Zitat von WeltThilo Sarrazins Karriere bei der Deutschen Bundesbank ist beendet. Der Vorstand der Notenbank beschloss einstimmig, beim Bundespräsidenten die Abberufung von Sarrazin als Mitglied des Vorstands zu beantragen. Als Grund wird die Bundesbank nach Informationen von WELT ONLINE ins Feld führen, dass Sarrazin keine „Mäßigung im Amt“ an den Tag legte.
Es liegt zwar jetzt am Präsidenten unserer bunten Republik (von Merkels Gnaden) ihn abzuberufen, aber ich glaube kaum das er sich da zieren wird. Wulffs Chefin hat sich ja schliesslich schon frühzeitig als Buchkritikerin betätigt und begrüßt jetzt die unabhängige Entscheidung des Bundesbank-Vorstandes. Da kann der Christian doch gar nicht anders, als die Entscheidung der vormals unabhängigen Bundesbank zu respektieren.
Aber wie nun weiter? "Fuchs tot" anblasen? Isser endlich erlegt, der Sarrazin, das schwarze Schaf?
Das glaube ich persönlich nicht. Meiner Meinung nach hat sowohl Merkel als auch die BuBa sich damit einen kapitalen Bock geschossen. Sie haben erstens einen Märtyrer geschaffen, der im Volk beliebter ist als sie selbst, und zweitens haben sie ihn damit nicht mehr unter Kontrolle. Er wäre dann ein gutsituierter Privatmann, der noch weitere und schärfere Bücher schreiben könnte. Fürs Volk ist er trotz Verlust von Amt und Würden jetzt sicher noch eher ein Lachs im Strom der toten Fische.
Was denken die anderen Besucher von Zettels kleinem Debattierclub dazu?
edit: Stilistik leicht geändert
---------------------------------------------------- Wir sind alle gemacht aus Schwächen und Fehlern; darum sei erstes Naturgesetz, dass wir uns wechselseitig unsere Dummheiten verzeihen. - Voltaire
Mir ist offen gestanden nicht ganz klar, wie die Bundesbank und Wulff den Rausschmiss begründen.
Zitat von NZZVor Ablauf ihrer Amtszeit können die Vorstandsmitglieder nach geltendem Recht nur abberufen werden, wenn sie die Voraussetzungen zur Ausübung ihrer Tätigkeit nicht mehr erfüllen: etwa etwa bei schwerer Krankheit oder bei einer schweren Verfehlung.
Sarrazin hat sich ja schon geweigert, zurückzutreten. Möglicherweise hätte er vor Gericht gute Chancen.
-- La función didáctica del historiador está en enseñarle a toda época que el mundo no comenzó con ello. - Nicolás Gómez Dávila, Escolios a un Texto Implícito
Calimero
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gelöscht
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02.09.2010 23:53
#3 RE: Was bewirkt Sarrazins Rauswurf bei der Bundesbank?
Zitat von GorgasalSarrazin hat sich ja schon geweigert, zurückzutreten. Möglicherweise hätte er vor Gericht gute Chancen.
Die Begründung, dass er "keine Mäßigung im Amt" an den Tag gelegt haben soll finde ich auch arg an den Haaren herbeigezogen. Wahrscheinlich hätte er gute Chancen vor Gericht, aber ob er sich das antun möchte wage ich zu bezweifeln. Der Mann ist 65 Jahre alt und dürfte ausgesorgt haben. Jetzt einen ewig sich hinziehenden Rechtsstreit vom Zaun zu brechen, der keine Partei gut aussehen läßt? Ich denke, da ist er auch zu sehr preussischer Beamter um einen offenen Streit mit einer bedeutenden Institution auszufechten. Ich kann mich irren, aber ich denke, dass er mit goldenem Handschlag und Schweigepflicht in Pension gehen wird.
Man kann nur hoffen noch mehr von ihm zu hören, auf das unsere glattgelutschten Politapparatschiks noch lange Freude an ihm haben werden.
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"Das gab es in 50 Jahren Bundesbank noch nie: Der Vorstand hat Thilo Sarrazin sämtliche Aufgaben entzogen und seine Abberufung beantragt." schreibt die ftd. Derlei Vorkommnisse werde ich künftig nur noch mit dem Titel des Buches von Herrn Sarrazin kommentieren.
Das Bundespräsidialamt bestätigte am Abend lediglich den Eingang des Antrags. Dieser werde "gründlich und zügig" geprüft, sagte ein Sprecher. Dabei gehe es aber ausschließlich um die Frage, ob die Entscheidung der Bundesbank rechtlich "plausibel" sei.
Damit will Schloss Bellevue signalisieren, dass der Präsident nicht Sarrazins Äußerungen beurteilt - sondern nur das juristische Prozedere. Zugleich wehrt sich das Präsidialamt gegen die Auffassung von Rechtsexperten, dass Sarrazin eine Klage gegen die Abberufung nicht gegen die Bundesbank, sondern gegen Wulff richten müsste. Dieser sei in der Sache nur "Notar", hieß es in Schloss Bellevue.
Beobachter rechnen aber fest damit, dass Wulff die Abberufung durchwinkt. Bereits am Mittwoch hatte der Präsident gesagt, der Bundesbankvorstand könne "einiges tun, damit die Diskussion Deutschland nicht schadet". Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) bezeichnete dies als "Skandal". Wulff müsse unabhängig sein. Auf Sarrazin habe eine "Hexenjagd" stattgefunden.
Das wäre dann ein absolutes Novum, wenn Herr Sarrazin unseren BP Wulff verklagen müßte, sollte, würde. Schildbürger ich komme!
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