Eine Verhöhnung der Demokratie. Die Kapitulation der Abgeordneten vor einem Pöbel, dem Respekt und Umgangsformen nichts als Ausdruck der abgelehnten Bürgerlichkeit sind. So geht die Demokratie zugrunde: http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirk...l/10753804.html
"Man müßte doch, man sollte mal, zum Beispiel durch den Sitzungssaal ganz pudelnackt, wie Gott uns schuf, hindurchzieh'n und dann mit dem Ruf "Jetzt ist's uns gleich! Jetzt ist's egal!" - Man sollte doch, man müßte mal ...
Man sollte doch, man müßte jetzt, ist erst das Schamgefühl verletzt..." (Robert Gernhardt)
Kreuzberg halt. 1968 eingefroren in Endlosschleife. Wenn es da nicht um Belange der wirklichen Welt ginge, die durch solches Theater nur auf Eis gelegt & vertagt werden, sollte man den ganzen Zirkus eigentlich unter Denkmalsschutz stellen & gegen Eintritt ausstellen; mit dem pädagogischen Zweck aller Museen: Kinder, wenn die Welt das überlebt hat, besteht kein Grund zum Pessimismus - höchstens in Bezug auf das Biotop, in dem dergleichen ins Kraut schießt. Statt "bitte nicht füttern" aber eher mit dem Warnhinweis "Bitte nicht durch Wirklichkeit korrumpieren".
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #1http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kreuzberg-blog/chaos-sitzung-in-friedrichshain-kreuzberg-bitte-verlassen-sie-den-bvv-saal/10753804.html
Hübsch. Am besten gefällt mir noch, wiewohl nicht CDU-Wähler, die stoische Haltung der CDU-Fraktion. Mehr ist wahrscheinlich nicht drin.
Lieber Erling Plaethe, vielen Dank für diesen Hinweis.
Ja, die BVV ist ein Kasperletheater, das den Steuerzahler viel Geld kostet und Vewaltungshandeln eher behindert als befördert und es nicht durchsetzen kann.
Ich weiß wovon ich schreibe. 1990 hat es mich vom Runden Tisch im damaligen Bezirk Pankow direkt in die BVV "gespült". Von nichts hatte ich eine Ahnung, aber ich war voller Tatendrang und Elan. Entnervt habe ich 1995 das "Handtuch geworfen". Mir war klar geworden, dass es den meisten um Spontantheater und Geld ging.
Zitat Bezirksverordnete sind ehrenamtlich tätig[2] und erhalten eine Aufwandsentschädigung in Höhe eines Zehntels der Diät eines Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus[3]. Die monatliche Grundentschädigung beträgt 345 Euro (auf 5 Euro abgerundetes Zehntel von 3.477 Euro[4]). Hinzu kommen Sitzungsgelder (20 Euro pro Fraktions- oder Ausschuss-Sitzung sowie Sitzungen der Ältestenräte, 31 Euro für eine Plenumssitzung) und eine Fahrgeldentschädigung in Höhe von 41 Euro pro Monat. Für ihre herausgehobene Funktion und den damit verbundenen zeitlichen Mehraufwand erhalten die Fraktionsvorsitzenden die zweieinhalbfache, der Vorsteher der BVV die vierfache und die Stellvertreter der Bezirksverordnetenvorsteher die 1,75-fache Grundentschädigung.[
Je kleiner die Fraktion, desto mehr Geld konnte man "verdienen". Damals war die FDP bei uns die kleinste Fraktion. Da alle Ausschüsse von ihr besetzt werden sollten, war jeder Verordnete in mehreren Ausschüssen. Da die Ausschüsse auch schon mal parallel tagten, konnte man mit Ausschusshopping "richtig Kohle" machen. Man schaute in mehrere Ausschüsse nur kurz rein, schrieb sich in die Anwesenheitsliste ein, murmelte eine unverständliche "Entschuldigung" und verschwand zum nächsten "Geldtopf". Was sollte man auch in den Ausschüssen? Ich sagte damals, wir können nur über Hundek... beschließen.
Wiki teilt mir mit, es hat sich bis heute nichts geändert:
Zitat Die BVV ist nach der Berliner Verfassung (Artikel 69–73) „Organ der bezirklichen Selbstverwaltung“. Sie wählt das Bezirksamt. Ihre Aufgabe ist die Kontrolle der bezirklichen Verwaltung. Zudem beschließt sie den bezirklichen Haushalt, der jedoch der Zustimmung des Abgeordnetenhauses bedarf. Die BVV kann darüber hinaus kaum Beschlüsse fassen, die die Verwaltung dann umsetzen müsste (ob und wie sie das tut, ist Sache der Verwaltung). Sie kann das Bezirksamt befragen (beispielsweise Kleine Anfrage, Große Anfrage, Mündliche Anfrage) und über Ersuchen sowie Empfehlungen an das Bezirksamt Verwaltungshandeln anregen; ein Weisungsrecht hat sie nicht.
Meine Schlussfolgerung damals und heute: Die BVV ist überflüssig wie ein Kropf.
Dieser Beschluss wurde dann nicht umgesetzt, sondern der: http://www.morgenpost.de/bezirke/friedri...erbeverbot.html Sexistische Werbung soll verhindert werden. Nicht Weltweit, nicht Berlinweit, aber Friedrichshain-Kreuzbergweit. Es geht um 4 Werbestandflächen. Damit beschäftigt sich die BVV!! Das kostet unser Geld. Ach so, sexistisch ist auch eine Frau beim Essen kochen am Herd. Noch Fragen
Es bleibt dabei: Ein Kropf hat vielleicht noch größere Aufgaben.
LG, Paul
PS: Es gibt den Deutschen Werberat, der anstößige Werbung verhindert. Jeder kann sich dort beschweren. Es ist also seit langem alles bundesweit geregelt und funktioniert auch. Anscheinend betrachten die BVV-Mitglieder Friedrichshain-Kreuzberg als eine autonome Republik. Oder wollten sie das Rad neu erfinden?
Noch was aus dem Epizentrum der Narrenhauptstadt. Erst durch die Haushaltsperre wird das volle Ausmaß der Armut in dem Bezirk deutlich:
Zitat von http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/d...chhaltig_pleiteAber ein Jugendlicher, der in einem mit Staatsknete finanzierten Kurs von Sozialarbeitern eines Stadtbezirks in Hiphop geschult wird, möglicherweise noch mit einem Diplom für erfolgreiche Teilnahme am Schluss, der scheint mir zu den elendigsten und würdelosesten Wesen in diesem Land zu gehören.
Zitat von http://m.welt.de/politik/deutschland/art...nk-Polizei.htmlBVV-Vorsteherin Jaath hat die Hoffnung, dass viele Unterstützer der Flüchtlinge dorthin gehen und nicht ins Rathaus kommen. "Wenn wir Glück haben, können wir eine ganz normale BVV-Sitzung durchführen", sagt sie. Denn seit Monaten schon erscheinen Flüchtlinge aus der Schule und ihre Unterstützer zu den Sitzungen der BVV, stellen Zwischenfragen und unterbrechen die Bezirkspolitiker bei ihren Ausführungen. Besonders Stadtentwicklungsstadtrat Hans Panhoff (Grüne), der im Sommer die Polizei um Unterstützung gebeten hatte, wurde immer wieder verbal attackiert.
Mit Glück werden demokratische Verhältnisse nicht wieder hergestellt. Darauf kann nur hoffen, wer meint, abseits dieser Verhältnisse demokratische Institutionen nutzen zu können. Kreuzberg ist längst zu einer Räte-Republik geworden.
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