In "Spiegel-Online" gibt es seit zwei Stunden einen schönen Artikel von Veit Medick über Steinmeiers "Sommerreise" durchs Ruhrgebiet.
Sozusagen zur Illustration des "Deutschlandplans" tourt Steinmeier von Kompetenzzentrum zu Zukunftsbranche zu Innovationsbrennpunkt. Dazu Medick sehr treffend:
Zitat von Veit Medick
Und natürlich dürfte sein Deutschlandplan auch im eigenen Laden nicht völlig unkritisch gesehen werden. Viel ist darin von Wettbewerb die Rede, Effizienz ist das Credo, die Gesellschaftspolitik, die Steinmeier entwirft, ist vor allem eine ökonomische. Die Kompetenzzentren mögen da gut hineinpassen - das, was man sich gemeinhin unter sozialdemokratisch vorstellt, sind sie eher nicht.
Nicht wahr, da steigt in uns ein Déjà Vu empor?
Schröder 1998. Die "Neue Mitte". Die Sozialdemokratie ist endlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die SPD, die Partei des Neuen Mittelstands, der Aufsteiger, der technischen Intelligenz. Das alles verkörpert durch einen leibhaftigen Millionär und Selfmademan, Jost Stollmann, den Schröder als seinen künftigen Wirtschaftsminister vorstellte.
Auch ich wäre fast darauf reingefallen und habe eine Zeitlang ernsthaft überlegt, die SPD zu wählen. Zum Glück habe ich mich dann an Schröders Tricksereien aus Juso-Zeiten erinnert.
Denn statt der Neuen Mitte regierte bekanntlich nach den Wahlen 1998 die Alte Linke, verkörpert durch Oskar Lafontaine, durch den seinerzeit sehr mächtigen Gewerkschaftsfunktionär Riester und bei den Grünen durch Altkommunisten wie Trittin.
Jost Stollmann hatte seine Rolle gespielt; Schröder dachte überhaupt nicht daran, ihn zum Wirtschaftsminister zu machen.
Exakt dasselbe macht jetzt Steinmeier. Sein Jost Stollmann heißt Harald Christ. Seine "Neue Mitte" ist die "Innovation".
Ist erst einmal gewählt und sollte es die SPD mit dieser Masche an die Regierung schaffen, wird das alles noch schneller im Mülleimer landen als seinerzeit bei Schröder.
Denn der war immerhin ein mächtiger Mann in der SPD. Steinmeier ist in der SPD ein Nichts; er hat ja bis heute in dieser Partei noch nicht einmal für ein kommunales Mandat kandidiert.
Den Kurs bestimmen würden Müntefering und Nahles, und die Blaupause dafür wird nicht dieser ominöse "Deutschlandplan" sein, sondern das Hamburger Programm der SPD.