Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden  

ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 0 Antworten
und wurde 186 mal aufgerufen
 Pro und Contra
Pelle ( Gast )
Beiträge:

21.08.2008 23:15
Gesetz gegen ausländische Staatsfonds / "Heuschrecken" antworten

Das neue Außenwirtschaftsgesetzes, welches verabschiedet wurde, ermöglicht dem Wirtschaftsminister, ausländische Übernahmen und Investitionen in dt. Firmen abzuwehren.

Zitat:
"Mittels eines Gummiparagrafen kann er (Wirtschaftsminister Glos ) erklären, dass die öffentliche Sicherheit der Bundesrepublik in Gefahr ist und gegen das Geschäft sein Veto einlegen. Damit maßen sich der Minister und seine Staatsbürokratie ein Wissen über die Zukunft an, das sie nicht haben. Und sie mischen sich in Geschäfte der Privatwirtschaft ein, die sie unserer Rechtsordnung zufolge prinzipiell nichts angehen - das kannte man bislang nur von Bananenrepubliken."

Quelle:
http://www.tagesspiegel.de/meinung/komme...;art141,2597638

 Sprung  



Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden.



Xobor Xobor Forum Software
Einfach ein eigenes Forum erstellen