Immer mehr Stimmen sind aus der SPD zu vernehmen, sich nicht auf eine Wiederwahl Köhlers festzulegen.
Natürlich wird auf den Zusammehang mit der Koalition nach der Bundestagswahl 2009 nicht hingewiesen, sondern es werden andere Gründe genannt. Daß eine SPD-Kandidatin überhaupt nur mit den Stimmen der Kommunisten eine Chance habe kann, wird diskret verschwiegen.
Als ich nachgesehen habe, wie denn die aktuelle
Zusammensetzung der Bundesversammlung aussieht (noch eine hauchdünne Mehrheit für Schwarzgelb, die aber schon nach der Bayernwahl verloren sein kann), bin ich auf eine Diskussion zum Thema gestoßen, die bei
Wahlrecht.de zwischen August 2007 und Januar 2008 lief.
Interessant, daß damals die Wahrscheinlichkeit für eine Volksfront von den dortigen, sehr sachkundigen Postern noch überwiegend zurückhaltend beurteilt wurde. Damals nahm man der SPD noch ihre Versprechungen ab.
Das ist vorbei, seit nicht nur Ypsilanti gezeigt hat, was von Schwüren vor Wahlen zu halten ist, man werde nicht mit den Kommunisten zusammenarbeiten, sondern seit auch Beck das hatte decken wollen.
Seither gilt meines Erachtens für die SPD, was die Volksfront angeht, zweierlei: Erstens, mit einer Ankündigung vor der Bundestagswahl, sie werde keinesfalls mit den Kommunisten paktieren, würde sie sich nur lächerlich machen. Zweitens, da der Ruf eh ruiniert ist, kann man auch gleich das anpeilen, was eh unvermeidlich ist.
Es gab sicherlich in der SPD lange Zeit überlegungen, die Volskfront erst für 2013 anzustreben. Aber das ist, soweit ich das sehe, jetzt obsolet. Es gibt keinen Grund mehr für die SPD, es nicht bereits 2009 zu versuchen.
Außer man wäre der Meinung, daß man asl demokratische Partei mit Kommunisten so wenig paktieren kann wie mit Rechtsextremen. Aber das dürfte in der SPD allenfalls noch eine Minderheitsmeinung sein; noch dazu die von Genossen aus der älteren Generation, die noch wissen, was es bedeutet, wenn die Kommunisten ihre Ziele durchsetzen können.