Zitat von R.A.Man sieht das sehr gut im Vergleich mit Sachsen: Ein ordentlicher CDU-MP kann den Machterhalt schaffen, auch ein ordentlicher CDU-Bürgermeister in Sachsen (oder eine ordentliche CDU-Kanzlerin ...).
Das war für mich eine wichtige Erkenntnis, auch schon bei der Niedersachsen-Wahl, aber jetzt noch bei in Sachsen: auch in einem 5- bzw. 6-Parteien-Parlament kann es eine Zwei-Parteien-Regierungskoalition geben.
Und wenn der Bundestrend nicht verrückt spielt, ist die Zeit der absoluten Mehrheiten auch auf Landesebene vorbei.
Was mir auch noch aufgefallen ist: es sind ja nun oft erstmals die Freien Wähler zur Landtagswahl angetreten, die sicherlich hauptsächlich Stimmen aus dem bürgerlichen Lager abgeworben haben. Dass die auf Bundesebene nicht antreten, wird auch das Ergebnis beeinflussen.
Allmählich scheinen sich Konturen abzuzeichnen: Im Saarland könnte es tatsächlich zu einer Jamaika-Koalition kommen (wahrscheinlich aber aus Rücksicht auf Berlin erst nach dem 27.9.), und in Thüringen sieht es stark nach einer CDU-SPD-Koalition (ohne Althaus) aus.
Wenn das so kommt, wäre der hysterische SPD-Jubel am Wahlabend völlig absurd. Dann hätte die SPD - alle vier Wahlen zusammen genommen - von einem historischen Tiefststand noch Stimmen verloren. Und die Juniorpartnerrolle in Sachsen eingetauscht gegen eine im kleineren Thüringen. Und sich dabei die Glaubwürdigkeit noch weiter zerkratzt. Und die linke Konkurrenz geht deutlich gestärkt in die weitere Zukunft (und vielleicht kommt es am Ende dann wirklich zu einer neuen Fusion, diesmal ohne russischen Zwang).
Trotzdem sollte man bis zur Wahl die Erinnerung an die Niederlagen der SPD wachhalten. Ich habe das auf meinem Blog mit einem Artikel gerade schon getan:
Zitat von R.A.Allmählich scheinen sich Konturen abzuzeichnen: Im Saarland könnte es tatsächlich zu einer Jamaika-Koalition kommen (wahrscheinlich aber aus Rücksicht auf Berlin erst nach dem 27.9.), und in Thüringen sieht es stark nach einer CDU-SPD-Koalition (ohne Althaus) aus.
Ja, das würde dann dem ziemlich nahe kommen, was ich hier unter Punkt 4 geschrieben habe: Ob man mit so starken Kommunisten zusammengeht, überlegt man sich zweimal.
Zitat von R.A.Wenn das so kommt, wäre der hysterische SPD-Jubel am Wahlabend völlig absurd.
Stimmt objektiv. Aber ich glaube halt, daß die Selbstmotivation funktioniert hat. Und dann ist es egal, ob der Grund real war oder nur eine Chimäre.
Zitat von R.A.Und die linke Konkurrenz geht deutlich gestärkt in die weitere Zukunft (und vielleicht kommt es am Ende dann wirklich zu einer neuen Fusion, diesmal ohne russischen Zwang).
Dressler hat das ja gestern oder vorgestern wieder propagiert.
Ich kann nicht recht daran glauben.
Die Kommunisten sind jetzt relativ stark, weil bei ihnen zwei Fraktionen zusammen sind: Diejenigen, denen es hauptsächlich um den Weg in den Sozialismus geht (also Wagenknecht und alle, die sie wählen) und diejenigen, die nur innerhalb des Kapitalismus den Nanny-Staat wollen (also ein kleiner Teil aus der PDS und viele aus der WASG).
Die SPD gibt es auch zwei Fraktionen: Die klassischen Sozialdemokraten, wie sie durch Clement, Steinbrück, die OBS vieler Städte usw. repräsentiert werden: und die Linken, die gegenwärtig dominieren.
Diese sind ideologisch weitgehend mit der zweiten Fraktion der Partei "Die Linke" deckungsgleich; Drohsel könnte ebenso in dieser Fraktion bei den Kommunisten sein wie in der SPD; Brie könnte ebenso ein SPD-Linker sein.
Aber alle vier Fraktionen in eine Partei? Steinbrück und Sarah Wagenknecht in derselben Partei? Das kann ich mir nicht vorstellen.
Da würde ja noch nicht einmal eine Koalition funktionieren; sie die Erfahrungen von Prodi.
Zitat von ZettelDiese [Linken in der SPD] sind ideologisch weitgehend mit der zweiten Fraktion der Partei "Die Linke" deckungsgleich; Drohsel könnte ebenso in dieser Fraktion bei den Kommunisten sein wie in der SPD; Brie könnte ebenso ein SPD-Linker sein. Aber alle vier Fraktionen in eine Partei? Steinbrück und Sarah Wagenknecht in derselben Partei? Das kann ich mir nicht vorstellen.
Wie Sie es schildern, sind es nur drei Richtungen. Die hatte die SPD doch immer schon: würde durch die Fusion nicht einfach die SPD der 70er-Jahre wiederauferstehen?
Zitat von ZettelDiese [Linken in der SPD] sind ideologisch weitgehend mit der zweiten Fraktion der Partei "Die Linke" deckungsgleich; Drohsel könnte ebenso in dieser Fraktion bei den Kommunisten sein wie in der SPD; Brie könnte ebenso ein SPD-Linker sein. Aber alle vier Fraktionen in eine Partei? Steinbrück und Sarah Wagenknecht in derselben Partei? Das kann ich mir nicht vorstellen.
Wie Sie es schildern, sind es nur drei Richtungen. Die hatte die SPD doch immer schon: würde durch die Fusion nicht einfach die SPD der 70er-Jahre wiederauferstehen?
In gewisser Weise ja.
Nur, wie hat die SPD das damals ausgehalten? Sie hat es ausgehalten, weil die Fraktion von Schmidt, Brandt, Vogel die Partei dominierte. Die Fraktion von Jochen Steffen und Erhard Eppler und der gemäßigten Jusos war geduldet und machte auch viel Krach, hatte aber de facto wenig Einfluß. Noch nicht einmal ihr klügster Wortführer, Erhard Eppler. Und die Angehörigen der DDR-Fraktion flogen aus der Partei, sobald sie sich outeten.
Bei einer Fusion wären aber heute alle drei Fraktionen ungefähr gleich stark. Das gäbe ein Hauen und Stechen.
Zitat von ZettelStimmt objektiv. Aber ich glaube halt, daß die Selbstmotivation funktioniert hat. Und dann ist es egal, ob der Grund real war oder nur eine Chimäre.
Für den ersten Moment dürfte sie funktioniert haben. Aber wenn sich so schnell und so offensichtlich rausstellen sollte, daß die SPD mit Zitronen gehandelt hat, dürfte der Stimmungsabschwung um so stärker sein.
Was die Fusion betrifft: Das sind natürlich ganz vage Zukunftsoptionen. Bis dahin werden noch erhebliche Teile der klassischen SPD wie der DDR-Nostalgiker schlicht weggestorben sein. Und die dann überwiegenden Flügel SPD-Linke und Kommunisten-"Gemäßigte" sind gar nicht so weit auseinander.
Trotzdem sind natürlich die Beharrungskräfte stark, persönliche Animositäten und traditionelle Abneigungen können leicht ein so schwieriges Fusionsprojekt verhindern.
Die Fusion von SED und WASG hat ja auch nur geklappt, weil beide Parteien heftig unter Druck standen und man einen gemeinsamen Feind (die Schröder-SPD) hatte. Und weil beide Parteien von Gysi/Lafontaine überrumpelt wurden.
So etwas ist schwer zu wiederholen. Und gerade die Linke ist ja gut darin, Entscheidungen durch Grundsatzdiskussionen und Bedenkenträgerei endlos zu verzögern oder zu verhindern.
Zitat von R.A.Die Fusion von SED und WASG hat ja auch nur geklappt, weil beide Parteien heftig unter Druck standen und man einen gemeinsamen Feind (die Schröder-SPD) hatte. Und weil beide Parteien von Gysi/Lafontaine überrumpelt wurden.
Und weil beide ein existenzielles Interesse an der Fusion hatten. Ohne die WASG wäre die PDS auf unabsehbare Zeit eine ostdeutsche Regionalpartei geblieben. Und ohne die Strukturen, die Kader und vor allem auch das Geld der PDS wäre die WASG eine Episode geblieben.
Es ist eine echte Symbiose.
Und dafür haben beide jede Menge Kröten geschluckt. Die PDS hat Leute aufgenommen, die sie teils für Spinner hält, teils für den Leibhaftigen (nämlich die Trotzkisten, ihre Uraltfeinde). Die WASG hat in Kauf genommen, ein Anhängsel der PDS zu werden.
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