Heike Göbel, eine Journalistin mit einem klaren Blick, konstatiert eine Divergenz zwischen dem marktwirtschaftlichen Selbstbild der Union und dem Regierungshandeln.
Zitat von Zettel im BeitragDie Union hatte sich in den vier Jahren gemeinsamen Regierens mit der SPD dieser assimiliert; ungefähr so, wie Herr und Hund einander zu ähneln beginnen, wenn sie lange beisammen waren.
Lieber Zettel, das sehe ich nicht so. Nach der Beseitigung der gesamten innerparteilichen Konkurrenz konnte Merkel vielmehr so, wie sie von vornherein wollte: Ohne Koch und Co. im Nacken lassen sich bestimmte Prinzipien geräuschlos entsorgen, wenn die veröffentlichte Meinung danach ruft. Unter Merkel ist die CDU so weit nach links und so weit von altkonservativen Idealen weggerückt, dass sie bald wohl auch mit den Grünen eine Koalition eingehen kann. Dem Machterhalt mag das dienen; der demokratischen Vielfalt schadet es.
Zitat von Zettel im BeitragDie Union hatte sich in den vier Jahren gemeinsamen Regierens mit der SPD dieser assimiliert; ungefähr so, wie Herr und Hund einander zu ähneln beginnen, wenn sie lange beisammen waren.
Lieber Zettel, das sehe ich nicht so. Nach der Beseitigung der gesamten innerparteilichen Konkurrenz konnte Merkel vielmehr so, wie sie von vornherein wollte:
Und woher wissen wir, lieber Noricus, was die Kanzlerin von vornherein wollte?
Ich nehme das at face value, was sie gesagt hat. Ich halte sie auch jetzt noch für eine überzeugte Marktwirtschaftlerin; sie betont das ja immer wieder. Aber sie ist eben auch eine ziemlich ausgekochte Machtpolitikerin.
Ihr Schluß aus der Fast-Niederlage von 2005 war, daß man mit Marktwirtschaft in Deutschland nicht mehrheitsfähig ist. Was defätistisch sein mag, aber ja vielleicht doch nah an der Realität ist, wie oft Defätismus.
Mir ist nur nach wie vor unklar - in etlichen der verlinkten Artikel habe ich das ja auch angesprochen - wieso die FDP den Linksruck der Union nicht nutzen konnte oder wollte.
In Holland stellt eine liberalkonservative Partei den Regierungschef. Wieso kann in Deutschland eine liberale Partei nicht mindestens so stark sein wie die Kommunisten oder wie eine obskure Jugendpartei?
Zitat Dem Machterhalt mag das dienen; der demokratischen Vielfalt schadet es.
Ausgerechnet bei vielen der wichtigsten Themen z.B. Euro(alternativlos)/Energieversorgung(alternativ)/Marktwirtschaft(ungut)/Technik allgemein(plusungut)/Immigration(doppelplusgut) herrscht doch schon derartige Einfalt, dass man sich zunehmend an die DDR-Blockparteien erinnert fühlt.
Zitat Verändert hat sich das gesellschaftliche Klima. Die Union hat, der Lage sich anschmiegend, das, was sie an liberalen Positionen 2005 gehabt hatte, weitgehend aufgegeben.
Um 2005 herum habe ich öfters bezüglich einer Rentenreform gehört, man habe nur noch ein Zeitfenster von wenigen Jahren, dann hätten Reformen angesichts des demographischen Wandels keine realistische Chancen auf eine Mehrheit mehr.
Dazu ist Festzustellen:
1. Das galt bezüglich aller notwendigen, bürgerlichen Reformen, nicht nur für eine Rentenreform.
“Being right too soon is socially unacceptable.” ― Robert A. Heinlein
"Considering the exclusive right to invention as given not of natural right, but for the benefit of society, I know well the difficulty of drawing a line between the things which are worth to the public the embarrassment of an exclusive patent, and those which are not." -Thomas Jefferson Quelle: The Public Domain, p. 21, http://www.thepublicdomain.org/download/
Menschen wählen am liebsten ehrliche Gesichter. Mit Köpfen hinten dran. Auch schon einmal gegen die eigene grundsätzliche Überzeugung. Sie können sich denken, lieber Zettel, wogegen ich jetzt polemisieren will und lasse es daher. Und spin doctors haben herausgefunden, dass man mit liberalen Themen im Deutschland der "zunehmenden Schere" und des "Sozialabbaus" nicht punkten kann. "Banken" und "Finanzmarktregulierung" funktionieren dagegen derzeit noch.
Zitat von Zettel im BeitragDie Union hatte sich in den vier Jahren gemeinsamen Regierens mit der SPD dieser assimiliert; ungefähr so, wie Herr und Hund einander zu ähneln beginnen, wenn sie lange beisammen waren.
Lieber Zettel, das sehe ich nicht so. Nach der Beseitigung der gesamten innerparteilichen Konkurrenz konnte Merkel vielmehr so, wie sie von vornherein wollte:
Und woher wissen wir, lieber Noricus, was die Kanzlerin von vornherein wollte?
Ich nehme das at face value, was sie gesagt hat. Ich halte sie auch jetzt noch für eine überzeugte Marktwirtschaftlerin; sie betont das ja immer wieder. Aber sie ist eben auch eine ziemlich ausgekochte Machtpolitikerin.
Ihr letzter Satz findet meine hundertprozentige Zustimmung; im Übrigen würde ich sagen: Wir beide spekulieren über Merkels Intentionen, der eine wohlwollender, der andere weniger
Zitat Ihr Schluß aus der Fast-Niederlage von 2005 war, daß man mit Marktwirtschaft in Deutschland nicht mehrheitsfähig ist. Was defätistisch sein mag, aber ja vielleicht doch nah an der Realität ist, wie oft Defätismus.
Ich denke eher, dass Merkel aus dieser Fast-Niederlage und den vorangegangenen Jahren das Folgende gelernt hat: Schröder hatte das Richtige versucht, aber mit der falschen Partei. Die SPD kann man nicht in der sog. Mitte positionieren, ohne einen fruchtbaren linken Acker dafür aufgeben zu müssen, auf dem bald andere säen und ernten. Wenn die CDU hingegen einen Zentimeter weit nach links rückt, wird das verlassene Gebiet zum Minenfeld - die Sprengladung heißt Rechtspopulismusvorwurf. Ähnliches gilt für die CSU: Ein Politiker mit den Ansichten und vor allem den Äußerungen von Strauß hätte heutzutage eine ephemere politische Lebenserwartung. Eine sich zur sog. Mitte bewegende CDU verliert ihre Wähler nicht an andere Parteien, sondern sie verliert sie tout court, während sie zugleich für das stilbildende Wohlfühlmilieu erst als Wahloption in Betracht kommt.
Zitat Mir ist nur nach wie vor unklar - in etlichen der verlinkten Artikel habe ich das ja auch angesprochen - wieso die FDP den Linksruck der Union nicht nutzen konnte oder wollte.
Die FDP hatte wohl entweder Angst, den Anschluss an eine gesellschaftliche Entwicklung zu verlieren, oder sie wollte kein billiges Ziel für die Medienmehrheit abgeben, die Merkels Linksruck ja ausdrücklich begrüßt (hat).
Zitat In Holland stellt eine liberalkonservative Partei den Regierungschef. Wieso kann in Deutschland eine liberale Partei nicht mindestens so stark sein wie die Kommunisten oder wie eine obskure Jugendpartei?
Ohne zu sehr historisieren zu wollen: Aber Holland hat ganz sicher eine stärkere Civil-society-Tradition als das doch noch immer sehr in seiner aufgeklärt-absolutistischen Obrigkeitshörigkeit gefangene Deutschland. Die FDP wird zwar nicht mehr so schnell das Traumergebnis von 2009 erreichen, aber irgendetwas zwischen 5 und 10 Prozent könnte längerfristig schon drin sein. Dafür müsste sie aber eine klare Linie zeigen und dürfte eben keine Angst davor haben, im Blätterwald zwischen ZEIT und taz als Abo-Schurke diffamiert zu werden.
Zitat Dem Machterhalt mag das dienen; der demokratischen Vielfalt schadet es.
Ausgerechnet bei vielen der wichtigsten Themen z.B. Euro(alternativlos)/Energieversorgung(alternativ)/Marktwirtschaft(ungut)/Technik allgemein(plusungut)/Immigration(doppelplusgut) herrscht doch schon derartige Einfalt, dass man sich zunehmend an die DDR-Blockparteien erinnert fühlt.
Richtig, aber da wäre es ja gerade an der Union, Vielfalt anzubieten. Oder an der FDP. Von der autodestruktiven SPD wage ich nichts mehr zu erhoffen. Was mir persönlich sehr leidtut. Denn aus historischen Gründen habe ich eine gewisse Schwäche für die alte Tante.
Tja, mal abseits der bekannten Personal-Probleme, die die FDP hatte, wuerde ich schaetzen, dass die FDP in einer sehr schlechten Verhandlungsposition war/ist... haette sie sich bei den Kernthemen Energiewende, Euro-Krise usw. gegen Merkel gestellt, waere die Koalition wohl zerbrochen; und ich behaupte mal, dass der Kanzlerin das gar nicht so ungelegen gekommen waere:
Lieber mit einer schwachen SPD koalieren als mit einer starken FDP; das macht sowohl inhaltlich* als auch machtpolitisch** mehr Sinn.
Letztendlich kann sich die FDP nur fragen, welche die bessere Entscheidung gewesen waere: Prinzipientreu in die Opposition zu gehen, oder als Bremser in der Regierung das schlimmste zu verhindern. Eine schwierige Frage, an der sich die Geister scheiden.
Gruesse, Fonzo
* alternativlose Politik geht am besten mit der Zwillings-Partei; hat ja in der letzten Regierung auch schon gut geklappt ** die gruselige Politik wuerde der SPD wohl mehr schaden als der Union; zudem laesst sich Spitzenpersonal der Gegner am besten demontieren, wenn es in der eigenen Regierung sitzt (keep your friends close, but your enemies closer)
Zitat von Zettel im Beitrag #1Heike Göbel, eine Journalistin mit einem klaren Blick, konstatiert eine Divergenz zwischen dem marktwirtschaftlichen Selbstbild der Union und dem Regierungshandeln.
Welche Möglichkeiten hat die FDP? Könnte sie ihre Vorstellungen von Marktwirtschaft mit SPD und Grünen besser umsetzen, selbst wenn ich davon absehe, dass innerhalb der Grünpartei Ressentiments gegenüber der FDP bestehen, die Heitmeyer mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit charakterisieren würde. Wenn die FDP nur ein wenig mitreden will, dann bleibt ihr nur die privilegierte Partnerschaft mit CDU/CSU oder die Opposition. Die erfolgreichste Bundeskanzlerin aller Zeiten ist nicht auf die FDP angewiesen um ihre Vorstellungen durchzusetzen, sondern wird von einer entschlossenen solidarischen Mehrheit im Reichstag unterstützt.
Die FDP hat nur eine geringe Chance Angela Merkel die Planung für eine große Koalition oder noch Schlimeren zu durchkreuzen indem sie sich auf ihre Tugenden als Spaßpartei besinnt und mit dem unterhaltsamen Wolfgang Kubicki und ein paar Supermodels in den Wahlkampf zieht. Mir ist es dabei egal, ob hierbei auch die Option auf eine Ampel angetäuscht wird, es geht um das Überleben als Partei.
Wobei man sogar noch erkennen sollte, dass es nicht Merkel ist, die ihre Partei nach links drückt. Denn innerhalb der CDU ist Merkel immer noch eher auf dem liberal-konservativen Flügel.
Man muss sich nur einmal anschauen, wie der letzte Parteitag verlief. Da wurde z.B. eine Frauen-Quote für Unternehmen beschlossen. Und ein Ehegattensplitting für homosexuelle Paare wurde nur relativ knapp abgelehnt.
Die neue strategische Marschrichtung hin zur "modernen Großstadtpartei"* scheint mir auch kein einsamer Entschluss aus der Parteizentrale zu sein, sondern von der Partei mit breiter Mehrheit getragen zu werden.
* Sprich: Öffnung für Schwarz-Grün einschließlich Hinwendung zu den entsprechenden Milieus; Abkehr vom klassischen Familienbild; Hinwendung zu allem, was der durchschnittliche Journalist klasse findet.
Zitat Die FDP hat nur eine geringe Chance Angela Merkel die Planung für eine große Koalition oder noch Schlimeren zu durchkreuzen indem sie sich auf ihre Tugenden als Spaßpartei besinnt und mit dem unterhaltsamen Wolfgang Kubicki und ein paar Supermodels in den Wahlkampf zieht. Mir ist es dabei egal, ob hierbei auch die Option auf eine Ampel angetäuscht wird, es geht um das Überleben als Partei.
Auf eine Faxen- und Designer-Partei kann ich problemlos verzichten. Mir wäre es dabei schnurzpiepegal, ob es für Kasperle Kubicki und seine Supermodels um das Überleben als Talkshowgäste geht.
Mittelmäßige Witze und Blondinen gibt es heute im Internet kostenlos. Dieses Land braucht eine liberale Partei - aber wenn die FDP diesen undankbaren Job nicht mehr machen kann oder will, dann braucht das Land eben auch keine FDP mehr.
Zitat von Zettel im Beitrag #3 Ich nehme das at face value, was sie gesagt hat. Ich halte sie auch jetzt noch für eine überzeugte Marktwirtschaftlerin; sie betont das ja immer wieder. Aber sie ist eben auch eine ziemlich ausgekochte Machtpolitikerin.
Mir ist nur nach wie vor unklar - in etlichen der verlinkten Artikel habe ich das ja auch angesprochen - wieso die FDP den Linksruck der Union nicht nutzen konnte oder wollte.
Inwieweit Frau Merkel noch martwirtschaftlich denkt, mag dahingestellt bleiben. Durch den Linksruck, wie Sie ihn nennen, wäre auf jeden Fall rechts der Christlichen Demokraten jede Menge Raum für eine Partei, wie die FDP. Dass diese den Freiraum nicht nutzt, ist mir unbegreiflich. Insofern volle Zustimmung.
-- Wer mich ertragen kann, erträgt auch das Leben – Uwe Richard
Man muss sich nur einmal anschauen, wie der letzte Parteitag verlief. Da wurde z.B. eine Frauen-Quote für Unternehmen beschlossen. Und ein Ehegattensplitting für homosexuelle Paare wurde nur relativ knapp abgelehnt.
Das gehört zur asymmetrischen Demobilisierung. Ich hoffe sehnsüchtig, dass die CDU dem Ehegattensplitting und dem Adoptionsrecht zustimmt, weil ich den schnappatmenden Volker Beck nicht mehr ertragen kann. Das Ehegattensplitting kostet nicht die Welt, ist ein feiner Zug und auch Guido Westerwelle kann sich dann endlich wieder seinen Aufgaben widmen und dem Weltenbrand trotzen.
Zitat von ZEITAußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat der CDU wegen ihrer Entscheidung gegen die Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften einen Bruch des Koalitionsvertrags vorgeworfen. Er sei "persönlich enttäuscht" über den Beschluss des CDU-Parteitags, ihnen die steuerliche Gleichbehandlung zu verweigern, sagte Westerwelle dem Tagesspiegel.
Zitat von FlorianDie neue strategische Marschrichtung hin zur "modernen Großstadtpartei"* scheint mir auch kein einsamer Entschluss aus der Parteizentrale zu sein, sondern von der Partei mit breiter Mehrheit getragen zu werden.
Immerhin wurde der Supernanny heimlich eine Nase gedreht und einer echten Weinkönigin den Vorzug gegeben. Da kann man nicht einfach so behaupten, dass die CDU kein Herz für die Landjugend hat.
Zitat von Florian* Sprich: Öffnung für Schwarz-Grün einschließlich Hinwendung zu den entsprechenden Milieus; Abkehr vom klassischen Familienbild; Hinwendung zu allem, was der durchschnittliche Journalist klasse findet
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Und es wirkt, die CDU-Kröungszeremonie ging reibungslos über die Bühne, ganz ohne die Peinlichkeiten wie Candystorm, Tiefenflausch und Bällebad wie es mittlerweile bei anderen Parteien Usus ist. Die SPD muss nach dem Reinfall mit der Frankfurter Rundschau noch einmal gründlich nachrechnen, ob sie sich Peer Steinbrück überhaupt als Redner auf dem Parteitag leisten kann. Vielleicht kommt er aber als Spende der Stadtwerke Bochum.
Zitat von Zettel im Beitrag #1Heike Göbel, eine Journalistin mit einem klaren Blick, konstatiert eine Divergenz zwischen dem marktwirtschaftlichen Selbstbild der Union und dem Regierungshandeln.
Zitat von DeutschlandtrendGenau für diese Themen wollten wir weiter wissen, welcher Partei jeweils die größte politische Kompetenz beigemessen wird. Im Ergebnis sind die Aussichten für die heutigen Oppositionsparteien gar nicht so schlecht. Sie punkten bei vier der sechs Topthemen: Der SPD wird am meisten zugetraut bei der Renten-, Steuer- und Familienpolitik, den Grünen bei der Energiepolitik.
Wir erfahren, dass erstens die Grünen zu den großen Parteien zählt, obwohl FDP und Linke mit mehr Abgeordneten im Reichstag vertreten sind und zweitens, dass wir unter Idioten leben, wenn den Grünen bei der Energiepolitik am meisten zugetraut wird.
Zitat von ZRVerändert hat sich das gesellschaftliche Klima. Die Union hat, der Lage sich anschmiegend, das, was sie an liberalen Positionen 2005 gehabt hatte, weitgehend aufgegeben. Es wäre an dem Koalitionspartner FDP gewesen, hier gegenzusteuern; die entstandene Lücke zu füllen, die Chance zu nutzen, die mit dieser Linkswanderung der Union ja auch verbunden war und ist.
Die FDP darf sich nicht wundern wenn ihr so viele Menschen den Rücken zukehren. Bei den Chancen! Sogar das Weltklima hätte sie retten können, die FDP. Aber ach, wieder eine Chance verpasst. Was hätte das für ein Triumphzug werden können.
Zitat Bundeswirtschaftsminister Rösler sei der wahre Schuldige, der sich gegen eine 50-prozentige Erhöhung stemme.
Zitat von C. im Beitrag #19 Wir erfahren, dass erstens die Grünen zu den großen Parteien zählt, obwohl FDP und Linke mit mehr Abgeordneten im Reichstag vertreten sind und zweitens, dass wir unter Idioten leben, wenn den Grünen bei der Energiepolitik am meisten zugetraut wird.
Sieht nach einer schwarz-rot-grünen Kompetenzregierung der nationalen Einheit aus. Extremisten haben eben in Deutschland keine Chance - und marktradikale Vertreter eines Nachtwächterstaates schon gar nicht. Da schwindet sie dahin meine letzte Hoffnung; die Grünen als Kompetenzzentrum für Energiepolitik. Unfassbar. Gehirnwäsche funktioniert wohl doch.
Zitat von Kaa im Beitrag #18Bei uns steht so ca 6 Mal im Jahr folgender Veranstaltungshinweis in der Zeitung: "Heute, 17 Uhr Treffen der Postsenioren im Gasthof XYZ"
Ich hab mir ein Jahr lang überlegt, in welchem Zustand man sein muß, um Postsenior geworden zu sein.
*lol*
Ich hätte gedacht, die Postsenioren findet man auf dem Friedhof.
Wir erfahren, dass erstens die Grünen zu den großen Parteien zählt, obwohl FDP und Linke mit mehr Abgeordneten im Reichstag vertreten sind und zweitens, dass wir unter Idioten leben, wenn den Grünen bei der Energiepolitik am meisten zugetraut wird.
Nein, wir leben unter ganznormalen Menschen. Das macht die Demokratie auf Dauer ja auch zu einer autodestruktiven Einrichtung, die in die Ochlokratie mündet, bis es den ganz normalen Menschen langsam bange wird, so dass sie einen Charismatiker auf ihre hängenden Schultern nehmen...der Mensch ist innerlich immer ein "letzter Mensch"...und das gerne...
Zitat ....Kein Hirt und Eine Heerde! Jeder will das Gleiche, Jeder ist gleich: wer anders fühlt, geht freiwillig in's Irrenhaus. „Ehemals war alle Welt irre“ - sagen die Feinsten und blinzeln...."
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