Wer in den letzten Tagen in Deutschland die TV-Nachrichten verfolgte oder Zeitung las, der mußte den Eindruck haben, daß Israel hartnäckig, ja geradezu mutwillig eine Friedenslösung im Nahen Osten hintertreibt und daß Präsident Obama ihm dafür zu Recht die Ohren langzieht.
In diesem Artikel umreiße ich ein anderes Bild der Lage im Nahen Osten und frage, was Obamas Politik in diesem Raum eigentlich motiviert.
Zitat By focusing on building in Jerusalem, Obama has undermined that possibility too. To the fictitious notion of a peace process, Obama has now added the fiction of an intransigent Israel blocking the peace process. His recklessness is endangering Israeli — and Palestinian — lives. As I listen to police sirens outside my window, Obama’s political intifada against Netanyahu seems to be turning into a third intifada over Jerusalem.
Ich mag Ihnen da gar nicht zustimmen, und zwar weniger deshalb, weil ich dies oder jenes irgendwie anders sehen würde, sondern weil ich es ganz grundsätzlich für ausgeschlossen halte, daß irgendwer einfach so gewählt wird und dann nach eigenem Gutdünken, etwa weil er sich für eine Erlöserfigur hält, die Außenpolitik bestimmt. So läuft das nicht. Im allgemeinen läuft es so nicht und bei dem mächtigsten Staat der Welt erst recht nicht.
Im Bereich der Außenpolitik, und womöglich nicht nur da, ist so ein US-Präsident doch nicht viel mehr als ein Grüßaugust, wie man es hier so sagt. Es gibt Stäbe, Berater, Notwendigkeiten und was weiß ich. Im Fall von Obama wäre das Zbigniew Brzezinski, der bereits die Carterregierung beraten hat. Was er so denkt und meint kann man, wenn man will, ganz einfach nachlesen. Sein jüngstes Werk ist sogar auf Deutsch übersetzt worden.
Wenn also diese Administration Distanz zu Israel wahrt, dann mag es dafür sachliche Gründe geben, die mir ohnehin willkommener sind als Variationen der Unterstellung von Unvernunft.
Zitat von Junoach ja, der Friedensnobelpreisträger....
Zitat By focusing on building in Jerusalem, Obama has undermined that possibility too. To the fictitious notion of a peace process, Obama has now added the fiction of an intransigent Israel blocking the peace process. His recklessness is endangering Israeli — and Palestinian — lives. As I listen to police sirens outside my window, Obama’s political intifada against Netanyahu seems to be turning into a third intifada over Jerusalem. http://network.nationalpost.com/NP/blogs...x#ixzz0il4f6VCv
Obamas Politik dient den Extremisten. Durch sie wird nicht Mahmud Abbas gestärkt, sondern die Hamas. Als Folge wird der Iran nicht nachgiebiger, sondern er sieht sich durch die Nachgiebigkeit des Präsidenten in seiner kompromißlosen Politik bestätigt. Ein dergestalt gestärkter Iran konnte Syrien wieder an seine Seite bringen; übrigens war bei dem Treffen in Damaskus, das ich in dem Artikel erwähne, auch die Hisbollah mit von der Partie.
Obama läßt einen Verbündeten fallen und erntet dafür von den Feinden Israels und der USA das, was eine solche Politik nun einmal nach sich zieht: Frechheit und Verhöhnung. Ein Frieden ist nicht näher, sondern er war noch nie so weit weg wie unter diesem Präsidenten.
Zitat von HajoIm Bereich der Außenpolitik, und womöglich nicht nur da, ist so ein US-Präsident doch nicht viel mehr als ein Grüßaugust, wie man es hier so sagt. Es gibt Stäbe, Berater, Notwendigkeiten und was weiß ich. Im Fall von Obama wäre das Zbigniew Brzezinski, der bereits die Carterregierung beraten hat. Was er so denkt und meint kann man, wenn man will, ganz einfach nachlesen. Sein jüngstes Werk ist sogar auf Deutsch übersetzt worden.
Als Bush den Irakkrieg führte, wurde das ja allgemein anders gesehen; da wies man ihm die Verantwortung zu. Und zwar zu Recht.
Zum einen, lieber Hajo, ist ein US-Präsident ein Monarch auf Zeit. Gerade in der Außenpolitik hat er weitgehend freie Hand. Lediglich dann, wenn er für bestimmte außenpolitische Projekte Geld haben will, kann der Kongreß sich einschalten, und dann, wenn es - das wurde erst vor ein paar Jahrzehnten so festgelegt - um Krieg und Frieden geht.
Zum anderen sucht sich der Präsident - auch das ist ganz anders als in unserem parlamentarischen System - nicht nur seine Minister frei aus, sondern auch das gesamte obere und teilweise mittlere Führungspersonal. Daß ein Ministerium an der Spitze einen festen Beamtenapparat hat, der einen Regierungswechsel überdauert, gibt es in den USA nicht. Der Präsident kann hire and fire.
Natürlich braucht er zur Ausführung seiner Politik viele Helfer und Berater. Aber diese Politik legt er fest, und nur er. Zumal er mit Hillary Clinton eine Außenministerin hat, die von ihrem Handwerk so wenig versteht, daß ja inzwischen der Vizepräsident Biden zum heimlichen Außenminister geworden ist.
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