Zitat von DagnyWarum ist eine grosse Koalition uber den Lagergraben hinweg akzeptiert und eine kleine Dreierkoalition uber den Lagergraben hinweg nicht?
Es sind, liebe Dagny aus meiner Sicht beides das, was ich gern "unnatürliche Koalitionen" nenne. Man ist in fundamentalen Fragen unterschiedlicher Meinung. Das ist bei Koalitionen innerhalb eines Lagers nicht der Fall, auch wenn man in vielen Einzelfragen unterschiedlicher Meinung sein kann.
Beides sind Notlösungen. Bei beiden können die Parteien nach Wahlen nur im Rahmen dessen agieren, was sie vor den Wahlen angekündigt haben.
Meine jetzige Kritik an der FDP ist, daß sie - und zwar per Parteitagsbeschluß! - erklärt hat, sie werde nicht mit der SPD und den Grünen koalieren. Das war die Geschäftsgrundlage dafür, ihr die Stimme zu geben. Wenn sie dieses Versprechen jetzt bricht, dann handelt sie gegen Treu und Glauben; exakt so, wie man es Andrea Ypsilanti zu Recht vorgeworfen hat.
Das ist die grundsätzliche Seite. Die eher pragmatische Seite ist, was denn aus einer FDP werden wird, die sich mit der alleinigen Aufgabe der Mehrheitsbeschaffung der "privilegierten Partnerschaft" aus SPD und Grünen zur Verfügung stellt.
Sie müßte deren antiliberale Beschlüsse mittragen. Sie kann nicht heraus aus dieser Koalition, weil Neuwahlen sie aus dem Parlament werfen würden. Sie wird ihr Profil verlieren; allenfalls die Rolle eines gelegentlichen Quertreibers spielen können.
Und dann, 2015? Wer wird sie dann noch wählen wollen?
Würde sie hingegen jetzt in die Opposition gegen eine Große Koalition gehen, dann wäre zwar der Professor Pinkwart sein offenbar sehr geliebtes Amt los. Aber die FDP könnte sich in der Opposition profilieren; sie könnte sich selbst treu bleiben. Es wäre genau diejenige Konstellation, die die 14,6 Prozent im Bund 2009 ermöglicht hat.
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