Da fällt mir unwillkürlich die Finanzkrisen-Phrase "Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren" ein. Scheint der Schlamberger Familie nicht klar zu sein, daß sie ziemlich genau das fordern.
Zitat "Da reden’s immer von gleichen Lebensbedingungen – aber die kommen nicht" Nein, die kommen nicht, die werden nie kommen. Eine Großstadt, eine Kleinstadt, ein Dorf oder ein paar Einzelhäuser sind grundverschiedene Wohnorte mit sehr spezifischen Vor- und Nachteilen. Das ist kein "Versagen" von Staat oder Markt, sondern unvermeidliche Realität.
Es mag Realität sein, aber Realität ist auch, daß im GG das Ziel zur "die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse" dem Bund besondere Befugnisse gibt (Art. 72 (2)). Bis 1994 hieß es übrigens sogar "Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse". Ich gebe Ihnen also Recht, daß wir hier kein Marktversagen haben. Aber ein Staatsversagen, genauer gesagt ein Bundesversagen, kann sehr wohl vorliegen, insofern der Bund sein selbstgestecktes Ziel, gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen, nicht erfüllt hat. Ob nun das Versagen darin liegt, ein zu hohes Ziel sich vorzunehmen oder dieses Ziel nicht zu erreichen, lasse ich offen. Und bei der Frage nach Internet auf dem Lande versagt der Bund nichteinmal so arg wie bei der Frage der gleichen Bezahlung für gleiche Arbeit als Beamter oder öD-Beschäftigter.
"die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse" Diese Forderung kann ich auch umdrehen und als Bewohner einer Grossstadt den Anspruch stellen gleiche Grundstückpreise, gleiche Mieten zu geniessen, wie sie auf einem Bauernhof in Hintertupfing üblich sind.
Zitat von Emulgator im Beitrag #3 ... aber Realität ist auch, daß im GG das Ziel zur "die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse" dem Bund besondere Befugnisse gibt
Das ist leider richtig - diese GG-Formulierung ist überaus schwammig, mißverständlich und letztlich schädlich.
Wobei eben ziemlich undefiniert ist, wie "Gleichwertigkeit" zu messen ist. Angesichts der vielen Unterschiede zwischen Regionen, Städten und Dörfern und anderer Faktoren ist "gleich schnelles Internet zum gleichen Preis" wohl ziemlich weit unten auf der Liste der möglichen Themen für "Gleichwertigmacherei".
Zitat von vivendi im Beitrag #4Diese Forderung kann ich auch umdrehen und als Bewohner einer Grossstadt den Anspruch stellen gleiche Grundstückpreise, gleiche Mieten zu geniessen, wie sie auf einem Bauernhof in Hintertupfing üblich sind.
Absolut. Deswegen gibt es ja in so mancher Großstadt eine Mietpreisbremse oder ein gesetzliches Verbot, Wohnung größer als 120qm zu verkaufen (kein Witz!).
Planwirtschaft, respektive Gleichmacherei ist ein Pflänzchen, welches in Deutschland besonders gut gedeiht. So gut, dass man es anscheinend sogar im Grundgesetz findet.
Herzlich
nachdenken_schmerzt_nicht
"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu
Zitat von Emulgator im Beitrag #3 ... aber Realität ist auch, daß im GG das Ziel zur "die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse" dem Bund besondere Befugnisse gibt
Das ist leider richtig - diese GG-Formulierung ist überaus schwammig, mißverständlich und letztlich schädlich.
Wobei eben ziemlich undefiniert ist, wie "Gleichwertigkeit" zu messen ist. Angesichts der vielen Unterschiede zwischen Regionen, Städten und Dörfern und anderer Faktoren ist "gleich schnelles Internet zum gleichen Preis" wohl ziemlich weit unten auf der Liste der möglichen Themen für "Gleichwertigmacherei".
Zur 'Gleichwertigkeit' fällt mir die Gesundheitsversorgung ein, die sicher weit vor dem Konsumieren des Netflix-Angebotes steht. Ärztedichte, Zeit für Notfallversorgung u.a.. Dann, sollten Kinder eine höhere Schule besuchen wollen ist mit Sicherheit ein langer Anfahrweg zu berücksichtigen. Das kann sogar auch für die Grundschulversorgung gelten. Will man also 'Gleichwertigkeit' ins Spiel bringen, müsste man weit vor dem Internet ansetzen. Warum aber hat das in diesen viel essentielleren Bereichen nicht gegriffen?
Zitat von Martin im Beitrag #7Zur 'Gleichwertigkeit' fällt mir die Gesundheitsversorgung ein, die sicher weit vor dem Konsumieren des Netflix-Angebotes steht. Ärztedichte, Zeit für Notfallversorgung u.a.. [...] Warum aber hat das in diesen viel essentielleren Bereichen nicht gegriffen?
Weil daran die beiden schon gedacht haben:
Zitat von ZEITAls sie wegen der günstigen Grundstückspreise nach Schlamberg zogen, wussten sie, was es hier alles nicht gibt: keinen Bus, keine Schule, kein Geschäft. Doch dass das Internet noch immer so langsam ist, erfuhren sie erst später.
Zitat von ZEITAls sie wegen der günstigen Grundstückspreise nach Schlamberg zogen, wussten sie, was es hier alles nicht gibt: keinen Bus, keine Schule, kein Geschäft. Doch dass das Internet noch immer so langsam ist, erfuhren sie erst später.
Man stellt sich unweigerlich die Frage wozu die überhaupt eine Internetverbindung brauchen, wenn sie es nicht mal schaffen fünf Minuten lang die Infrastruktur eines bestimmten Wohnorts zu ergooglen bevor sie sich dort ein Haus kaufen.
Jain! Wäre der (schnelle) Internetzugang nur ein (persönliches) Interesse der jeweiligen Familien, so wie die gehobene Ausstattung des Familienmobils, oder die Designerkleidung der Hausherrin, oder das neueste Smartphone (möglichst mit dem Apfel), würde ich zustimmen! Dann sollte es, bitte schön, der Markt regeln!
Nun steckt aber (leider?) auch staatliches Interesse dahinter. Die Finanzämter möchten die Steuererklärung nur noch online. (Nach Aussage meines Steuerberaters ist das für sie schon jetzt PFLICHT!) Die Verwaltungen möchten gern Autoan- und abmeldung, Wohnungsan- und abmeldung, Perso, und alles was ihnen lästig ist auch nur noch online abwickeln. Das Bargeld kann nur abgeschafft werden (feuchter Traum aller Schäubles) wenn das Internet schnell und sicher funzt! Die "Gesundheitskarte" (und die Onlinefunktionen des e-Perso!) machen nur Sinn wenn die Onlinefunktionen funktionieren! (Ab Mai 2018 ist z.b. das "Stammdatenmanagment" für alle (Kassen-)Ärzte Pflicht (bedeutet: Die "Gesundheitskarte" wird eingelesen und der Rechner nimmt automatisch Kontakt mit dem/den Server/n der Kasse/n auf und gleicht ab ob tatsächlich ein Versicherungsverhältnis (mit dieser Kasse) besteht. [Braucht min. 1 Mbit/s] Sollte das SDM bis dahin nicht flächendeckend funzen gibts für die Ärzte Honorarkürzungen! Die weiteren - bisher nur erträumten - Onlinefunktionen werden noch mal 4-6 Mbit/s benötigen; mindestens!) Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AUs) müssen vom Arbeitgeber jetzt schon den Kassen online zugestellt werden! Etc. pp! Bis (hoffentlich nur noch Montag 19.6., dann sollen es 50 Mbit werden) jetzt sind bei uns aber nur 384 kbit/s möglich!
Wie gesagt, wenn es das rein private "Vergnügen" der in die Pampa gezogenen Menschen wäre, ginge es den Staat einen feuchten Kehrricht an. Da aber der Staat ein eigenes Interesse hat und Regeln aufstellt, muß er mindestens mit-zahlen!
Zitat "Da reden’s immer von gleichen Lebensbedingungen – aber die kommen nicht" Nein, die kommen nicht, die werden nie kommen. Eine Großstadt, eine Kleinstadt, ein Dorf oder ein paar Einzelhäuser sind grundverschiedene Wohnorte mit sehr spezifischen Vor- und Nachteilen. Das ist kein "Versagen" von Staat oder Markt, sondern unvermeidliche Realität.
Es mag Realität sein, aber Realität ist auch, daß im GG das Ziel zur "die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse" dem Bund besondere Befugnisse gibt (Art. 72 (2)). Bis 1994 hieß es übrigens sogar "Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse".
Und genau diese Novellierung lässt den Schluss zu, dass der Verfassung eben keine Gleichheit der Lebensverhältnisse vorschwebt, sonst hätte der Verfassungsgeber bei der betreffenden GG-Änderung das Wort "Gleichheit" gewählt oder es bei der "Einheitlichkeit" belassen und nicht das schwächere "Gleichwertigkeit" in den Normtext geschrieben.
Wesentlich ist in diesem Zusammenhang auch der Zweck des Art. 72 Abs. 2 GG. Diesem zufolge besteht die konkurrierende Gesetzgebungsbefugnis des Bundes in den dort verwiesenen Materien nämlich nur,
Zitat von Art. 72 Abs. 2 GGwenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet oder die Wahrung der Rechts- oder Wirtschaftseinheit im gesamtstaatlichen Interesse eine bundesgesetzliche Regelung erforderlich macht.
Das BVerfG führt in diesem Zusammenhang wie folgt aus:
Zitat von BVerfG, Urteil vom 21.7.2015, 1 BvF 2/13, Rn. 35, Hervorhebungen NoricusEine Bestimmung ist zur „Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“ nicht schon dann erforderlich, wenn es nur um das Inkraftsetzen bundeseinheitlicher Regelungen oder um eine allgemeine Verbesserung der Lebensverhältnisse geht. Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist aber dann bedroht und der Bund zum Eingreifen ermächtigt, wenn sich die Lebensverhältnisse in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland in erheblicher, das bundesstaatliche Sozialgefüge beeinträchtigender Weise auseinanderentwickelt haben oder sich eine derartige Entwicklung konkret abzeichnet [...]. Ein rechtfertigendes besonderes Interesse an einer bundesgesetzlichen Regelung kann auch dann bestehen, wenn sich abzeichnet, dass Regelungen in einzelnen Ländern aufgrund ihrer Mängel zu einer mit der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse unvereinbaren Benachteiligung der Einwohner dieser Länder führen und diese deutlich schlechter stellen als die Einwohner anderer Länder [...].
Die Perspektive dieser Norm ist also weniger darauf gerichtet, dass die Verhältnisse innerhalb eines Landes (also z.B. Greater Munich mit der niederbayrischen Provinz) miteinander verglichen werden, sondern dass die Distanz zwischen - sagen wir mal - Bayern und Meck-Pomm nicht zu groß wird. Es geht auch nicht um ein Bundesentwicklungsprogramm. Vielmehr dient Art. 72 Abs. 2 GG dem Schutz der Länder vor einer Aushöhlung ihrer Gesetzgebungskompetenzen.
Schauen wir noch in die Verfassung des Freistaates Bayern. Deren Art. 3 Abs. 2 Satz 2 lautet seit einer rezenten Novelle:
Zitat von Art. 3 Abs. 2 Satz 2 BVEr [der Staat] fördert und sichert gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land.
Zitat von Bayerischer Landtag, Drucksache 16/15140, Seite 6Ein Rechtsanspruch auf gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen kann hieraus jedoch nicht hergeleitet werden. „Gleichwertig“ bedeutet nicht „gleichartig“. Die unterschiedlichen strukturellen, historischen, kulturellen, gesellschaftlichen und natürlichen Voraussetzungen der einzelnen Landesteile Bayerns sind stets zu berücksichtigen.
vor langer Zeit hatte ich mich angemeldet, aber nun habe ich das Gefühl, doch einmal kommentieren zu müssen:
Machen Sie mir bitte die Pampa nicht schlecht! Auf unserer kleinen Wochenendfamilienfarm, ca. 60 km abgelegen von jeglicher größeren menschlichen Ansiedlung, habe ich überwiegend 3G-Empfang. In anderen Gegenden durchaus auch 4G. Zugegebenermaßen klappt es nicht immer, Witterungs- und sonstige Bedingungen schieben da manchmal ein klein Bisschen einen Riegel vor, aber normalerweise reicht es, um über Tethering in der Cloud zu arbeiten (im Gegensatz zu Deutschland, da ist von München kommend hinter Erding das mobile Internet tot). Arbeiten über Tethering kann ich hier in Uruguay übrigens fast im ganzen Lande und es wird von Tag zu Tag besser.
(Um ein klein wenig Essig in den Wein zu gießen: Ja, wir haben auch noch einen anderen Staatskonzern namens ANCAP, der sich nun wirklich nicht mit Ruhm bekleckert hat ...)
Es tut mir leid, wenn ich hier Vorstellungen von einer gewissen Gaucho-Romantik einen kleinen Dämpfer verpasse (wiewohl es diese tatsächlich noch gibt!), aber hier in der Pampa gilt wohl eher Laptop und Caballo, ähnlich wie in gewissen süddeutschen Gefilden (zumindest laut einem ehemaligen Mrrsspräsidenten)
Die im Artikel bezeichnete Pampa befindet sich in Zukunft vermutlich eher im Thüringer Wald oder im Schwarzwald, so leid es mir tut.
Zitat von dentix07 im Beitrag #10Die Finanzämter möchten die Steuererklärung nur noch online. ...
Das ist hier nicht wirklich relevant. Dann muß man halt für die Steuererklärung irgendwohin fahren, wo es einen Internetanschluß gibt. Für die alte Steuererklärung per Brief brauchte man auch einen Briefkasten der Bundespost, da konnte der nächste Kilometer entfernt sein.
Es gibt ja auch überhaupt keine Garantie, daß irgendwo im Wald überhaupt ein Stromanschluß existiert. Dann wird es mit dem PC schon schwierig.
Zitat von Stefan im Beitrag #12Machen Sie mir bitte die Pampa nicht schlecht!
Guter Punkt, die Original-Pampa und ihre speziellen Vorzüge sind wohl weitgehend unbekannt, wenn dieser Begriff in Deutschland abwertend gebraucht wird.
Zitat Die im Artikel bezeichnete Pampa befindet sich in Zukunft vermutlich eher im Thüringer Wald oder im Schwarzwald, so leid es mir tut.
Was ja auch nicht schlimm ist - wenn die Leute dort akzeptieren, daß man die Vorteile einer Wohnlage nicht kriegen kann, ohne auch mit den Nachteilen zu leben.
Zitat Die im Artikel bezeichnete Pampa befindet sich in Zukunft vermutlich eher im Thüringer Wald oder im Schwarzwald, so leid es mir tut.
Was ja auch nicht schlimm ist - wenn die Leute dort akzeptieren, daß man die Vorteile einer Wohnlage nicht kriegen kann, ohne auch mit den Nachteilen zu leben. [/quote]
Wiewohl ich Ihre Intention gut verstehen kann, muss ich nun doch noch einmal nachhaken: Mein Post war anders gedacht und es erstaunt mich ein klein wenig, dass er selbst in einem Forum wie diesem hier nur teilweise verstanden wird. Von daher noch mal in etwas größerer Deutlichkeit:
Deutschland ist eines der am dichtesten besiedelten Länder der Welt mit einer der höchsten Wirtschaftsleistungen weltweit. Und schafft es nicht, mehr oder weniger flächendeckend vernünftiges Internet bereitzustellen.
Uruguay gilt erst seit letztem Jahr (!) als Hochlohnland (laut OECD) und kann dies (überwiegend) - und in der echten Pampa gibt es wirklich so gut wie nichts . Die Sache mit dem Internet spielte durchaus bei meiner Umzugsentscheidung mit. Und die war nur ein Aspekt!
Leute, was habt ihr denn ohne vernünftiges Internet, Biotechnologie, Kerntechnik und dem ganzen anderen modernen Krempel - ganz zu schweigen von der Automobilindustrie, die anscheinend das nächste Opfer einer durchgedrehten Ideologie wird - eigentlich noch anzubieten. So auf den Weltmärkten und so? Wir hier haben immerhin Kühe. Die habt ihr zwar auch, aber Qualität und Preis spielen auf dem Weltmarkt zum Glück noch eine Rolle.
Egal, ich ziehe mich nun wieder in mein Refugium zurück und erfreue mich an Finis Germania.
Im Beitrag wird mir dann doch etwas zu grob gezeichnet. Hier bei uns in der Gegend, wo die Mieten und Grundstückspreise alles andere als niedrig sind, sind vielfach 4 GBit das höchste der Gefühle. Das ist jetzt nicht wirklich Wüste, aber hat mit vielem, was heute gerne als selbstverständlich vorausgesetzt wird, auch nichts mehr zu tun. Mehr ginge nur über Kabel, aber das ist für viele Mieter nicht zugänglich. Ob man das nun als "Versagen" von irgendwas bezeichnen, ist eine andere Frage, aber dass diejenigen, die mit einer heutzutage vergleichsweise lahmen Verbindung leben müssen, per se sozusagen selbst dran schuld seien, weil sie doch die Vorteile von Abgeschiedenheit genießen wollten, ist m.E. eine ebenso pauschal unzutreffende Behauptung.
Vielleicht könnte man diesen Menschen noch den Vorwurf machen, wegen einer schnelleren Netzanbindung nicht ihren jahrelangen Lebensmittelpunkt aufzugeben, aber nicht jeder selbstgerechte Anwurf ist auch ein Argument...
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
Zitat von Werwohlf im Beitrag #16Vielleicht könnte man diesen Menschen noch den Vorwurf machen, wegen einer schnelleren Netzanbindung nicht ihren jahrelangen Lebensmittelpunkt aufzugeben, aber nicht jeder selbstgerechte Anwurf ist auch ein Argument...
Die Argumentation finde ich aus zwei Gründen merkwürdig: Erstens soll die Familie ja nicht einen "jahrelangen Lebensmittelpunkt" aufgeben; vielmehr haben sie sich einen neuen Lebensmittelpunkt gesucht und dabei anscheinend über gewisse Nachteile nicht nachgedacht.
Und zweitens bräuchten sie ja gar nicht umzuziehen. Sie müßten nur etwas höhere Kosten für einen schnelleren Internetzugang in Kauf nehmen, was auch so im Zeit-Artikel steht:
Zitat Auch die Heinrichs könnten sich einen Anschluss via Mobilfunk oder Satellit organisieren. Nur kostet so etwas extra.
Zitat von DrNick im Beitrag #17Die Argumentation finde ich aus zwei Gründen merkwürdig: Erstens soll die Familie ja nicht einen "jahrelangen Lebensmittelpunkt" aufgeben; vielmehr haben sie sich einen neuen Lebensmittelpunkt gesucht und dabei anscheinend über gewisse Nachteile nicht nachgedacht.
Die Merkwürdigkeit resultiert vor allem daraus, dass ich mich weigerte, die R.A.sche Familie als pars pro toto anzuerkennen. Ich beziehe mich auf die Menschen, die in meinem Umfeld leben.
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
Zitat von Werwohlf im Beitrag #18Die Merkwürdigkeit resultiert vor allem daraus, dass ich mich weigerte, die R.A.sche Familie als pars pro toto anzuerkennen.
Dsa ist nicht meine Familie, daß ist die der ZEIT. Und die ZEIT benutzt diesen Sonderfall pars pro toto, um über das Versagen von Markt und Staat zu philosophieren. Genau das habe ich aufgespießt.
Damit mache ich überhaupt keine Aussagen (dies auch als Antwort auf Stefan), wie die Internet-Abdeckung in Deutschland insgesamt zu bewerten ist. Das wäre ein ganz anderes Thema.
Zitat von R.A. im Beitrag #19Dsa ist nicht meine Familie, daß ist die der ZEIT.
Alles klar. Ich kenne die aber nur durch dich, da meine "Zeit"-Lektüre erhebliche Lücken aufweist... Sorry.
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Zitat von Stefan im Beitrag #15Deutschland ist eines der am dichtesten besiedelten Länder der Welt mit einer der höchsten Wirtschaftsleistungen weltweit. Und schafft es nicht, mehr oder weniger flächendeckend vernünftiges Internet bereitzustellen.
Uruguay gilt erst seit letztem Jahr (!) als Hochlohnland (laut OECD) und kann dies (überwiegend) - und in der echten Pampa gibt es wirklich so gut wie nichts . Die Sache mit dem Internet spielte durchaus bei meiner Umzugsentscheidung mit. Und die war nur ein Aspekt!
Flächendeckende Internet(kabel)verbindung muß nicht wirtschaftlich geboten sein. Wenn sich auf dem Land die Investitionen für hohe Bandbreite nicht amortisieren (gut, bei den derzeitigen künstlichen Niedrigzinsen werden sie sich durchaus amortisieren), dann sollten sich auch nicht stattfinden. Insofern könnte man den Ball auch an den Staatskonzern in Uruguay zurückspielen. Ein berechtigter Punkt ist allerdings, daß Internet und Fernmeldetechnik die billigste Infrastrukturmaßnahme ist, um in unserer Zeit den ländlichen Raum effektiv zu beleben. Momentan geht die Dorfentwicklung entweder hin zu Schlafdörfern im Pendlerumkreis der überfüllten Städte oder zur Verödung. Eine realistische Perspektive zur Entlastung der Städte und zur Wiederbelebung des ländlichen Raumes wäre es, internetbasierte Wertschöpfung aufs Land zu verlagern.
Zitat von Stefan im Beitrag #15Leute, was habt ihr denn ohne vernünftiges Internet, Biotechnologie, Kerntechnik und dem ganzen anderen modernen Krempel - ganz zu schweigen von der Automobilindustrie, die anscheinend das nächste Opfer einer durchgedrehten Ideologie wird - eigentlich noch anzubieten. So auf den Weltmärkten und so?
Menschen. Wir bekommen nämlich Menschen geschenkt. Und eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz haben wir anzubieten, denn da schaffen wir die Selbstverpflichtungen schon nicht mehr. Und wir können eine Vorreiterrolle bei Demokranz und Tolerie anbieten, denn in unseren Parlamenten herrscht Eintracht und Einstimmigkeit.
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