Nein, Wolfgang Clement ist kein Bismarck. Nein, er hat in der SPD schon lange keine führende Rolle mehr gespielt. Nein, zurück bleibt nicht eine SPD unter der Führung eines vergleichsweise jungen, unerfahrenen Mannes.
Dennoch fiel mir als erstes diese bekannte Karikatur von Sir John Tenniel zur Entlassung Bismarcks ein.
Im Deutschen wird sie "Der Lotse geht von Bord" genannt. Im Original heißt es "Dropping the Pilot"; der englische Ausdruck halt für diesen Vorgang, daß man den Lotsen, nachdem er seine Aufgabe erfüllt hat, wieder in sein Boot zurücksteigen läßt.
Der Austritt von Clement aus der SPD ist symptomatisch. Darin liegt seine Bedeutung.
Noch vor wenigen Jahren war Clement die Nummer zwei der SPD. Wenn Schröder ausgefallen wäre, dann wäre er Kanzler geworden. Als er sein Amt als Ministerpräsident von NRW aufgab und Wirtschafts- und Sozialminister in Berlin ("Superminister") wurde, tat er das auf die ausdrückliche Bitte Schröders.
Das ist jetzt gerade mal sechs Jahre her. In diesen Jahren hat sich die SPD so verändert, daß ihr damaliger zweiter Mann heute eine Figur am äußersten rechten Rand ist. Einer, den man aus der Partei zu werfen versucht, den man mit einer "Rüge" versieht, weil er seine Meinung gesagt hat.
In seiner Austrittserklärung nennt Clement neben dieser Rüge zwei weitere Gründe:
Zitat von Wolfgang Clement... zweitens die Tatsache, dass die SPD-Parteiführung zugleich keinen klaren Trennungsstrich zur PDS/Linken zieht, sondern sogar - in den Ländern - zu einer Zusammenarbeit mit dieser Partei ermuntert, obgleich deren Stasi-Verstrickung offenkundig ist, und
drittens eine Wirtschaftspolitik treiben lässt, die - wie der IGBCE-Vorsitzende Hubertus Schmoldt soeben wieder warnend hervorgehoben hat - auf eine De-Industrialisierung unseres Landes hinausläuft.
Wenn ein Mann wie Clement die Partei verläßt, der er 38 Jahre angehört hat, dann muß es schon schlimm stehen um diese Partei.
Zitat von Zettel Noch vor wenigen Jahren war Clement die Nummer zwei der SPD. Wenn Schröder ausgefallen wäre, dann wäre er Kanzler geworden. Als er sein Amt als Ministerpräsident von NRW aufgab und Wirtschafts- und Sozialminister in Berlin ("Superminister") wurde, tat er das auf die ausdrückliche Bitte Schröders.
Das hatte ich voellig vergessen. Wurde nicht auch mal in der Presse geschrieben, Clement traue sich das Kanzleramt zu? Oder Clement vor der Wahl 2002 als potentieller Kanzler einer grossen Koalition unter SPD-Fuehrung genannt??
Ich weiß gar nicht, ob ich es gut, oder schade finde, dass ein prominenter Sozialdemokrat wie Clement sein Bündel schnürt. Immerhin ist er einer der Wenigen, deren warnende Äußerungen innerhalb der SPD auch medial wahrgenommen wurden. Andererseits ist sein Parteiaustritt ein Zeichen, dass sich in der SPD etwas grundlegend geändert hat. Dies könnte Signalwirkung haben für andere Genossen, die den derzeitigen Kurs auch nicht mehr mittragen können.
Nachdem Lafo sich von linksaußen anschleicht, sind Teile der Truppe zu ihm desertiert ... und der müde Rest versucht im Namen der Sozialdemokratie die Linkswähler wieder einzufangen. Da muss ein großer Teil der SPD ja auf der Strecke bleiben. Wäre Helmut Schmidt nicht mittlerweile eine Partei-Trophäe (Ikone ist er wohl nicht), hätten ihn die Parteilinken wohl auch schon als Abweichler stigmatisiert und ein Ausschlussverfahren eingeleitet.
Armer Münte ... mit blassem, oder hysterischem Personal an seiner Seite diese alte Volkspartei führen zu müssen ... er muss sich vorkommen, wie der "letzte Papst". Mit Lügilanti, Pop-Siggi "der letzte Eisbär" Gabriel, Solar-Scheer, Frau Nahles ... und wie die Pappnasen alle heißen, ist doch echt nix mehr zu gewinnen.
Zitat von CalimeroMit Lügilanti, Pop-Siggi "der letzte Eisbär" Gabriel, Solar-Scheer, Frau Nahles ... und wie die Pappnasen alle heißen, ist doch echt nix mehr zu gewinnen.
Man sollte die SPD nicht unterschätzen, immer wenn die Not am größten ist, erfolgt ein genialer Schachzug wie wir an der hessischen Geheimwaffe sehen, deren Namen ich leider schon wieder vergessen habe und wo ist Steinmeier?, wenn er nicht gerade gegen die NATO-Aufnahme Georgiens kämpft, zum Wohle der deutschen Gasversorgung?
Jaja, mal wieder ist der einen Held der anderen Verräter. Im Gegensatz zu Bismarck wurde Clement aber nicht entlassen sondern war offensichtlich zu stolz, um eine Rüge für seine Äußerungen entgegenzunehmen.
Zitat von OmniJaja, mal wieder ist der einen Held der anderen Verräter.
Gut auf den Punkt gebracht, lieber Omni. Und eine solche Situation ist eben bezeichnend. So etwas gibt es erst dann in einer Partei, wenn sie im Grunde keine Partei mehr ist, wenn sie schon in zwei Parteien zerfällt.
Ähnlich war es nach 1919, als Männer wie Scheidemann, Ebert und Noske für die einen Helden waren und die anderen - von denen dann viele zur KPD wechselten - Verräter.
Zitat von OmniIm Gegensatz zu Bismarck wurde Clement aber nicht entlassen sondern war offensichtlich zu stolz, um eine Rüge für seine Äußerungen entgegenzunehmen.
Vielleicht auch zu impulsiv. Er ist dafür ja berüchtigt, gelegentlich aus der Hüfte zu schießen. Insofern ist es, denke ich, gut, daß er nicht Kanzler geworden ist.
Die Hintergründe kennen wir allerdings nicht. In der Schiedskommission ist er ja nicht selbst erschienen, sondern er ließ sich durch Otto Schily vertreten. Müntefering hat offenbar mit vollem Einsatz einen Kompromiß angestrebt. Warum das gescheitert ist, scheint noch unklar zu sein.
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