Den Rückblick von Herrn Ulrich teile ich nicht zu 100%. Es ist richtig, dass die alte Bundesrepublik außenpolitisch von einem herausragenden Pragmatismus geprägt war. Das mag meines Erachtens aber zu einem nicht unerheblichen Teil auch daran, dass der Handlungsspielraum im Rahmen des Kalten Krieges, der Westbindung und, ja ich erwähne es, Anwesenheit von Besatzungstruppen eh nicht so groß war.
Die deutsche Politik konnte die "große Ausrichtung" nicht mehr bestimmen und hat sich daher auf Detailverbesserungen eingelassen, um überhaupt eine sinnvolle Aufgabe zu haben.
FJ Strauß hat mit Sicherheit politisch anders getickt als z. B. ein Willy Brand, nur warn eben beide Pragmatiker und haben deshalb nicht fundamental anders handeln Können. Das wäre unter heutigen Umständen vielleicht völlig anders gewesen.
Die Träumereien und das konstruieren einer völlig anderen Welt oder Gesellschaft haben die Politiker damals Intellektuellen und Künstlern überlassen. Eine der Gründe, warum 68 sich weltweit praktisch nirgendwo politisch niederschlug. Ausgenommen vielleicht Frankreich.
Der Pragmatismus ist spätestens mit den Schröderjahren und dann mit Merkel zurückgegangen.
Nur ein Beispiel:
Der Außenminister ist so etwas wie der "oberste Diplomat" seines Landes. (Mal abgesehen von der Option des Bundespräsidenten, da zu versöhnen und durch Staatsbesuche usw. "das andere Deutschland" zu präsentieren. Dazu fehlt uns aber erst recht das Personal.)
Aufgabe eines Diplomaten ist es, hart zu verhandeln, aber insgesamt sein Land zu repräsentieren. Das heißt im Zweifelsfall, die Beziehung zu andere Nationen aufrecht zu erhalten.
Unser heutiger oberster Diplomat spielt sich als Richter auf. Sieht man an den Äußerungen, über Twitter weltweit sichtbar, zu Donald Trump. Hier hat jemand Moralpunkte auf Kosten der Beziehungen zu den USA gesammelt. Gleichzeitig fährt der selbe Type aber in den Iran, weil er da die Notwendig zu Verhandlungen sieht.
Die richtige Haltung eines Diplomaten zu jedem US-Präsidenten wäre aber nicht die Verurteilung, sondern "
nun ist er nun mal da, er ist unser Ansprechpartner, wir müssen mit ihn im Gespräch bleiben". Das ist kein "sich gemein machen" mit ihn und seinen Zielen, sondern einfach der Job des Diplomaten. Genauso wie es der Job des Generals ist, für die äußere Sicherheit seines Landes zu sorgen und die des Polizeiministers, das Verbrechen zu bekämpfen.
Ich könnte noch andere Beispiele nennen wie Energiewenden, die man hätte anders aufziehen können, Umgang mit dem Thema "Terror" und viele andere mehr.
Stand 23.06.: Dem BMWi fällt auf, dass der Strombedarf nicht bis 2030 konstant bleibt.
26.07.2021 DIW PLANT starken Nachfragerückgang bei Energie. to be continued