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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 3 Antworten
und wurde 793 mal aufgerufen
 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
Llarian Offline



Beiträge: 5.044

16.07.2020 01:13
Afd. Thüringen. Antworten

Heute mal etwas zum Paritätsgesetz in Thüringen und Björn Höcke als Verteidiger der Verfassung.

Schwarzhut Offline



Beiträge: 27

19.07.2020 22:02
#2 RE: Afd. Thüringen. Antworten

Verehrter Larian,
volle Zustimmung.
Wer die oftmals wütenden Reaktionen in der Presse und der Politik verfolgt hat, fragt sich inzwischen, welche Parteien denn vom Verfassungsschutz beobachtet werden und warum!
"Eine Antwort auf diese Frage, könnte die Bürger beunruhigen!" um einen ehemaligen Innenminister zu zitieren.
Einen schönen Sonntagabend noch!
Gruß

Schwarzhut

crastro Offline



Beiträge: 204

20.07.2020 08:19
#3 RE: Afd. Thüringen. Antworten

Prima Beitrag!

Sie geben meine Ansichten besser wieder,als ich selbst es sprachlich könnte. Meinen Dank dafür!

Florian Offline



Beiträge: 2.830

20.07.2020 15:42
#4 RE: Afd. Thüringen. Antworten

Detail-Anmerkung:
"Am 30.7.2019 verabschiedete der Thüringer Landtag ein Gesetz zur paritätischen Besetzung von Wahllisten für die Landtagswahl.. (...) Verabschiedet wurde es von einer Mehrheit aus SPD, SED und den Grünen und sollte dann auch -wenn schon denn schon- bei der nächsten Wahl gelten. "

Das ist so nicht richtig.
Die nächste Wahl nach Verabschiedung fand am 27.10,2019 statt. Und da galt noch das alte Wahlgesetz.
Das neue Wahlgesetz sollte erst bei der ÜBER-nächsten Wahl gelten.
Ein mögliches Problem wäre allerdings entstanden, wenn es im Frühjahr 2020 zu Neuwahlen gekommen wäre (was durchaus im Raum stand). Dann hätten diese Neuwahlen unter einem Wahlgesetz stattgefunden, das im Nachgang für grundgesetzwidrig erklärt worden wäre. Aber dass es so schnell zu Neuwahlen kommen würde, damit musste RRG im Sommer 2019 vielleicht nicht unbedingt rechnen.

Ansonsten:
Zustimmung zum ganzen Artikel.

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