Im Saarland droht der SPD bei den Landtagswahlen ein Debakel; gut möglich, daß sie von den Kommunisten überholt wird. Jetzt hat Franz Müntefering der "Saarbrücker Zeitung" ein Interview gegeben, in dem er sich für die "Kinder und Enkelkinder der SED" einsetzt. Und das mit einem sehr kuriosen Vergleich mit der Zeit nach 1945.
Geradezu skandalös, diese Müntefering-Äußerungen. Wenn man das konsequent weiterführt, dann dürfte man ja den Neonazis auch nicht mehr vorhalten, was im dritten Reich passiert ist.
Es verstärkt sich in der Tat der Eindruck, daß Münte die Linksfront zwar noch aus taktischen Gründen ablehnt, sie aber längst inhaltlich vorbereitet.
Zitat von R.A.Geradezu skandalös, diese Müntefering-Äußerungen. Wenn man das konsequent weiterführt, dann dürfte man ja den Neonazis auch nicht mehr vorhalten, was im dritten Reich passiert ist.
Und man hat es ja den alten und neuen Nazis immer wieder vorgehalten, so wie es sich gehört. Man hat die Partei verboten, noch jetzt sind ihre Symbole verboten.
Münteferings Vergleich lenkt die Aufmerksamkeit ja gerade darauf, daß kaum etwas von dem, was damals zur Unterdrückung und Aufarbeitung des Nazismus geschehen ist, heute in Bezug auf die SED geschieht.
Gysi war der letzte Chef der SED; wie er sich in dem Telefonat mit dem sowjetischen Partner nach der Möglichkeit eines militärischen Eingreifens der UdSSR erkundigt hat, habe ich ja kürzlich zitiert. Er war in mancher Hinsicht Albert Speer sehr ähnlich - klüger und gebildeter als die meisten Kommunisten, so wie Speer klüger und gebildeter als die meisten Nazis war. Im Zentrum der Macht, ohne sich selbst die Hände schmutzig zu machen.
Man stelle sich vor, Albert Speer hätte nach 1945 die NSDAP unter einem anderen Namen weitergeführt, wäre in den Bundestag gewählt worden und hätte nun Adenauer erklärt, was ein demokratischer Rechtsstaat ist.
Zitat von R.A.Es verstärkt sich in der Tat der Eindruck, daß Münte die Linksfront zwar noch aus taktischen Gründen ablehnt, sie aber längst inhaltlich vorbereitet.
Die Volksfront liegt, lieber R.A., in der Logik der Entwicklung. Allein schaffen es die SPD und die Grünen nicht mehr, und die Kommunisten sind bereit, notfalls Rosa Luxemburg zu verraten, wenn sie nur den Fuß in die Tür zur Macht bekommen.
Auch die Ampel wird das nicht auf Dauer verhindern, wenn die SPD sie auch im Augenblick ebenso anstrebt wie die Grünen. Sie wird das höchstens hinauszögern. Und die FDP in den Augen liberaler Wähler so diskreditieren, daß die strukturelle Mehrheit der Volksfront dann endgültig auch eine operative Mehrheit sein wird.
Im Gegensatz zu Ihnen sehe ich eine Ampel nicht im Entferntesten. Die FDP weiß sicher gut, woher ihr plötzlicher Stimmenzuwachs herkommt, und sie weiß auch gut, wie sie diesen am ehesten wieder loswird; der rot-grünen Ampel. Ich glaube da übernimmt bei Ihnen die Angst etwas die Überlegung.
Zitat von HajoIm Gegensatz zu Ihnen sehe ich eine Ampel nicht im Entferntesten. Die FDP weiß sicher gut, woher ihr plötzlicher Stimmenzuwachs herkommt, und sie weiß auch gut, wie sie diesen am ehesten wieder loswird; der rot-grünen Ampel. Ich glaube da übernimmt bei Ihnen die Angst etwas die Überlegung.
Schon wieder muß ich schreiben: Schön wär's, lieber Hajo.
Würde die FDP eindeutig sagen, daß sie nicht unter der SPD in ein Kabinett geht, dann wäre die Ampel immerhin unwahrscheinlich. Sie sagt das aber ausdrücklich nicht.
Und drei Gründe, warum Westerwelle sich nach allen Seiten offen hält, habe ich hier zusammengefaßt.
Tatsächlich. Hatten wir schonmal das Thema. Es kam mir gleich so bekannt vor, auch wenn ich Ihre Ansichten immer noch nicht teile. Nichts für ungut.
Weißmann hatte diesbezüglich einen schönen Text aus erzkonservativer Sicht veröffentlicht, den ich, da ich ihn für interessant hielt, teilen möchte. http://www.sezession.de/2119/waehlt-cdu.html
Edit: Bei genauerer Betrachtung fällt mir auf, daß der Link zu einem ganz anderen Beitrag passt. Sei's drum.
Lieber Zettel, ich begrüsse es, daß sie meinen Hinweis auf die Münteferingschen "Kinder und Enkelkinder der SED" aufgreifen und das Thema an zentraler Stelle verankern.
In den heutigen Gesprächen mit meinen "Spionen" in der SPD wurde ich mit der These konfrontiert, daß der gute Münte des öfteren bereits Koalitionen mit der Linkspartei unterstützte. Neu ist meines Erachtens die Taktik der Begründung Müntes. Er appelliert an das tief in der judeo-christlichen Kultur verankerte Konzept des Vergebens und Verzeihens. Durchaus geschickt und erfolgversprechend.
Mich dagegen interessieren nur Zahlen. Und zwar solche, die empirisch erhoben sind. Und da wären die Wahlergebnisse, welche ein deutliches Wort sprechen. Und die Studien über die antidemokratische Einstellung grosser Teile der Bevölkerung der neuen Bundesländern. Ebenfalls die Zahlen über Marx-, Lenin und sonstige Ostalgien. Mich interessiert ein Geschwätz vom Vergeben und Verzeihen und den "Kinder und Enkelkinder der SED" nun einmal rein gar nicht. Mich interessiert aber sehr wohl, daß Müntefering zum Vergeben aufruft ohne mit einem einzigen Wort auf die nackten Tatsachen einzugehen. Vergeben werden soll einem Abstraktum und die Diskussion soll hochmoralisch und nicht entlang empirischer Eckdaten geführt werden.
Vergeben und verzeihen kann ich nur jemandem, der Reue zeigt. So wie die überwältigende Mehrheit der Bürger Westdeutschlands Reue gegenüber den an meiner Familie und anderen Opfern des Nazismus begangenen Verbrechen zeigt. Von Reue dagegen ist bei den sich in sattsam bekannten Pfaden marxistisch-leninistischen Wollens bewegenden Gysis und mit ihnen die westlichen Fans genauso wenig etwas zu erkennen, wie bei ihren "russischen" Gesinnungsgenossen.
Was sie sich dagegen zur Zeit leider noch nicht eingestehen wollen betrifft die Tatsache, daß sich die CDU durch Merkel angreifbar macht. Die Mehrheit der Bürger bewertet die Dinge ganz erheblich kritischer als sie es zur Zeit leider noch tun. Wir können nicht glaubwürdig die SPD aufgrund ihrer wahltaktischen Überlegungen in Richtung Linkspartei kritisieren, wenn wir dem Gegner mit Merkel eine offene Flanke bieten.
Das Münteferingsche Gerede von den "Kindern und Enkelkindern der SED" geschieht nicht zufällig inmitten der gegen Merkel gerichteten Schmutzkampagne. Es ist Teil derselben!
Der wahre Sinn der Münteferingschen Rede lautet wie folgt: "Wenn es gerecht ist, den Blockflöten zu vergeben, diese auch noch in die CDU aufzunehmen und wenn es sogar akzeptabel ist sogar mit einer Kanzlerin in den Wahlkampf zu ziehen, die durch ihre FdJ Karriere komprommitiert ist und aus einer subalternen zugewanderten Familie mit explizitem Segen der SED stammt, dann ist es auch gerecht den Sündern der SED zu vergeben. Wer also Ja zu Merkel sagt, der soll die Klappe zu unseren Koalitionen mit der SED auf Länder und auch Bundeseben halten".
So sollten sie das sehen, lieber Zettel und noch etwas. Wir industrielle Führungskräfte entfernen umstrittene Verantwortungsträger aus ihren Positionen auch dann, wenn sie exzellente Arbeit leisten und unabkömmlich erscheinen. Der innere Friede und letzlich der harte Wettbewerb lässt uns keine andere Wahl. Da mag einer seine Arbeit noch so gut ableisten, wenn er bei den Angestellten keine Anerkennung findet, den Betriebsfrieden stört und allein durch diese Dinge dem Mitbewerb einen Wettbewerbsvorteil einräumt, dann muss er auf der Stelle entfernt werden.
Ich sehe nicht, daß es sich in der Politik anders verhalten sollte. Das Ergebnis einer weiteren Legislaturperiode der grossen Koalition wird die innere Zerrüttung und die äussere Beschädigung der Merkel CDU sein. Die CDU und damit die Demokratie der BRD überhaupt werden geschwächt aus einer solchen hervorgehen. Das Ergebnis einer Koalition zw. der FDP und der CDU unter einer Kanzlerin Merkel wird die innere Zerrüttung und die äussere Beschädigung der FDP sein. Der Wähler der FDP verbindet zu grosse Hoffnungen mit der Koalition. Wie soll man glaubwürdig für liberale Ziele eintreten mit einer Kanzlerin, die von der Gallionsfigur der Reformwilligen zum Entsetzen aller liberalen und liberalkonservativen Kräfte den Schwenk zur Gallionsfigur der "sozialdemokratisierten" CDU machte und nach Jahren der Verletzung sämtlicher Prinzipien der Reformwilligen auch noch den Schwenk zur Gallionsfigur einer von starken wirtschaftsliberalen Kräften bestimmten liberalkonservativen Koalition hinkriegen will?
Lieber Zettel, das kann und wird nicht gelingen. Aus liberaler Sicht ist die Neuauflage der sozialiberalen Koalition das kleinere Übel, weil die liberale Wählerschaft nicht so viele Erwartungen mit der Koalition verbindet und damit mit weniger Enttäuschung reagieren wird. Die Verluste werden zwar schmerzhaft, aber kalkulierbar sein. Also sind sie nicht enttäuscht, wenn Herr Westerwelle nach der Wahl diese Entscheidung verkünden wird - es sei denn, sie ist arithmetisch unmöglich und dann bleibt noch die Verweigerung gegenüber der Merkel CDU eine Option. Für die Liberalen ist alles besser als zusammen mit der Merkel CDU unterzugehen. Und für uns Bürger ebenso.
Um die ganze Sache freundlich abzurunden noch eine kleine Erinnerung an unsere Jugend, als das Leben noch lebenswert und die Luft noch atembar war und Jack Bruce und Pete Brown ein Lied schrieben, als ob sie die Ankunft des Mehrfach Wendehals Merkel aus dem Osten erahnt hätten:
In Antwort auf: I'm a political man and I practice what I preach. So don't deny me baby, not while you're in my reach. I support the left, though I'm leaning, leaning to the right. I support the left, though I'm leaning to the right. But I'm just not there when it's coming to a fight.
In Antwort auf:Dies stehe nicht zuletzt in einem Missverhältnis zu dem, was nach 1945 in Deutschland gewesen sei, als etliche Politiker mit umstrittener Nazi- Vergangenheit führende Positionen inne hatten.
Das ist nicht nur eine unangebrachte Verharmlosung der kommunistischen Partei von heute.
Das ist auch eine Fortsetzung der linken Propagandalügen über angebliche Nazi-Verstrickungen der westdeutschen Nachkriegspolitik.
Wenn man mal genauer hinschaut, dann besteht die "umstrittene Nazi-Vergangenheit" bei den üblicherweise diskutierten Personen maximal im Besitz des NSdAP-Parteibuchs, ohne irgendeine Funktion in der Parteihierarchie. Einige der skandalisierten Personen waren überhaupt nicht einmal Mitglied.
Demgegenüber waren und sind in der Linken/PDS massenhaft hohe und höchste Funktionäre der SED willkommen und üben teilweise immer noch wichtige Ämter aus. Ich habe da mal etwas gestöbert: http://www.bissige-liberale.net/2009/03/.../#comment-40902
Die SED hat sich eigentlich nur von einem harten Kern (einige Dutzend?) an Leuten im ZK getrennt. Das wäre etwa so, als hätte die NSdAP weitermachen dürfen, sich von Hitler und seinem engsten Führungskreis getrennt und die alten Funktionäre der Kategorie "Gauleiter" hätten die Führung übernommen.
Zitat von R.A.Mich hat noch einmal Müntes Satz beschäftigt:
In Antwort auf:Dies stehe nicht zuletzt in einem Missverhältnis zu dem, was nach 1945 in Deutschland gewesen sei, als etliche Politiker mit umstrittener Nazi- Vergangenheit führende Positionen inne hatten.
Das ist nicht nur eine unangebrachte Verharmlosung der kommunistischen Partei von heute. Das ist auch eine Fortsetzung der linken Propagandalügen über angebliche Nazi-Verstrickungen der westdeutschen Nachkriegspolitik.
Mitte der neunziger Jahre, lieber R.A., waren meine Frau und ich in Potsdam, und es gab im dortigen Rathaus eine Ausstellung. Es war die "Wehrmachtsausstellung", die damals noch nicht in den Schlagzeilen war, weil sie gerade erst begonnen hatte. Dort wurden (ohne historischen Informationswert) Fotos von Verbrechen der Wehrmacht gezeigt und im letzten Raum Ausstellungsstücke, die eigentlich damit nichts zu tun hatten - zum Beispiel ein Zitat von Ernst Jünger, Illustrierte aus den fünfziger Jahren.
Wenn man sich das näher ansah, dann war der Bezug aber klar: Es sollte suggeriert werden, daß diejenigen, die für die Verbrechen der Wehrmacht verantwortlich gewesen waren, in der Bundesrepublik nach dem Krieg noch immer an den Schalthebeln der Macht saßen.
Wir dachten damals: Naja, Potsdam. Da werden ein paar DDR-Kommunisten, die noch Macht haben - es war ja erst ungefähr fünf Jahre nach der Wiedervereinigung - eine solche miese Ausstellung zusammengeschustert haben.
Der "Ausstellungsmacher" war aber Hannes Heer gewesen, ein westdeutscher Altkommunist.
Ich erzähle die Geschichte deshalb, weil vermutlich keine langjährige Operation des MfS so erfolgreich war wie die Darstellung der Bundesrepublik als von alten Nazis verseucht. So erfolgreich, daß das schließlich auch viele im Westen selbst geglaubt haben.
Dazu wurde mit großem Aufwand vorgegangen. Dokumente wurden gefälscht, die westdeutschen Medien gezielt mit "Informationen" versorgt.
Zu den Methoden der Kommunisten gehörte es damals wie heute, den Zielpersonen jeweils ein herabsetzendes Etikett anzuheften, das meist von den westdeutschen linken Medien übernommen wurde: Der "Ostlandreiter" Theodor Oberländer, der "SA-Mann" Gerhard Schröder, der "Kommentator der Nürnberger Gesetze" Heinrich Globke, der "KZ-Baumeister" Heinrich Lübke, der "Schulungsoffizier der Wehrmacht" Franz-Josef Strauß, der "NS-Propagandist" Kurt-Georg Kiesinger, der "furchtbare Richter" Hans Filbinger. (Ich hoffe, die Vornamen und Bezeichnungen stimmen so, ich schreibe das jetzt aus dem Gedächtnis).
Diese Methode war sehr wirksam; Filbinger gilt ja heute noch als Altnazi, obwohl er nachweislich ein Gegner der Nazis gewesen ist.
Zitat von NolaMünte ähnelt immer mehr Herbert Wehner, nicht nur äußerlich.
Da ist was dran, liebe Nola. Er ist wie dieser ein ausgebuffter Taktiker, der gern im Hintergrund die Strippen zieht. Ein Funktionär, der in der Partei und durch die Partei etwas geworden ist, der die SPD kennt wie seine Westentasche.
Andererseits sollte man auch die Unterschiede nicht übersehen: Wehner war ein Altkommunist, der es geschafft hatte, im Hotel "Lux" zu überleben, während seine Mitstreiter reihenweise vom NKWD abgeholt wurden. Wie er das geschafft hat, ist ja inzwischen dokumentiert: Durch das Denunzieren anderer.
Er hatte jahrzehntelang konspirativ gearbeitet, bevor er die KPD verließ und Sozialdemokrat wurde. Die Kontakte zu alten Genossen, vor allem in der DDR, hat er nie abgebrochen.
Er hat weiter konspiriert. Was eigentlich seine politische Haltung, was seine Ziele waren, nachdem er die KPD verlassen hatte, weiß niemand. Vielleicht war er wirklich ein überzeugter Sozialdemokrat geworden, vielleicht auch nicht. Jedenfalls hat er gegen Willy Brandt so operiert, wie das bei den Kommunisten üblich ist.
Also, insofern liegen doch auch wieder Welten zwischen Wehner und Müntefering.
Vor einigen Tagen fand ich diesen sehr lesenswerten Aufsatz. Für einen "wohlbehütet aufgewachsenen Wessi" wie mich, ein Dokument über drei Seiten, das, wie ich finde, Einblicke vermittelt um überhaupt besser verstehen zu können. Fernab von Schlagzeilen in den Nachrichtenblättern. Frau Langelüddecke, Jahrgang 1976, ist Historikerin. Sie lebt in Hamburg.
Wir lebten in einer Diktatur, sogar in dem am besten durchleuchteten Teil des Landes, aber meine Eltern taten so, als hätte sich der Überwachungsstaat mit seinen Polizisten, Soldaten und Stasimitarbeitern für unsere Augen unsichtbar gemacht. Die Grenze, die das Dorf von drei Seiten einzäunte, die Wachtürme, die Armeefahrzeuge: von überall aus zu sehen, aber für uns nicht da. Die grellen Scheinwerfer, die die Grenze im Dunkeln beleuchteten: Nachts gehören Kinder ins Bett.
In der Euphorie zwischen dem 9. November 1989 und dem 3. Oktober 1990 waren bei vielen DDR-Bürgern die innere und die äußere Welt für kurze Zeit vereint, nur um danach wieder auseinanderzufallen. Jetzt ist es eben die Härte der freien Marktwirtschaft, die sie den Rückzug in die Familie antreten lässt. So verteidigen häufig Kinder, die die DDR kaum erlebt haben, die Welt der Eltern, weil die Loyalität zu ihrer Herkunft – belastet, wie sie auch sein mag – größer ist als die Neugier auf das eigene Leben in der Zukunft da draußen.
♥lich Nola
Die wahre Verantwortung trägt der Mitläufer in jedem von uns.
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