Es gab einmal eine Zeit, in der Publizisten wie Jacques Julliard vom Nouvel Observateur den französischen Sozialisten empfahlen, sich an Parteien wie den deutschen Sozialdemokraten ein Beispiel zu nehmen, die den Traum vom Sozialismus hinter sich gelassen hatten.

Schnee von gestern. Heute debattiern die französischen Sozialisten über die Wandlung zu einer modernen sozialdemokratischen Partei, während die SPD auf dem Weg zurück hinter Bad Godesberg ist.

Wären nächsten Sonntag Wahlen, dann käme die Volksfront mit genau 50 Prozent der Wählerstimmen auf eine satte Mehrheit. Das ist die gute Nachricht für die SPD. Die schlechte ist, daß sie mit 27 Prozent nur noch etwas mehr als die Hälfte der Stimmen der Vereinten Linken hätte.

Die SPD ist in ihrer größten Krise seit 1933. Ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Bundestagswahlen waren 28,8 Prozent. Das war 1953, als Adenauer für die Union die absolute Mehrheit holte.

Wird also in der Partei debattiert, wie es weitergehen soll? Nein. Man beharrt nach außen auf der Fassade "Niemals mit 'Die Linke'"; dieweil Andrea Nahles, Nils Annen, Andrea Ypsilanti, Hannelore Kraft und GenossInnen im Inneren die Partei auf Volksfront trimmen.

Frankreich, jetzt hast du es auch schon bei den Sozialisten besser!

Zitat von FAZ

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Doch der SPD-Vorsitzende Beck ließ auch diese Angelegenheit so lange schleifen, bis sie seine Partei, insbesondere der linke Flügel, für ihn entschied. Vielleicht glaubt wenigstens Beck selbst seinen Versicherungen, das ganz zufällige Zustandekommen eines Wahlbündnisses mit der Linkspartei in der Bundesversammlung habe keine Bedeutung für die Zukunft der SPD. Die Linken in seiner Partei sind da gedanklich schon viel weiter. Sie nutzten geschickt das brennende Bedürfnis der SPD, wieder in die Offensive zu kommen, um die Annäherung an die Linkspartei voranzutreiben.

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Heute beschreibt in der "Welt" Thomas Schmid den Zustand der SPD ähnlich, wie ich das in dem Artikel getan habe.

Münteferings Vorstoß hat etwas von einer Verzweiflungstat; so wie Clements Vorstoß vor den Wahlen in Hessen. Sie sehen die SPD, die sie wollen - eine moderne, sich dem Liberalismus öffnende Volkspartei - vor die Hunde gehen; sie sehen, wie diese Partei unter dem Einfluß der Kommunisten nicht nur hinter die Agenda 2010, sondern inzwischen auch hinter Godesberg zurück will.

"Diese Partei", ja. Denn es ist ja nicht so, daß Nahles und GenossInnen der SPD eine Richtung aufzuzwingen versuchen würden, in die sie nicht marschieren will.

Sondern diese Partei, die von einer Arbeiterpartei, einer Partei der Freiheit zu einer Partei des Öffentlichen Diensts, der Lehrer und Sozialarbeiter geworden ist, will heute nicht mehr die Freiheit und gleiche Chancen für alle, sich in der Gesellschaft nach oben zu arbeiten. Sie will nicht mehr, wie früher einmal, den technischen Fortschritt, um den sozialen Fortschritt zu finanzieren.

Sondern sie will in ihrer Mehrheit, ganz wie die Kommunisten, die deshalb ihr natürlicher Partner sind, einen Staat, der das gesamte Leben "seiner Menschen" durchdringt und der damit ihnen, die von diesem Staat leben und die ihm ihre Macht verdanken, weiter ein gutes Leben und weitere Macht sichert.

Zitat von Zettel

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Wären nächsten Sonntag Wahlen, dann käme die Volksfront mit genau 50 Prozent der Wählerstimmen auf eine satte Mehrheit. Das ist die gute Nachricht für die SPD. Die schlechte ist, daß sie mit 27 Prozent nur noch etwas mehr als die Hälfte der Stimmen der Vereinten Linken hätte.

Die SPD ist in ihrer größten Krise seit 1933. Ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Bundestagswahlen waren 28,8 Prozent. Das war 1953, als Adenauer für die Union die absolute Mehrheit holte.

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Zitat von Pelle

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1. Es gibt jetzt, auf dem Tiefpunkt der Beliebtheit der SPD, immer noch 50% für die Volksfront.
Wenn es aber auf Wahlen zugeht, und die SPD ihre Wahlkampfmaschinerie in Bewegung setzen, dann wird es für das linke Lager massive Zuwächse geben.
2. Die Stimmen, die sich von den SPD abwenden, gehen fast alle zur Linken, nur wenige zu ganz andern Parteien. Also wird die Volksfront durch die Schwäche der SPD insgesamt nicht geschwächt.
3. Wird sich im Wahlkampf die überwiegend linke Presse entsprechend positionieren und so auch nochmal viele Wähler zur Volksfront rüberziehen.

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