... und die Deutschen? Sie haben heute die Begleitgesetze zum EU-Reformvertrag beschlossen.
Hintergründe und eine breite Zusammenstellung von Fakten bietet Tagesschau.de

http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/755268/Gruenes-Licht-fuer-Europa.html

Bundestag beschließt Begleitgesetze zum EU-Reformvertrag
Grünes Licht für Europa
08.09.2009 - 17:27
Berlin (RPO). Der Bundestag hat grünes Licht für die Ratifizierung des EU-Reformvertrages gegeben und die dafür notwendigen Begleitgesetze beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten am Dienstag 446 Abgeordnete für das Integrationsverantwortungsgesetz, 46 stimmten dagegen. Es gab zwei Enthaltungen.

http://www.tagesschau.de/ausland/eureformvertrag102.html

Bundestag billigt die Begleitgesetze zum EU-Reformvertrag
Wird die EU durch den Reformvertrag mächtiger?
Sie soll vor allem effizienter werden - und das nicht nur durch geänderte Entscheidungsverfahren. Künftig soll der EU-Ratspräsident nicht wie bisher nur ein halbes Jahr amtieren, sondern vom Rat der Staats- und Regierungschefs auf zweieinhalb Jahre gewählt werden. Das soll Kontinuität gewährleisten. Die Position des Ratspräsidenten wird durch die längere Amtszeit außerdem an Gewicht gewinnen. Damit die Gemeinschaft in Zukunft ein einheitlicheres Bild in der Welt abgibt, soll es eine Art Außenminister geben, den "Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik". Er soll einen diplomatischen Dienst bekommen und Vizepräsident der EU-Kommission werden.
Schließlich soll die Kommission verschlankt werden. Ab 2014 soll nicht mehr jedes Land einen Kommissar stellen, die Zahl wird auf zwei Drittel der EU-Staaten gesenkt. Die einzelnen Länder wechseln sich ab.

"Superstaat" oder mehr Demokratie für alle?

Mit dem EU-Reformvertrag, dem sogenannten "Vertrag von Lissabon" soll die Europäische Union auf eine neue Grundlage gestellt werden. Was bringt der Vertrag? Wird Deutschland an Einfluss verlieren, falls er in Kraft tritt? Und was passiert, wenn nicht alle EU-Staaten zustimmen? tagesschau.de hat Fragen und Antworten zusammengestellt.

http://www.tagesschau.de/inland/lissabon108.html

Es sind Gesetzentwürfe mit höchst komplizierten Namen und Inhalten, die jedoch der Vereinfachung dienen sollen: Das Integrationsverantwortungsgesetz, das Gesetz über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBBG) und das Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBLG).
http://www.tagesschau.de/inland/eureformvertrag104.html

Bei grundlegenden Machtverschiebungen auf EU-Ebene wie geänderten Abstimmungsregeln oder neuen Zuständigkeiten der EU-Kommission muss künftig der Bundestag zustimmen, bevor die Bundesregierung in Brüssel Ja sagt.

http://www.tagesschau.de/ausland/meldung118708.html

Demokratiedefizit ?
(…) Im Ergebnis kann man also sagen, dass die einzige, von den EU-Bürgern direkt gewählte Einrichtung, das EU-Parlament, nicht annähernd die Macht hat, die einer Volksvertretung zukommen sollte. Im tagesschau.de-Interview bringt der CSU-Politiker Gerd Müller die Entparlamentarisierung der europäischen Gesetzgebung auf den Punkt: "Auf der einen Seite ist der Bundestag nicht mehr als Gesetzgeber tätig, hat auch keine ausreichenden Kontrollmöglichkeiten. Und auf der anderen Seite kommt das Recht zur Gesetzgebung nicht beim europäischen Parlament an." Der Vorwurf, die EU habe ein Demokratiedefizit und sei vom Parlament nur eingeschränkt zu kontrollieren, ist insofern berechtigt. (…)

Zitat von Zettel

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Haben Sie es versäumt, sich rechtzeitig mit mattierten Glühbirnen zu versorgen? Dann sollten Sie vielleicht jetzt wenigsten daran denken, sich mit Duschköpfen zu bevorraten.

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In England werden zumindest die Glühbirnen gehortet.

Zitat von Daily Mail

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A pensioner has defied an EU ban by hoarding more than 1,000 traditional light bulbs - enough to see her 'into the grave'.

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http://www.dailymail.co.uk/news/article-...ing-EU-ban.html

Via: http://mjperry.blogspot.com/2009/09/uk-p...000-banned.html

Köstlich! Der NDR hat dem ESL-Unsinn mal hinterherrecherchiert. Der eigentliche Spaß kommt in der zweiten Hälfte bei der Überprüfung der Leistungsdaten und "Studien".
Die Geduldsprobe lohnt sich also auch für ISDN-Nutzer. :)

Danke für diesen Link.

Allerdings ist die Öko-Verträglichkeitsprüfung auch wieder lächerlich. Ich möchte nicht wissen, wieviele Milliarden Leuchtstoffröhren bisher ganz normal zerknackt im Hausmüll gelandet sind. Dass die Recycling-Arbeiter (in Deutschland!) ohne Schutzmaske arbeiten, spricht für mich dafür, dass die Quecksilber-Angst auch wieder total übertrieben wird.

Irgendwie scheint die einzige Verteidigungsstrategie gegen ökofaschistische Zwangsmaßnahmen darin zu bestehen, den verordneten Produkten und Produktionsweisen entgegenzusetzen, dass sie ja auch nicht so richtig "Öko" sind. Die Lichtdesignerin hat in dem Video die richtigen Einwände gebracht - jedes Licht für den richtigen Ort muss möglich sein. Die Bürger sind ja auch nicht doof, ich habe z.B. auch ein paar Energiesparlampen im Einsatz. Mit IKEA-Knitterpapier, oder Milchglasschirm davor sind die auch nicht augenunfreundlich ... aber ich will die nicht überall einsetzen müssen!

Die Energieversorger haben vorgemacht, wohin das führt. Um die Kernkraft zu erhalten, wurde erzählt, dass KKW ja CO²-frei arbeiten. Damit wurde der Blick auf Kohlekraftwerke gelenkt, die jetzt mittlerweile auch auf der ökologistischen Abschussliste stehen.

Es muss endlich mal herausgearbeitet werden, dass für den Bürger Wahlfreiheit bestehen muss und Verbote von Produkten per se freiheitsfeindlich sind. Dieses Vergleichen von "vor, und nach dem Verbot" - unter ökologistischen Gesichtspunkten, führt letztendlich in eine Angstspirale. Nichts ist mehr sicher - nichts ist wirklich vertretbar.

Wir werden, wenn es so weitergeht wieder in der Steinzeit landen und, sozialverträglich aber ökologisch, früher ableben.

Gruß, Calimero

Ja, lieber Calimero, nur sind unsere Großkopfeten schon lange vom Überzeugen zum Oktroyieren übergegangen. Wahrscheinlich fanden sie, daß sie mit dem Ersteren zu wenig Erfolg gehabt haben, was ganz sicher nicht an der Qualität ihrer Argumente gelegen haben kann, denn, spätestens auf EU-Ebene, hat man ja den großen Überblick! Im Übrigen fürchtet man sich ja dort nicht mehr davor, daß einem der Himmel auf den Kopf fällt, sondern vor dem Großen Klimawandel, wie auch immer der ausfallen mag. Vielleicht fällt er ja ganz aus? Undenkbar! Dann müßte man ja zugeben, daß der Kaiser immer noch keine neuen Kleider anhat!

Spannende Zeiten? Nervtötend!

Herzlich Thomas

Zitat von Calimero

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Allerdings ist die Öko-Verträglichkeitsprüfung auch wieder lächerlich. Ich möchte nicht wissen, wieviele Milliarden Leuchtstoffröhren bisher ganz normal zerknackt im Hausmüll gelandet sind. Dass die Recycling-Arbeiter (in Deutschland!) ohne Schutzmaske arbeiten, spricht für mich dafür, dass die Quecksilber-Angst auch wieder total übertrieben wird.

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Das Problem beim Quecksilber ist die schleichende Anreicherung und die damit einhergehende schleichende Schwermetallvergiftung. In genau dieses Wespennest hat der PR-Trotel von Phillips mit seinem Fischewitz reingepiekst.
An der frischen Luft (auch die Schredderanlage war gut durchlüftet) besteht bei so geringen Mengen keine ernsthafte Gefahr für den Arbeiter. Das Quecksilber wandert aber durch die Nahrungsketten und reichert sich in manchen Organismen an - in Seefischen und Meeresfrüchten zum Beispiel. Und da erst entstehen die kritischen Konzentrationen.
Deswegen kommt ja auch das Quecksilberverbot der EU - man will generell die ungebundene Freisetzung in die Umwelt insgesamt minimieren. Dann landet automatisch weniger im Meer und die derzeitige Belastung verdünnt sich schön.

Viel schöner fand ich aber die zweite Hälfte des Beitrages, denn ich konnte bei mir im Haushalt weder die Stromersparnis noch die längere Lebensdauer nachvollziehen. Tatsächlich leben bei mir Glühbirnen viel länger als Energiesparlampen.
Und jetzt erfahre ich, daß die Studie, auf der die Legende von der Lebensdauer beruht, eine Grundstudiumshausarbeit ohne wissenschaftliche Prüfung der Angaben ist, während die eigene Studie der Hersteller geheimgehalten wird (warum wohl?).

Quecksilber?
Da sollte sich die Eu mal ernsthaft mit befassen und was vernünftiges auf den Weg bringen. Das folgende Urteil hat jedenfalls nicht dazu geführt, das der Bürger vor Amalgam und damit Quecksilber bewahrt wird. Im Gegenteil, immer noch werden die so genannten NEM’s (Nichtedelmetalle) im Mund „verbaut“, deren Zusammensetzung haarsträubend sind. Viele Chronische Krankheiten, die darauf folgen, könnten schon längst ausgemerzt sein. Hätte natürlich einen utopischen Medikamentenrückgang zur Folge. Würde sich auf die Gesundheit, Krankenkassenbeiträge, spätere Versorgung der Erkrankungen und Einsparungen der Krankenkassen ganz massiv auswirken. Warum tut man es nicht? Hier ein Auszug aus dem 7 Seiten langen öffentlichen Gerichtsurteil aus dem Jahr 1996.

Man beachte die Strafe und an wen sie gezahlt wurde und man beachte die Rechtmäßigkeit der Klage, die dennoch bis heute nicht zum Verbot geführt hat.



http://www.toxcenter.de/artikel/Amalgamu...gen-Degussa.php
Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht Frankfurt am Main
65 Js 17084.4/91 - Frankfurt, den 31.05.1996
Das Ermittlungsverfahren gegen
1. Gerd S. - 2. Dr. Manfred M. - 3. Prof. Dr. Klaus D.

wegen Körperverletzung im Zusammenhang mit der Herstellung und dem Vertrieb von Zahnfüllstoffen (insbesondere: Amalgam) wird gemäß § 153 a Strafprozeßordnung mit Zustimmung des Gerichts von der Erhebung der öffentlichen Klage vorläufig abgesehen, sofern binnen eines Monats

1. der Beschuldigte S. 100.000,00 DM an die Gerichtskasse
(Konto PSA Ffm, 7017-600; BLZ 500 100 60),
2. der Beschuldigte Dr. M. 100.000,00 DM an die Gerichtskasse,
3. der Beschuldigte Prof. Dr. D. 50.000,00 DM an die städtische
Galerie Liebighaus in Frankfurt am Main (Konto Postbank Ffm 2 - 609;
BLZ 500 100 60) und 50.000,00 DM an den Verein der Freunde des
Museums für moderne Kunst in Frankfurt am Main (Konto Schröder,
Münchmeyer, Hengst und Co Ffm, 62 649 900, BLZ 502 200 85) zahlen.

Gründe:

Grundlage des Verfahrens sind die Strafanzeigen von circa 1500 Privatpersonen. Die Anzeigeerstatter machen geltend, durch Zahnfüllstoffe, insbesondere Amalgam, wie sie auch von der Firma Degussa hergestellt werden, in ihrer Gesundheit geschädigt worden zu sein. Bei den drei Beschuldigten handelt es sich um Mitarbeiter der Firma Degussa, die an verantwortlicher Stelle im Zahnfüllstoffbereich tätig sind. Nach den durchgeführten Ermittlungen steht fest, daß Zahnamalgam auch bei bestimmungsgemäßem Gebrauch generell geeignet ist, in einer relevanten Anzahl von Fällen die Gesundheit von Amalgamträgern zu schädigen (sogenannte generelle Kausalität).
Zunächst ist davon auszugehen, daß die Amalgambestandteile nicht in den Plomben fixiert sind, sondern als einzelne Schwermetalle, insbesondere Quecksilber, in den Körper gelangen. Dies geschieht teilweise über den Magen - Darmbereich nach verschlucken von kontaminiertem Speichel oder über die Atmung, zumal Quecksilber aus den Plomben in die Mundluft diffundiert. Weitere Aufnahmewege sind denkbar. Ein Teil der Schwermetalle wird wieder ausgeschieden, ein anderer in bestimmten, sogenannten Zielorganen, wie vor allem Niere, Leber und Hirn, gespeichert. Das dort fixierte Quecksilber läßt sich teilweise über Gelatbildner wieder mobilisieren oder bleibt bei einer Halbwertzeit von zwanzig Jahren praktisch dort gebunden (Hirn).

Diese grundsätzlichen Fakten sind heute im wesentlichen unstreitig und zum Teil seit den 30er Jahren bekannt. Ebenso unstreitig ist, daß es sich bei Quecksilber um ein toxisches Schwermetall handelt.

Zum Beispiel: Klimasteuer für Privathaushalte ?!?

In Antwort auf:

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http://www.steuernetz.de/aav_steuernetz/home/news/newsmlmmd.491ad86d0b59760e40f9ad210c159a13.171/EU-Kommission+plant+Klimasteuer+f%C3%BCr+Privathaushalte

EU-Kommission plant Klimasteuer für Privathaushalte
02.10.2009, 17:23

(...) Vorbild für die EU-Pläne ist Frankreich: Die Regierung in Paris will ab dem kommenden Jahr eine Klimasteuer in Höhe von 17 Euro pro Tonne Kohlendioxidausstoß für private Haushalte erheben. Damit werden Heizöl und Diesel voraussichtlich um 4,5 Cent pro Liter teurer und anderer Sprit um vier Cent.

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Ja, Liebe Nola, die EU hofft offenbar, daß die Mehrheit der Bürger noch nichts davon mitbekommen hat, daß es seit 2001 keine Erwärming, sondern eine Abkühlung stattgefunden hat. Sie versuchen, die Zeit zu nutzen, wo alles noch hinter dem CO2 hinterherhetzt, um Steuern zu erhöhen oder gar endlich eine eigene Steuer einzuführen. So widerlich das ist, die sind halt auch nur Parasiten, die auf den Zug aufspringen wollen!

Herzlich, Thomas

Zitat von Thomas Pauli

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Ja, Liebe Nola, die EU hofft offenbar, daß die Mehrheit der Bürger noch nichts davon mitbekommen hat, daß es seit 2001 keine Erwärming, sondern eine Abkühlung stattgefunden hat. Sie versuchen, die Zeit zu nutzen, wo alles noch hinter dem CO2 hinterherhetzt, um Steuern zu erhöhen oder gar endlich eine eigene Steuer einzuführen. So widerlich das ist, die sind halt auch nur Parasiten, die auf den Zug aufspringen wollen!
Herzlich, Thomas

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Lieber Thomas, daß sind Gründe, warum der Bürger sein Vertrauen verlieren wird. Es ist eine Frage der Zeit, aber auf Dauer kann man die Menschen nicht verschaukeln.

In Antwort auf:

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Es ist eine Frage der Zeit, aber auf Dauer kann man die Menschen nicht verschaukeln.

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Liebe Nola,

ich fürchte nur, je länger dieser Prozeß dauert, desto weniger wird man Gewalt ausschließen können. Selbst wenn sich die Einsicht, adß CO2 ein Popanz ist, bei der Mehrheit durchsetzen sollte, wird das nichts nützen, denn man wird sie nicht mehr fragen! Genusowenig man die Völker direkt zur Verfassung befragen will (Es steht schließlich nur 1:1, einmal daür, einmal dagegen, beidesmal Irland) wird man es für nötig halten, in anderen Dingen auf ihre Stimme zu hören. Dieser Mechanismus ist leider schon eingefahren und die juristischen Begründungen stehen schon lange. Und heutzutage ist eine juristische Argumentation genauso wirksam wie eine naturwissenschaftliche...

Herzlich, Thomas

Zitat von Nola

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http://www.steuernetz.de/aav_steuernetz/home/news/newsmlmmd.491ad86d0b59760e40f9ad210c159a13.171/EU-Kommission+plant+Klimasteuer+f%C3%BCr+Privathaushalte

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Liebe Nola, solche sehr langen Urls führen zu einer entsprechenden Verbreiterung der Bildschirmdarstellung im gesamten Thread. Jedenfalls ich mit einem mittelgroßen Bildschirm muß dann zum Lesen horizontal scrollen.

Es ist deshalb empfehlenswert, in solchen Fällen den [URL]-Tag zu verwenden.

Herzlich, Zettel