Zitat Wir können einem Verbotsantrag nicht zustimmen“, sagte FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler am Montag in Berlin und fügte hinzu: „Dummheit kann man nicht verbieten.“
Tja, das kann ja in einem Wahljahr nur eines heißen, nämlich, dass die FDP der NPD wohl geistig näher steht, als gedacht . Ansonsten gäbe es ja keinen Grund, sich nicht in die Koalition der Willigen einzureihen. Oder könnte es auch andere Gründe für die Entscheidung der FDP geben? Hat jemand eine Idee? /sarc
Zitat von dari im Beitrag #1 Tja, das kann ja in einem Wahljahr nur eines heißen, nämlich, dass die FDP der NPD wohl geistig näher steht, als gedacht . Ansonsten gäbe es ja keinen Grund, sich nicht in die Koalition der Willigen einzureihen. Oder könnte es auch andere Gründe für die Entscheidung der FDP geben? Hat jemand eine Idee? /sarc
Sie hat eine große Spende von Herrn Pastörs erhalten und findet nun das die NPD ganz dufte ist.
Schaut man sich die ganzen Unkenrufe aus den Medien sowie die Kommentare dazu an, kann es einem schlecht werden... Aus meiner Sicht hat Rößler wieder die FDP deutlich vom Mainstream hervorgehoben, dieser von mir zu Anfangs unterschätzte Politiker zeigt immer mehr Profil und wird mir immer symphatischer. Wenn es so weiter geht, wird er dafür stehen das die FDP wieder in den Bundestag einzieht! Grüße Brutha
Versteh' ich nicht. Das mit dem Verbot hat doch beim ersten Mal so toll geklappt. Und wenn man das jetzt als Kausalnexus juristisch mit der NSU zu verzahnen gedenkt, kann doch eigentlich nichts schiefgehen...
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #3Versteh' ich nicht. Das mit dem Verbot hat doch beim ersten Mal so toll geklappt. Und wenn man das jetzt als Kausalnexus juristisch mit der NSU zu verzahnen gedenkt, kann doch eigentlich nichts schiefgehen...
Auszug GG Art 21, Abs 2: Parteien, die nach [...] dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen [...], sind verfassungswidrig.
Das ist (unabsichtlich?) so schwammig formuliert, dass mir dazu spotan ein Satz mit den Wörtern „Gericht“, „hoher See“ und „in Gottes Hand“ einfällt.
-- Wer mich ertragen kann, erträgt auch das Leben – Uwe Richard
Zitat von Brutha im Beitrag #2 Schaut man sich die ganzen Unkenrufe aus den Medien sowie die Kommentare dazu an, kann es einem schlecht werden...
Sehr schön fand ich zu diesem Thema auch den Kommentar in der Tagesschau "dass es zwar gute Gründe gäbe dem Antrag nicht zuzustimmen, dies jedoch ein starkes Symbol gewesen wäre". Mit anderen Worten: Symbolik ist wichtiger als so langweilige Dinge wie Rationalität.
Sehr schön fand ich zu diesem Thema auch den Kommentar in der Tagesschau "dass es zwar gute Gründe gäbe dem Antrag nicht zuzustimmen, dies jedoch ein starkes Symbol gewesen wäre". Mit anderen Worten: Symbolik ist wichtiger als so langweilige Dinge wie Rationalität.
Der Glaube, Macht- und Führungsansprüche ohne starke symbolische Gesten durchsetzen zu können, ist irrational.
Zitat Wir können einem Verbotsantrag nicht zustimmen“, sagte FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler am Montag in Berlin und fügte hinzu: „Dummheit kann man nicht verbieten.“
Tja, das kann ja in einem Wahljahr nur eines heißen, nämlich, dass die FDP der NPD wohl geistig näher steht, als gedacht . Ansonsten gäbe es ja keinen Grund, sich nicht in die Koalition der Willigen einzureihen. Oder könnte es auch andere Gründe für die Entscheidung der FDP geben? Hat jemand eine Idee? /sarc
Ich verstehe nicht, warum die FDP gegen ein NPD-Verbot ist. Wer ein Herz hat, der kann nach den Morden am Berliner Alexanderplatz und Bremen-Kirchweihe doch gar nicht anders, als endlich die NPD verbieten.
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. Ansonsten gäbe es ja keinen Grund, sich nicht in die Koalition der Willigen einzureihen. Oder könnte es auch andere Gründe für die Entscheidung der FDP geben? Hat jemand eine Idee? /sarc
