Ich habe gesehen, wie Westerwelle meinte: "Wir sind liberal, nicht blöd" Und von allen FDP-Leuten kam der genervte Zwischenruf, weshalb gerade sie an ihre Demokratenpflichten erinnert werden würden. Eine andere Frage: Was kostet das? Bekommen die außer Dienst gesetzten Arbeitslosengeld? Ich schätze mal, daß das Aufschwungplus wieder futsch ist. Grüßchen, Inger
Einerseits wird hohl von angeblicher "staatspolitischer Verantwortung" geschwätzt. Für die merkwürdigerweise nur die FDP zuständig sein soll, SPD und Grünen dagegen halten an ihren Koalitionsabsagen ganz selbstverständlich fest. Und das wird von der Journaille auch gar nicht hinterfragt - obwohl die Situation der Grünen doch genau spiegelbildlich zu der der FDP ist.
Und gleichzeitig gibt es dann süffisante Bemerkungen über die angebliche Dienstwagen-Gier der FDP, oder die von Beck über die "bekannte Flexibilität" der Liberalen. Man wirft ihr also genau das vor, was man gerne von ihr haben möchte.
Und wenn die FDP so blöde wäre, auf die Ampel einzugehen - dann würden die Kommentatoren sie gewiß nicht für ihre staatsbürgerliche Tugend loben. Sondern dann würden sie wieder auf Jahrzehnte dieses Beispiel für die "Charakterlosigkeit" und "Machtgier" der FDP bringen.
Für mich sind der Wahlausgang und vor allen Dingen der Nachgang der Höhepunkt der karnevalistischen Saison
Wenn es die FDP einigermaßen clever durchzieht, kann sie rot und grün am Nasenring durch die Manege schleifen und dabei so sehr punkten, dass Ole van Beust beruhigt schlafen kann.
Zitat von R.A.Einerseits wird hohl von angeblicher "staatspolitischer Verantwortung" geschwätzt. Für die merkwürdigerweise nur die FDP zuständig sein soll, SPD und Grünen dagegen halten an ihren Koalitionsabsagen ganz selbstverständlich fest.
So ist es, lieber R.A.
Die Sache hat Kampagne-Charakter und zeigt, wie gut die Zusammenarbeit zwischen der SPD und den linken Medien funktioniert.
Soweit ich sehe, gab SpON die Linie vor. Das war die Vorbereitung darauf, daß Beck sich im TV zur "Verantwortung" der FDP äußerte. Dann zogen andere Medien nach. Zum Beispiel heute im Morgenmagazin Vorkötter, Chef der FR und ja mal sehr ernsthaft als Nachfolger von Aust im Gespräch.
Es ist eine Win-Win-Situation für die Linke.
Würde sie die FDP am Ende ins Bett kriegen, dann wäre die Linke in Wiesbaden an der Regierung und die FDP am Ende. Wenn nicht - was mir sehr wahrscheinlich erscheint - , dann soll sie wenigstens das Image des Verweigerers verpaßt bekommen.
"Unflexibel" ist sie, sie kommt ihrer "staatspolitischen Verantwortung" nicht nach. Und - Höhepunkt der Heuchelei bei SpON - sie erkennt gar nicht ihre eigene "Chance".
Und wenn Frau Ypsilanti - schweren, schweren Herzens - sich am Ende doch von den Kommunisten mitwählen läßt, dann kann sie das der FDP zuschieben. So nach dem Motto: Ich wollte ja mit euch, aber jetzt laßt ihr mir keine Wahl.
Die FDP wäre gut beraten, lieber R.A., wenn sie jetzt nicht gebetsmühlenartig mit dem Verweis auf ihre Beschlüsse und Versprechen reagieren würde, sondern wenn sie selbst in die Offensive ginge.
Sie sollte sich zu einer Jamaika-Koalition bereiterklären. Und die Frage thematisieren, warum die Grünen und die CDU das nicht wollen.
Zitat von C.Für mich sind der Wahlausgang und vor allen Dingen der Nachgang der Höhepunkt der karnevalistischen Saison
Und auch der "Parteienforscher" Walter, alter SPD-Genosse, ist bei SpOn natürlich in die Bütt gestiegen.
Sein "Hoch auf die Umfaller!" kann man nur mit einem dreifach donnernden "Helau!" beantworten, gefolgt von so vielen Tätäräs, bis alle von den Stühlen und diese umfallen.
Walter bringt es fertig, in seinem von Karnevals-Lyrik inspirierten Text ("Politische Kunst ist nicht, starre Prinzipien monoton zu repetieren, aller Welt lutherische Standfestigkeit zu beweisen, vasallengleiche Bündnistreue zu zeigen. Politische Kunst bedeutet, Gelegenheiten kühl und mutig zu ergreifen") mit keinem Wort zu erwähnen, daß sowohl Ypsilanti als auch die FDP vor der Wahl ihren Wählern bestimmte Zusagen gemacht haben. Daß Wähler im Vertrauen darauf ihre Stimme abgegeben haben.
Aber was schert einen, der wie Walter in der Bütt steht, schon etwas so Langweiliges wie Versprechen und Vertrauen. Alles dreht sich, alles bewegt sich, das hätte er gern.
Warum nicht die Kommunisten in die Regierung? Warum nicht die FDP entgegen ihren bindenden Beschlüssen mit den Rotgrünen im Bett? Unseren "Parteienforscher" tät es freuen.
In Antwort auf:Aber was schert einen, der wie Walter in der Bütt steht, schon etwas so Langweiliges wie Versprechen und Vertrauen.
Stimmt, denn wenn es sowas gäbe, wäre ein Parteienforscher arbeitslos. Da trifft es sich gut, dass dieses der Friedrich-Ebert-Stiftung aufgefallen ist:
In Antwort auf:Hinter dem Glaubwürdigkeitsverlust der politischen Parteien vollzieht sich ein noch tiefer gehender Prozess der schleichenden Delegitimierung des politischen Systems insgesamt, dessen demokratisch-partizipativer Gehalt von erschreckend vielen Menschen zunehmend bezweifelt wird: Im Rahmen einer Gallup-Befragung Ende 2006 beantworteten nur 30 % der Briten, 28 % der Italiener, 21 % der Franzosen und erschütternde 18 % der Deutschen die Frage, ob »das Land entsprechend dem Willen des Volkes regiert« wird mit »Ja«.9 9 Gallup-Umfrage »Voice of the people«, www.voice-of-thepeople. net
Was war jetzt der Willen der hessischen Wähler? Die hessischen Wähler haben ein Parlament gewählt, dass auf Grund seinr Zusammensetzung Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin wählen kann. Sowohl SPD als auch Grüne als auch die Linke. haben sich dazu bereit genauso wie sie deutlich machten, dass "Koch weg" muss. Wir erinnern uns noch an die Sprechchöre im aufgeheizten Ypsirausch. Programmatisch passt zwischen Hessen-SPD und Linke. kein Blatt Papier und auch die Grünen wirken nicht, dass sie der gegen die Vision von Ypsiland etwas ernsthaftes einzuwänden hätten
In Antwort auf:Und wenn Ypsilanti über Ypsilantis Welt spricht, ist es ein wenig so, als sprächen die Hobbits im „Herr der Ringe“ von Auenland. Von einem Land und von einer Zeit, die umso unendlich heiler, so unendlich grüner, so unendlich sozial gerechter ist als dieses Mordor der hessischen Gegenwart. Ypsilantis Welt ist Ypsiland, der Ort, an dem sich die letzten 30 Jahre einfach ausblenden.
Alle drei Parteien stehen bei ihren Wählern in der Pflicht diese Visionen in Taten umzusetzen und sie haben das Mandat dazu.
Was hindert sie denn also? Anstatt die Ärmel aufzukrempeln und wie versprochen Biblis abzuschalten, balzen sie ausgerechnet um die neoliberalen Atomlobbyisten, die Totengräber des ökologisch-sozialen Ypsilands.
In Antwort auf:Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth schließt dagegen auch nach der Wahl eine sogenannte Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen in Hessen aus. «Es ist absurd und völlig abwegig, mit Roland Koch eine Koalition einzugehen», sagte Roth am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. Sie plädierte erneut für eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen. Das will aber die FDP nicht.
Die ablehnende Haltung der Liberalen sei nicht nachvollziehbar. «Die Ampel würde einen politischen Neuanfang in Hessen ermöglichen, der eindeutig von den Wählerinnen und Wählern gewollt wird», meinte Roth und appellierte an die «demokratische Verantwortung der FDP».
Sie hätte auch rufen können: "Hey Leute von der FDP, wir sind gerade dabei richtig Scheisse zu bauen und werden dazu gezwungen unsere Wahlversprechen in die Tat umzusetzen. Ihr seid die einzigen, die uns daran hindern könnt und wir haben dann einen Sündenbock, warum es dann doch nicht geklappt hat. Holt uns hier raus."
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