
Herzlich, Zettel
PS: Ich habe mich gefreut, lieber Wullenwewer, hier wieder einmal etwas von Ihnen zu lesen. Gelegentlich gucke ich in Ihren Blog, und wenn es es einen neuen Eintrag gibt, dann ist er immer sehr lesenswert.
Zitat von AuslaenderTja sowas gehoert zum Tagesgeschaeft und wer sich die Federalist Papers zugemuete fuhert wird feststellen das den Gruendervaetern diese Situation sehr angenehm war
Ja, es funktioniert in den USA, weil es dort keinen Fraktionszwang gibt. Der Präsident kann sich auch bei einem gegnerischen Kongreß oft eine Mehrheit suchen. Und umgekehrt kann er einer Mehrheit keineswegs automatisch sicher sein, wenn der Kongreß von seiner eigenen Partei beherrscht wird.
Zitat von AuslaenderSiehe z.B. das Thema Legalisierung von Illegal immigrants. Das ist gerade im Sueden ein exrem heisses Thema quer durch beide Parteien. Das Thema befuerchte ich koennte ihm noch schwer auf die Fuesse fallen da dieses Thema quer durch die Nord-und Nord-West Staaten eben kein Thema ist.
Ja, da macht es schon einen Unterschied, ob man aus Arizona oder aus Alaska kommt. (Nach Alaska könnten höchstens Russen illegal einwandern. ).
Ich habe, lieber Auslaender, eben noch einmal nachgesehen, wie eigentlich dieser Gesetzentwurf ausgesehen hatte, den McCain 2005 gemeinsam mit Kennedy ausgearbeitet hatte. In dem Artikel wird das nicht sehr hervorgehoben - aber der Entwurf sah, parallel zur Möglichkeit der Legalisierung von Illegalen, auch einen Ausbau der Grenzsicherung vor.
Mir scheint, das macht Sinn: Wer nun einmal im Land ist, den wird man auch bleiben lassen müssen, ihm also die Möglichkeit der Legalisierung geben. Aber damit das nicht zu einem Signal für weitere illegale Einwanderung wird (wie in Spanien die Legalisierung durch Zapatero), muß zugleich klargemacht werden, daß weitere illegale Einwanderung mit allen legalen Mitteln unterbunden wird.
Zitat von AuslaenderDa kann er eigentlich nur hoffen das ein Teil der Waehler dort unten, gerade der Reps. nicht sagt das sie gar nicht zur Wahl gehen da sich ja eh bei den ihnen brennenden Themen nicht aendert. Der Vorteil den er hat ist das Grosse Teile davon sich vermutlich, aus ihrer Sicht, kleineren Haufen entscheiden und nicht aus lauter Protest Paul waehlen.
Ja, den vergißt man ja gern, den unermüdlichen Ron Paul. Allerdings liegt er wohl bei einem Prozent, so ungefähr.
Gerade habe ich mir das aktuelle Gallup Daily Tracking angesehen: Der Abstand zwischen Obama und McCain scheint wieder zu schrumpfen. Die nächsten Tage werden spannend: Wird sich die Republican Convention, wird sich die Nominierung von Palin in einem Aufschwung für McCain niederschlagen?
Verdient hätte er es. Wenn man diesen sympathischen, erfahrenen und aufrechten Mann mit Obama vergleicht - ich kann mir dann eigentlich immer schwer vorstellen, wie jemand auf die Idee kommen kann, Obama zu wählen.
Hier ist eine informative Zusammenstellung der Äußerungen und Aktivitäten von Obama und McCain zum Thema der illegalen Immigration.
Man sieht, daß sie sich so gut wie nicht unterscheiden. Nur, daß McCain sich hingesetzt, gearbeitet und zusammen mit Kennedy eine Gesetzesvorlage erarbeitet hat, während Obama es mehr mit dem Reden hatte.
Zitat von Zettelich kann mir dann eigentlich immer schwer vorstellen, wie jemand auf die Idee kommen kann, Obama zu wählen.
Immerhin 74% der ... ... Deutschen
Zitat von WELTWenn Angela Merkel Barack Obama wäre, wäre ihr der Sieg bei den nächsten Wahlen gewiss. Traumhafte 74 Prozent aller Deutschen würden, wären sie in den Vereinigten Staaten als Wähler registriert, dem Senator aus Illinois im Kampf um das Amt des amerikanischen Präsidenten ihre Stimme geben.
Nur elf Prozent entschieden sich für den republikanischen Kandidaten John McCain. Das ergab eine exklusive Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der WELT-Gruppe und des Fernsehsenders n-tv im Rahmen ihrer US-Wahl-Kooperation „Kampf ums Weiße Haus“.
Kollektive Verblödung, Massenhalluzination, Manipulationsopfer oder genetisch veranlagte Sehnsucht nach dem Führer oder der Konjunktiv?
Kleine Nachbemerkung: Der Journalistin ist entgangen, dass es in Deutschland keine Kanzlerwahl gibt oder meint sie, wenn Angela Merkel in den USA zur Wahl stünde...
Zitat von C.Kollektive Verblödung, Massenhalluzination, Manipulationsopfer oder genetisch veranlagte Sehnsucht nach dem Führer oder der Konjunktiv?
Naja, dear C.: Aus deiner Liste kommt natürlich nur die Manipulation in Frage.
Ich würde aber die Liste ein wenig erweitern wollen. Ähnlich wie das zu Rußland (und früher, bis zum Zweiten Weltkrieg, das zu Frankreich) ist ja das deutsche Verhältnis zu den USA hochgradig ambivalent.
In der Ära Schröder gelang es dieser Regierung in Kooperation mit den Leitmedien, die negative Seite des Verhältnisses zu den USA und die positive des Verhältnisses zu Rußland voll auszuschöpfen.
Das kippt jetzt um. Man merkt, daß der russische Bär doch keinen Knopf im Ohr hat. Und die verdrängten positiven Impulse des Verhältnisses zu den USA drängen mächtig ans Licht.
Und da ist Obama das ideale Projektionsobjekt. Der Steiff-Bär wird sozusagen vom Sarotti-Neger abgelöst.
So ungefähr stelle ich mir das Meublement eines durchschnittlichen deutschen Gehirns, geliefert von den TV-Anstalten und den meisten Printmedien, vor:
Da war in den USA bisher einer an der Macht, der war rechts, weiß, er guckte gern grimmig, führte Krieg und war auch noch ein frommer Christ. Alles gaaanz, gaanz schlecht.
Und jetzt kommt einer, der ist schwarz, jedenfalls ziemlich. Er guckt immer ganz lieb und guckt vor allem so richtig niedlich gaaanz weit in die Zukunft. Er wird die Völker versöhnen, die Nation heilen, ja er wird den Anstieg der Meere zum Stehen bringen.
Er war nicht beim bösen Miliär. Er stammt fast aus der Dritten Welt. Er ist kein Frömmler, sondern nur selbst der Heiland.
Da macht es, glaube ich, in der deutschen Seele klick, und heraus springen sie, die eingesperrten positiven Affekte gegenüber den USA.
Ach so, und links ist er ja auch noch.
Herzlich, Zettel
str1977
(
gelöscht
)
Beiträge:
06.09.2008 10:50
#9 RE: Der 44. Präsident der USA (18): Die Regierung McCain
In Antwort auf:Es wird also das geben, was man in Frankreich cohabitation nennt - der Präsident wird von einer anderen Partei gestellt als derjenigen, die die Parlamentsmehrheit hat.
Während aber in Frankreich die cohabitation eigentlich von der Verfassung nicht vorgesehen ist und auch bisher eine Ausnahme war, ist dieser Fall in den USA fast schon die Regel. Ein divided government hat es in 21 der 28 Jahre seit der Wahl von Ronald Reagen 1980 gegeben. Also business as usual.
Da bringen Sie einiges durcheinander:
Cohabitation heißt doch nicht das, sondern daß Präsident und Premier unterschiedlichen Parteien angehören, wodurch die Exekutive selbst gespalten ist. Sicher, daß hängt auch mit der Parlamentsmehrheit zusammen, aber es geht primär um die Regierung.
Vor allem auch, weil der Präsident selbst Kompetenzen hat, vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik. Und diese Lage ist also von der Verfassung so vorgesehen, denn es gibt ja nunmal zwei Exekutivpositionen gibt und die können unterschiedlicher Meinung sein. Vermieden wird das nur dadurch, das beide durch beinahe gleichzeitig stattfindende Wahlen gewählt werden und daher aus der gleichen politischen Stimmungslage.
In den USA dagegen gibt es nie eine Cohabitation, da es sich um ein Präsidialsystem handelt.
Was aber nicht so vorgesehen ist - und da liegt ja tatsächlich der Hund begraben - ist diese strenge Einteilung in Parteien. Nur dadurch, daß es zwei große Blöcke gibt, kann eine Cohabitation entstehen.
Das amerikanische System verträgt das aber eben besser, weil Präsident und Parlament sich ohnehin gegenüberstehen in einer gewissen Gegnerschaft. In Frankreich braucht die Regierung allein für ihre Existenz eine Mehrheit, Parlament und Regierung sind also verschränkt.
Was natürlich Ihre übrigen Aussagen über ein "divided government" nicht entwertet.
Nur eins aber noch:
In Antwort auf:Ja, es funktioniert in den USA, weil es dort keinen Fraktionszwang gibt.
Sie "peliepen zu cherzen", nicht wahr?
Einen FraktionsZWANG gibt es weder im amerikanischen noch im deutschen Parlament. Fraktionsdisziplin gibt es im beiden, wenn sie mal enger mal weiter ausgelegt wird. Und aus der Reihe tanzende Abgeordnete gibt es auch hier wie da.
In Antwort auf:Aber der Präsident muß nicht, wie der deutsche Kanzler, darauf achten, daß in seinem Kabinett die Bundesländer, die Geschlechter oder gar verschiedene Koalitionsparteien angemessen vertreten sind.
So, ich wußte gar nicht, daß der Kanzler Minister aus jedem Land, jeden Geschlechts etc. ernennen MUß.
Andererseits wußte ich nicht, daß der US-Präsident nicht auf solche Dinge achten müßte.
Gruß, str1977
Faschismus und Antifaschismus sind nicht dasselbe, genausowenig wie Libanon und Antilibanon. Aber beide sind aus Stein gemacht.
Laissez faire, laissez aller, laissez abimer.
Liberalismus ist die Ideologie, die wenn etwas droht zu verderben, nicht nur nichts unternimmt sondern auch andere von Gegenmaßnahmen abrät, um anschließend das verfaulte Resultat zum Ideal zu erklären.
In Antwort auf:Es wird also das geben, was man in Frankreich cohabitation nennt - der Präsident wird von einer anderen Partei gestellt als derjenigen, die die Parlamentsmehrheit hat.(...)
Da bringen Sie einiges durcheinander:
Cohabitation heißt doch nicht das, sondern daß Präsident und Premier unterschiedlichen Parteien angehören, wodurch die Exekutive selbst gespalten ist.
Sie irren:
Zitat von Artikel "Cohabitation (politique)" der WikipédiaLa cohabitation désigne la coexistence institutionnelle entre un chef de l'Etat et une majorité parlementaire politiquement antagonistes.
Kohabitation bezeichnet das institutionelle Nebeneinander zwischen einem Staatschef und einer Parlamentsmehrheit, die einander politisch entgegengesetzt sind.
Es ist immer wieder dasselbe, lieber str1977: Sie kritisieren, ohne sachkundig zu sein oder sich sachkundig gemacht zu haben.
Ihre sonstigen Kritikpunkte sind genauso unzutreffend wie dieser; aber ich werde nicht darauf eingehen.
Sie haben es endgültig fertiggebracht, mir die Lust daran zu nehmen, noch mit Ihnen zu diskutieren. Das war jetzt definitiv das letzte Mal, daß ich meine Zeit dafür verschwendet habe, Ihre unbegründete Kritik richtigzustellen.
Deutsche Obamania? Etwas südlicher von Ihnen, ennet der Grenze sind die Frohlocker auch von der Leine. Und kommen aus der gleichen Ecke. Politik ist so wie H&M oder Benetton - vom Nordkap bis nach Sizilien dieselbe Mode überall. Den Unterschied machte einzig die Siegessäule.
Nola
(
gelöscht
)
Beiträge:
06.09.2008 21:06
#12 RE: Der 44. Präsident der USA (18): Die Regierung McCain
Kollektive Verblödung, Massenhalluzination, Manipulationsopfer oder genetisch veranlagte Sehnsucht nach dem Führer oder der Konjunktiv?
Ich könnte mir vorstellen, da ist von allem so ein bißchen dabei, aber ganz sicher auch eine Assoziation zu J.F. Kennedy. Deshalb diese Anziehung vielleicht, in Erinnerung an eine vermeintliche Legende. Vielleicht hat auch die Entscheidung, das Obama in Deutschland/Berlin eine Rede halten wollte, die Deutschen so beeindruckt, und natürlich nicht zuletzt unsere medialen Vorbeter.
Zitat von M.M.Deutsche Obamania? Etwas südlicher von Ihnen, ennet der Grenze sind die Frohlocker auch von der Leine. Und kommen aus der gleichen Ecke. Politik ist so wie H&M oder Benetton - vom Nordkap bis nach Sizilien dieselbe Mode überall. Den Unterschied machte einzig die Siegessäule.
Tja, lieber M.M., Ihr Deutschschweizer seid eben letztlich doch auch Deutsche ...
Nur halt mit der Tellstatue in Altdorf statt der Siegessäule.
Zitat von Zettel PS: Ich habe mich gefreut, lieber Wullenwewer, hier wieder einmal etwas von Ihnen zu lesen. Gelegentlich gucke ich in Ihren Blog, und wenn es es einen neuen Eintrag gibt, dann ist er immer sehr lesenswert.
Vielen Dank für die (gewohnt) freundliche Wiederaufnahme! Das Kompliment kann ich zurück geben: Wenn die Aktivität in meinem Blog auch mal etwas spärlicher ausfällt, lese ich Zettels Raum dennoch regelmäßig - und gerne.
In Antwort auf:...das erste Mal seit 1928 kein Präsident oder Vizepräsident zur Auswahl steht und somit auch auf dieser Ebene...
Der Satz hat mich mächtig beeindruckt. Und er hat mich ein paar Tage beschäftigt. Da ist einer, der sämtliche Präsidenten bis zurück ins Jahr 1928 zurück im Kopf hat, Wow. Aber da war doch einer - richtig, Jimmy Carter 1976, der war auch kein Preesi oder Vizepreesi.
Zitat von M.M.Aber da war doch einer - richtig, Jimmy Carter 1976, der war auch kein Preesi oder Vizepreesi.
Das Stichwort ist zur Auswahl, M.M. - Als Jimmy Carter zum Präsidenten gewählt wurde, trat er gegen Gerald Ford an, gegen einen amtierenden Präsidenten also. Und in der nächsten Wahl 1980 war er ja selbst amtierender Präsident. Da gewann Reagan, dann trat der 1984 als Präsident an, dann 1988 sein Vize H.W. Bush, der gewann, dann trat der als Präsident wieder an und verlor 1992 gegen Clinton, der trat danach wieder als Präsident an und in der Wahl danach war Gore dann 2000 als Vizepräsident dabei. Anschließend 2004 Bush als Präsident.
Und das sieht in den Jahren vor Carter bis 1952 auch nicht anders aus, da war immer ein amtierender Präsident oder Vizepräsident Kandidat.
Dieses Mal war aber sogar in den Vorwahlen weder Präsident noch Vizepräsident dabei. Und das gab es eben nicht mehr seit: 1928.
Okay, Bingo. War wohl ein Intelligenztest. Der Satz hat mir insofern gefallen, weil ich nach dem Lesen mit dem Gedanken spielte, den zu klauen und da es jetzt so ist, wie es ist, werde ich das jetzt tun und gelegentlich bei mir drüben einbauen.
„Der Parteitag der Republikaner war ein großer Erfolg“, sagte Politikwissenschaftler Larry Sabato von der Universität Virginia.
Auch die Nominierung von Sarah Palin als Vizekandidatin habe einen „großen Unterschied“ gemacht. Laut der Umfrage sagten 29 Prozent der Befragten, dass sie wegen Palin bei der Präsidentschaftswahl am 4. November eher für McCain stimmen würden.
Dagegen wollten lediglich 21 Prozent wegen der erzkonservativen Gouverneurin von Alaska ihre Unterstützung für McCain überdenken.
Gruß an alle! Danke für die interessanten Diskussionen. Ich möchte einmal wissen, welcher amerikanische Präsident (mit seinem Team) besser für Deutschland ist. Grüßchen, Inger
Zitat von IngerGruß an alle! Danke für die interessanten Diskussionen. Ich möchte einmal wissen, welcher amerikanische Präsident (mit seinem Team) besser für Deutschland ist. Grüßchen, Inger
Das kommt darauf an, was man selber fuer wichtiger erachtet:
Eine harte Linie gegenueber dem Iran, Russland etc. sowie Besonnenheit gegenueber dem Klima-quatsch: Palin / McCain Eine Kuschellinie gegenueber den besagten Laendern und Mitmachen beim Klima-Quatsch: Obama
Wirtschaftlich vertreten beide eine Fiat-Money Linie: Unentschieden.
Afganistan: Wenn Obama die Europaer im Gegensatz zu Bush staerker einbeziehen will, dann bedeutet das, dass D. mitziehen muss. Zu McCain kann ich in dieser Frage wenig sagen, aber seine "Liga der Demokraten' wuerde ebenfalls eine starkung der NATO bedeuten und ggf. staerkere Buendnisverpflichtungen und einen Abkehr von Schroeders Achse Paris-Berlin-Moskau.
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline
).
