WASHINGTON, Sept. 9 — From those first moments five years ago when Secret Service agents burst into Vice President Dick Cheney’s office on Sept. 11, lifted him off his feet and propelled him to the underground Presidential Emergency Operations Center, the man who had returned to Washington that year to remake the powers of the presidency seemed unstoppable.
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Es ist weniger der Artikel als dieses Bild von "Vice President Dick Cheney listening to President Bush on Wednesday, auf das ich hinweisen möchte.
Zitat von ReaderEs ist weniger der Artikel als dieses Bild von "Vice President Dick Cheney listening to President Bush on Wednesday, auf das ich hinweisen möchte.
Sieht aus, dear Reader, als sei Dick Cheney verschnupft.
Aber let's quit kidding. Diese Passage in dem Artikel fand ich sehr interessant (Hervorhebung von mir):
There is little question that Mr. Bush and Mr. Cheney still share the goal of expanding the power of the presidency: legislation they have sent to Congress would essentially allow them to set the rules of evidence, define interrogation techniques and intercept domestic communications as they have for the past five years.
But they have been stymied in their effort to simply assert those powers and carry them out with minimal oversight, as part of Mr. Cheney’s declared goal to restore to the presidency an authority that he believed was dangerously eroded after Vietnam and Watergate.
Es steht kaum in Frage, daß Bush und Cheney immer noch das gemeinsame Ziel haben, die Macht des Präsidentenamtes auszudehnen: Gesetzesentwürfe, die sie dem Kongreß zugeleitet haben, würden ihnen im wesentlichen erlauben, so wie in den vergangenen fünf Jahren die Regeln des Schuldnachweises festzusetzen, die Befragungstechniken zu bestimmen und die inneramerikanische Nachrichtenübermittlung zu überwachen.
Sie sind jedoch bei ihrem Versuch auf Widerstand gestoßen, diese Rechte einfach zu behaupten und von ihnen unter nur minimaler Kontrolle Gebrauch zu machen. Dies ist Teil von Cheneys ausdrücklicher Zielsetzung, dem Präsidentenamt eine Autorität zurückzugeben, die nach seine Überzeugung nach Vietnam und Watergate auf eine gefährlich Weise erodiert war.
Mir scheint daran zweierlei interessant, auch im Hinblick auf die einseitige und teilweise irreführende Berichterstattung in einem großen Teil der deutschen Medien:Das Oberste Bundesgericht hat die bisher beim Kampf gegen den Terrorismus praktizierten Methoden keineswegs als solche für verfassungswidrig erklärt. Sondern es hat nur festgestellt, daß es dazu einer ausdrücklich Autorisierung durch den Kongreß bedarf. Es hat nicht die Methoden beanstandet, sondern das Fehlen einer gesetzlichen Grundlage für sie.
Diese versucht Bush jetzt zu bekommen. Ob das gelingt, wird kritisch davon abhängen, wie die Wahlen in zwei Monaten ausgehen. Verliert Bush die Mehrheit in einem der beiden Häuser oder gar in beiden, dann wird er die entsprechenden Gesetze nicht durchbekommen.
Cheney sieht eine Erosion der Macht des Präsidentenamts seit dem Vietnamkrieg und damit eine Verlagerung der Balance of Powers. Das scheint mir sehr bedenkenswert zu sein. Bis zu Lyndon B. Johnson waren die US-Präsidenten mindestens so mächtig, wie Bush und Cheney es jetzt anstreben.
Die Entscheidung, Anfang der vierziger Jahre gegen Deutschland auf Kriegskurs zu gehen (auch wenn es dann Hitler war, der offiziell den Krieg erklärte), war ebenso das persönliche Werk Roosevelts wie zuvor der New Deal, mit dem er die amerikanische Gesellschaft umgekrempelt hat. Truman und Eisenhower waren in ihren Entschdeidungen in der Zeit des Kalten Kriegs weitgehend vom Kongreß unabhängig; ebenso Kennedy, als er in der Cuba-Krise eine Situation zu bewältigen hatte, die leicht in die Katastrophe eines Dritten Weltkriegs hätte führen können, und Johnson bei seiner Entscheidung, den Vietnamkrieg zu führen.
Das Trauma des verlorenen Vietnam-Kriegs und das Versagen des Präsidenten Nixon haben dazu geführt, daß das Amt des Präsidenten massiv geschwächt wurde. Der unbedeutende, nicht vom Volk gewählte Präsident Ford hat das zu spüren bekommen, und dann Carter, der die außenpolitische Katastrophe der gescheiterten Geiselbefreiung in Persien zu verantworten hatte. Reagan hat dem Amt durch die Kraft seiner Persönlichkeit noch einmal so etwas wie den alten Glanz zurückerobern können, aber Bush sen. und Clinton waren wieder so schwache Präsidenten wie Carter. Ob diese Erosion der Macht des US-Präsidenten gut oder schlecht ist, will ich nicht beurteilen. Jedenfalls scheint mir Cheney Recht zu haben, wenn er seine jetzigen Bestrebungen nicht als - wie es vor allem in Europa oft gesehen wird - eine Aushöhlung der US-Verfassung sieht, sondern im Gegenteil als den Versuch, zu der seit den Founding Fathers praktizierten Balance of Powers.
Die US-Verfassung sieht nun mal keine Herrschaft des Parlaments vor.
Zitat von ReaderEs ist weniger der Artikel als dieses Bild von "Vice President Dick Cheney listening to President Bush on Wednesday, auf das ich hinweisen möchte.
Sieht aus, dear Reader, als sei Dick Cheney verschnupft.
Nein, so sehe ich dieses Bild nicht.
Das Gefühl, das bei mir nach dem Anblick dieses Fotos am längsten anhält, ist sorrow (Gram, Sorge, Kummer, Schmerz, Betrübnis in einem); sorrow über das, was am 11. September 2001 geschah und noch mehr sorrow über das, was danach kam. Warum, das hat die New York Times in ihrem gestrigen Editorial recht anschaulich geschildert:
September 11, Editorial 9/11/06 Published: September 11, 2006
The feelings of sadness and loss with which we look back on Sept. 11, 2001, have shifted focus over the last five years. (...) What we do revisit, over and over again, is the period that followed, when sorrow was merged with a sense of community and purpose. How, having lost so much on the day itself, did we also manage to lose that as well? (...) Without ever having asked to be exempt from the demands of this new post-9/11 war, we were cut out. Everything would be paid for with the blood of other people’s children, and with money earned by the next generation. Our role appeared to be confined to waiting in longer lines at the airport. President Bush, searching the other day for an example of post-9/11 sacrifice, pointed out that everybody pays taxes. (...) When we measure the possibilities created by 9/11 against what we have actually accomplished, it is clear that we have found one way after another to compound the tragedy. Homeland security is half-finished, the development at ground zero barely begun. The war against terror we meant to fight in Afghanistan is at best stuck in neutral, with the Taliban resurgent and the best economic news involving a bumper crop of opium. Iraq, which had nothing to do with 9/11 when it was invaded, is now a breeding ground for a new generation of terrorists.
"Without ever having asked to be exempt from the demands of this new post-9/11 war, we were cut out. Everything would be paid for with the blood of other people’s children, and with money earned by the next generation."
Zitat von ReaderEs ist weniger der Artikel als dieses Bild von "Vice President Dick Cheney listening to President Bush on Wednesday, auf das ich hinweisen möchte.
Sieht aus, dear Reader, als sei Dick Cheney verschnupft.
Nein, so sehe ich dieses Bild nicht.
Ja, dear Reader, das war unangemessen flapsig, was ich da kommentiert habe. Tut mir leid.
In Antwort auf:Das Gefühl, das bei mir nach dem Anblick dieses Fotos am längsten anhält, ist sorrow (Gram, Sorge, Kummer, Schmerz, Betrübnis in einem); sorrow über das, was am 11. September 2001 geschah und noch mehr sorrow über das, was danach kam.
Ich habe jetzt bei CNN und im deutschen TV Berichte über 9/11 gesehen, in denen Überlebende schilderten, was geschehen war. Das ist entsetzlich - entsetzlich wie das Leid der vergasten Frontsoldaten im Ersten Weltkrieg, über die ich zufällig gestern auch einen Bericht gesehen habe, wie das Leid der bombardierten Deutschen, von dem meine Großeltern manchmal (selten) erzählt haben.
Krieg ist obszön, empörend. Es ist ja nur die Frage, wie es gelingen kann, so etwas zu verhindern.
Da bin ich, je älter ich werde, umso pessimistischer geworden. Wie es übrigens schon Kant gewesen ist, von dessen einsichtsvoller Schrift "Zum ewigen Frieden" viele ja nur den Titel kennen.
Ergänzung: Gerade habe ich diese Meldung über einen Mordanschlag in der Türkei gelesen, dessen Opfer überwiegend Kinder sind.
Es ist schlimm genug, daß Staaten Kriege führen. Und dennoch ist es ein riesiger zivilisatorischer Fortschritt gewesen, dem Staat das Monopol der Gewaltanwendung zu geben, nach innen und auch nach außen.
Der Terrorismus ist ein Rückfall in die Barbarei. Oder genauer gesagt: In Zeiten, wie es sie in der Geschichte immer gegeben hat, in denen Zivilisationen zerfielen und jeder gegen jeden kämpfte. Zerfall des Alexanderreichs, des römischen Reichs, Spätmittelalter, die "Zeiten der Wirren" in China, der Dreißigjährige Krieg in seinen letzten Jahrzehnten.
So schrecklich Kriege zwischen Staaten sind - viel schlimmer ist es, wenn die Grenze zwischen Kriminalität und Politik verwischt wird und jeder, der irgendein politisches Ziel verfolgt, nach Belieben dafür mordet.
Auch da war Deutschland vorn. Die RAF war ein Vorläufer dieser politischen Kriminalität, von der man in den Achtziger Jahren dachte, sie sei besiegt worden. Tatsächlich ist es leider so, daß diese "asymmetrischen Kriege" inzwischen die Welt überziehen.
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