In Antwort auf:Aber irgendwann wird auch sie in die Bütt steigen müssen.
Warum eigentlich? Wir stellen doch fest, dass Merkel beim Wähler umso mehr Erfolg hat, je weniger sie sich festlegt und damit angreifbar macht.
Wenn sie ganz clever ist, dann sagt sie einfach "der Erfolg meiner Regierungs-Jahre steht für sich selbst. Wir haben die Arbeitslosigkeit reduziert, wir haben in der Wirtschaftskrise gut reagiert, etc.pp. Wenn ihr mich wählt, dann wird es einfach mit diesem Erfolgskurs weitergehen". Und auf irgendwelche "visionären" Konzepte jenseits des aktuellen Regierungskurses einfach verzichten.
Wenn sie sich darauf beschränkt, dann macht sie sich vollkommen unangreifbar. Denn wie will die SPD glaubwürdig die Leistung der amtierenden Regierung schlecht reden?
Natürlich ist es irgendwie unbefriedigend, wenn man auf diese Weise "im Schlafwagen" an der Macht bleibt. Aber es ist in einer großen Koalition wahrscheinlich die perfekte Strategie für den Machterhalt.
Ich habe mal nachgesehen. Vor vier Jahren stand es zwischen dem "bürgerlichen Lager" und der "Volksfront" zum vergleichen Zeitpunkt in den Forsa-Umfragen 52 bzw. 46 Prozent. Jetzt sieht sie die beiden Lager bei 51 respektive 44 Prozent. Ich glaube auch, dass da noch alles drin ist.
Calimero
(
gelöscht
)
Beiträge:
11.08.2009 15:10
#4 RE: Wahlen '09 (8): Kann Steinmeier noch gewinnen?
Zitat von FTT_2.0Ich habe mal nachgesehen. Vor vier Jahren stand es zwischen dem "bürgerlichen Lager" und der "Volksfront" zum vergleichen Zeitpunkt in den Forsa-Umfragen 52 bzw. 46 Prozent. Jetzt sieht sie die beiden Lager bei 51 respektive 44 Prozent. Ich glaube auch, dass da noch alles drin ist.
Das ist auch meine Meinung. Die SPD kann wohl nichts mehr reißen - ihr Spitzenkandidat ist ein Beamter, ihr "Kompetenzteam" ein Desaster, ihre Ausrichtung irgendwo zwischen "Linksruck" und "grüner Welle" - da kann man auch gleich die Originale wählen. Es gibt doch wirklich keinen vernünftigen Grund mehr, seine Stimme der SPD zu geben.
Da die bürgerliche Mitte nur die CDU und die FDP zur Wahl hat (die Konservativen haben eigentlich gar keine Heimat mehr), wird es im anderen Lager interessant. Da sollte man auch die Piratenpartei nicht außer Acht lassen. Sie könnten beispielsweise den Grünen Stimmen abluchsen, oder auch der FDP. Sollten sie über 5% kommen, wären sie ein interessanter zusätzlicher Mitspieler. Die "Onliner" hegen jedenfalls große Sympathien für die Newcomer, da könnte was passieren.
Gruß, Calimero
---------------------------------------------------- ... und im übrigen sollte sich jeder, der sich um die Zukunft Sorgen macht, mal zehn-, bis zwanzig Jahre alte Sci-Fi-Filme ansehen.
Anders als seinerzeit die Grünen sehe ich bei der Piratenpartei auch keine wirklich zündnenden Themen. Das Programm der Piraten ist im wesentlichen: (a) Schutz der Privatsphäre im Internet (b) Aufweichung des Geistigen Eigentums im Internet.
Position (a) wird sehr klar auch von Grünen und FDP vertreten. Also hier keine Alleinstellung der Piraten.
Und Position (b) ist zum einen sehr speziell und zum zweiten auch moralisch zweifelhaft. Mit der Parole "mehr Umweltschutz" konnten sich die Grünen als die moralisch Besseren inszenieren. Mit der Parole "kein geistiges Eigentum" ist das kaum möglich. Denn darunter leiden z.B. auch die kleinen Künstler etc.
Einen kleinen Lackmustest bietet vielleicht schon der Kreuzberg-Friedrichshainer "Dekolleté-Wahlkampf" der dortigen CDU-Kandidatin Lengsfeld. Wenn das tatsächlich zur Affäre werden sollte, dann gute Nacht für den weiteren Wahlkampf...
Calimero
(
gelöscht
)
Beiträge:
11.08.2009 16:35
#7 RE: Wahlen '09 (8): Kann Steinmeier noch gewinnen?
Zitat von FlorianAnders als seinerzeit die Grünen sehe ich bei der Piratenpartei auch keine wirklich zündnenden Themen.
Mag sein, dass ich da eine verzerrte Wahrnehmung habe, aber in Teilen meines Umfeldes werden die Piraten durchaus als lang vermisste Alternative gesehen. Eigentlich bräuchten sie da auch gar keine anderen Themen - nur Informationsfreiheit.
Da sie aber derzeit im Selbstfindungsprozess stecken, um nicht nur als 1-Themen-Partei wahrgenommen zu werden, lohnt es sich, mal ihr Piraten-Wiki zu durchstöbern. Ich wähnte mich da teilweise bei "Grünlinks reloadet", obwohl auch andere Stimmen zu Wort kommen. Das Spielfeld ist bereit, der Newcomer nicht zu unterschätzen. Ich möchte da vor allem auch auf Califax' Beiträge in diesem Thread hinweisen.
Sie müssen ja gar nicht über 5% kommen - bei den minimalen Differenzen zwischen Volksfront und bürgerlichem Lager könnten die Stimmen für die Piraten aber an anderen Stellen fehlen, und da wird es interessant welches Lager es mehr trifft.
Herzlich, Calimero
---------------------------------------------------- ... und im übrigen sollte sich jeder, der sich um die Zukunft Sorgen macht, mal zehn-, bis zwanzig Jahre alte Sci-Fi-Filme ansehen.
In Antwort auf: könnten die Stimmen für die Piraten aber an anderen Stellen fehlen, und da wird es interessant welches Lager es mehr trifft.
Das scheint mir recht eindeutig zu sein: Bei den Grünen. Denn Unions-Wähler, die zu den Piraten wechseln dürften sich an einer Hand abzählen lassen.
Ein weiteres strategisches Problem für die Piraten ist übrigens folgendes:
Ihre Anliegen betreffen ausschließlich bundesgesetzliche Regelungen. Es gibt bei Kommunal- oder Landtagswahlen eigentlich keinen Grund, diese Partei zu wählen. Denn ein Stadtrat kann halt nicht die Informationsfreiheit im Internet befördern. Es wird den Piraten also schwer fallen, das politische Terrain von unten aufzurollen. Sie werden daher kaum jemals eine starke kommunale Verankerung bekommen.
Das war bei den Grünen ganz anders. Die haben erst einmal "unten" Schwung geholt, waren lange in Landesregierungen und Landesparlamenten bevor sie in die Bundespolitik kamen. In jedem Dorf gibt es einen grünen Ortsverband, der dort auch ganz praktische grüne Politik machen kann. Zum Beispiel Fahrradwege fordern. Ein Piraten-Ortsverband in einer Kleinstadt hat hingegen keine politische Funktion vor Ort und dürfte entsprechend schwer zu etablieren sein.
Es MAG SEIN, dass die Notwendigkeit flächendeckender Basisarbeit heutzutage nicht mehr ganz so wichtig ist wie früher. Aber eine Partei mit ausschließlich bundespolitischen Themen scheint mir auch heute noch zumindest schwer benachteiligt.
Zitat von CalimeroDas Spielfeld ist bereit, der Newcomer nicht zu unterschätzen.
Das sehe ich auch so, lieber Calimero. Und zwar aus mehreren Gründen:
Erstens könnten die Piraten sowohl bei den Grünen als auch bei der FDP wildern. Vielleicht mehr bei den Grünen; aber ich könnte mir manchen libertären Anhänger der FDP denken, der zu rational ist, um die Grünen zu wählen, der aber mit der FDP auch unglücklich ist, weil sie ihm nicht radikalliberal genug ist. Für den könnte die Piratenpartei genau das Richtige sein. Den ersten wohlwollendn Kommentar zur Piratenpartei hat hier im Forum, wenn ich mich recht erinnere, Dagny geschrieben.
Zweitens sehen wohl viele Jüngere (wenn ich mich in diese - in Sie Jüngere - mal hineinversetzen darf ) wohl die Grünen als eine verschnarchte Opa-Partei. Die Piraten könnten als Generationspartei interessant sein; so wie es vor ein, zwei Generationen die Grünen waren.
Zitat von FlorianEs wird den Piraten also schwer fallen, das politische Terrain von unten aufzurollen. Sie werden daher kaum jemals eine starke kommunale Verankerung bekommen. Das war bei den Grünen ganz anders. Die haben erst einmal "unten" Schwung geholt, waren lange in Landesregierungen und Landesparlamenten bevor sie in die Bundespolitik kamen. In jedem Dorf gibt es einen grünen Ortsverband, der dort auch ganz praktische grüne Politik machen kann. Zum Beispiel Fahrradwege fordern.
Das habe ich anders in Erinnerung, lieber Florian. Die Grünen hatten ja diverse Wurzeln:
Es gab einen harten Kern von Umweltfreunden, die wirklich nur dieses eine Ziel hatten, die Umwelt zu schützen. Sie interessierten sich nicht für Kommunal- oder Landespolitik, sondern wollten gleich doch lieber die ganze Welt retten. Diese Grupppierung - Herbert Gruhl, der Biobauer Baldur Springmann, Petra Kelly - sind bald an den Rand gedrängt worden; viele landeten später bei der ÖDP.
Viel wichtiger waren die Alternativen aller Couleur. Das kann man hier wörtlich nehmen, denn sie nannten sich teilweise zunächst "Bunte Liste" oder auch "Alternative Liste".
Da war alles versammelt, was in den siebziger Jahren an alternativer Subkultur entstanden war: Feministinnen und Lesben; Atomkraftgegner und Friedensfreunde; Vegetarier und Lebensreformer; Spiritisten und Esoteriker; solche, die für die Freigabe von Rauschgift eintraten. Sogar Pädophile. Ich erinnere mich an einen Parteitag der "Grünen" aus der Frühzeit, in der eine Gruppe Pädophiler mit ihren kleinen Lieblingen auftrat und Straffreiheit für Pädophilie forderte.
Diese Leute waren ganz überwiegend antiparlamentarisch eingestellt. Sie sahen die Grünen immer nur als den "parlamentarischen Arm" einer Bewegung, die sich eigentlich außerhalb des demokratischen Prozesses abspielte. (So sagten sie es natürlich nicht; für viele war es Demokratie, zu randalieren und zu blockieren).
Drittens kamen dann etwas später, nach dem Scheitern der K-Gruppen, die Kommunisten, Anarchisten und Straßenkämpfer dazu. Aggressive Demagogen wie Joschka Fischer und seine Frankfurter Putztruppe; eiskalte Apparatschiks wie Jürgem Reents, heute Chefredakteur des "Neuen Deutschland". Mit ihren kommunistischen Methoden stiegen sie schnell in der Partei auf und bestimmten diese bald. Witzigerweise wurden diese Extremisten als "Realos" bezeichnet, während die vergleichsweise demokratisch denkenden Altgrünen "Fundis" hießen.
Auch diese Kommunisten hatten natürlich ein rein taktisches Verhältnis zur parlamentarischen Arbeit. Mandate waren für sie Stützpunkte für ihre revolutionäre Arbeit.
Im Lauf der Jahrzehnte wandelte sich das. Die Partei verbürgerlichte in Teilen; viele söhnten sich mit dem demokratischen Rechtsstaat aus. Damit begann eigentlich erst die Arbeit in den Kommunal- und Landesparlamenten.
Einen großen Schub auf dem Weg zu einer demokratischen Partei bekamen die Grünen durch die Fusion mit dem Bündnis 90. Da erst gab es in dieser Partei eine größere Gruppe, die unseren Staat bejaht und die aus Überzeugung parlamentarische Arbeit auf allen Ebenen macht.
In Antwort auf:Position (a) wird sehr klar auch von Grünen und FDP vertreten.
Eigentlich nicht. Beide behaupten es vielleicht, aber beide tun das nicht übermässig glaubwürdig. Oder zumindest nicht sehr laut. Allein was die FDP angeht, braucht man sich eigentlich nur die netzpolitischen Amokläufe von Herrn Otto anzusehen um das kalte Grausen zu bekommen.
In Antwort auf:Und Position (b) ist zum einen sehr speziell und zum zweiten auch moralisch zweifelhaft.
Sagt wer ? Die Musikindustrie ? Genau das ist der Grund, warum die Piraten mit einem so singulären Thema so grosse Erfolge verzeichnen. Diese vermeintliche "Unmoral", die eine ganz bestimmte Industrie seit Jahren versucht einzuhämmern, wird von vielen nicht gesehen, insbesondere nicht von denen, die sich in einer Netzkultur der freien Verfügbarkeit bewegen. Und genau das sind potentielle Wähler der Piraten. Und das Thema kann so speziell nicht sein, wenn man die Phantasiezahlen der Musikindustrie zugrunde legte, was ihnen alles durch MörderVergewaltigungsRaubkopierer wieder entgangen ist. Für eher unpolitische junge Menschen, die sonst eher nicht wählen gehen, kann ein solch singuläres Thema durchaus der Grund sein, wählen zu gehen.
Ich glaube auch nicht, dass die Piraten an die 5% kommen, ich würde schon ein Prozent als großen Achtungserfolg betrachten. Aber ein Prozent ist schnell bei einer Bundestagswahl der Unterschied zwischen Sieg und Niederlage.
In Antwort auf:Vielleicht mehr bei den Grünen; aber ich könnte mir manchen libertären Anhänger der FDP denken, der zu rational ist, um die Grünen zu wählen, der aber mit der FDP auch unglücklich ist, weil sie ihm nicht radikalliberal genug ist. Für den könnte die Piratenpartei genau das Richtige sein.
Die völlige Ablehnung von geistigen Eigentum schreckt mich als Radikalliberalen eigentlich ab.
Freedom must go hand-in-hand with responsibility and strict observance of traditional legal principles. Hernando de Soto
In Antwort auf:Und Position (b) ist zum einen sehr speziell und zum zweiten auch moralisch zweifelhaft.
Sagt wer ? Die Musikindustrie ? Genau das ist der Grund, warum die Piraten mit einem so singulären Thema so grosse Erfolge verzeichnen. Diese vermeintliche "Unmoral", die eine ganz bestimmte Industrie seit Jahren versucht einzuhämmern, wird von vielen nicht gesehen, insbesondere nicht von denen, die sich in einer Netzkultur der freien Verfügbarkeit bewegen. Und genau das sind potentielle Wähler der Piraten. Und das Thema kann so speziell nicht sein, wenn man die Phantasiezahlen der Musikindustrie zugrunde legte, was ihnen alles durch MörderVergewaltigungsRaubkopierer wieder entgangen ist. Für eher unpolitische junge Menschen, die sonst eher nicht wählen gehen, kann ein solch singuläres Thema durchaus der Grund sein, wählen zu gehen. Ich glaube auch nicht, dass die Piraten an die 5% kommen, ich würde schon ein Prozent als großen Achtungserfolg betrachten. Aber ein Prozent ist schnell bei einer Bundestagswahl der Unterschied zwischen Sieg und Niederlage.
Welche Rolle spielt eigentlich (geistiges) Eigentum bei der Definition von Liberalismus?
In Antwort auf: Das habe ich anders in Erinnerung, lieber Florian. Die Grünen hatten ja diverse Wurzeln
Genau dies ist ja mein Argument: Die von Ihnen skizzierte breite Basis der Grünen fehlt den Piraten. Zumindest, solange sie bei ihrem Kernthema "freies Internet" bleiben.
Und noch einmal: Ein Grüner Stadtrat oder Landtagsabgeordneter kann eine grüne politische Agenda abarbeiten. Ein Piraten-Stadtrat oder -Landtagsabgeordneter kann aber keine Piraten-Agenda abarbeiten, weil es auf diesen Ebenen aus Piraten-Sicht keine Handlungsmöglichkeiten gibt. Die Piraten sind daher zwangsläufig eine reine Bundespartei (oder genauer: sollten sie doch einmal in ein Landesparlament einziehen, werden sie ihre Wähler zwangsläufig enttäuschen müssen).
Ich sage nicht, dass es nicht möglich ist, eine solche Partei "ohne Unterleib" erfolgreich zu etablieren. Gerade die internetaffine Zielgruppe braucht wahrscheinlich auch gar nicht zwingend die Partei-Ortsgruppe. Aber ich weise darauf hin, dass das Fehlen von Kommunal- und Landesthemen eine zusätzliche Belastung für die Etablierung der "Piraten-Partei" darstellt.
Vorschlag für einen kleinen Wettbewerb: wer findet als erster den wahlentscheidenden Ausrutscher von Frau Merkel und/oder anderen CDU-Größen?
Ich nominiere das hier:
Zitat von FAZDeutschland soll nach dem Willen der CDU in Kürze den Mond erobern. Der Luft- und Raumfahrtkoordinator der Bundesregierung, Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze, sprach sich am Mittwoch für eine unbemannte Landung auf dem Erdtrabanten bis zum Jahr 2015 aus. Er setze sich für eine „nationale Mondmission“ ein, entweder allein oder im Rahmen der Europäischen Weltraumbehörde (ESA), sagte Hintze und fügte hinzu: „Alle wichtigen Weltraumnationen zielen auf den Mond.“ Die Kosten bezifferte er auf 1,5 Milliarden Euro.
In der aktuellen Situation mal so eben 1,5 Mrd EUR für etwas ausgeben zu wollen, wofür sich in Deutschland kaum einer begeistern kann, ist schon eine Steilvorlage für den politischen Gegner. Wenn man sich über Steinmeiers Visionen von Vollbeschäftigung lustig macht, kann man sich von nun an über den "mondsüchtigen" (O-Ton FAZ) Hintze amüsieren.
-- Ultramontan – dies Wort beschreibt vorzüglich die katholische Mentalität: mit einem kleinen Teil des Bewusstseins nicht Deutscher, nicht Zeitgenosse, nicht Erdenbürger zu sein. - Martin Mosebach, Spiegel 7/2009
Zitat von GorgasalIn der aktuellen Situation mal so eben 1,5 Mrd EUR für etwas ausgeben zu wollen, wofür sich in Deutschland kaum einer begeistern kann, ist schon eine Steilvorlage für den politischen Gegner. Wenn man sich über Steinmeiers Visionen von Vollbeschäftigung lustig macht, kann man sich von nun an über den "mondsüchtigen" (O-Ton FAZ) Hintze amüsieren.
Das sehe ich anders, lieber Gorgasal, und habe Ihnen gerade ausführlich geantwortet. Sie sehen, wenn wir einmal einen Dissens haben, dann geben ich mir immerhin Mühe.
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline
